Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

• BSG, 15.10.1987 - 1 RA 37/85

  Bescheid - Aufhebung - Rücknahme - Witwenrente - Kürzung - Geschiedene Ehefrau - …

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 30/87

  Dem haben sich angeschlossen der 7. Senat (…SozR 1300 S 95 Nr. 19), der 1. Senat (Urteil vom 15. Oktober 1987 1 RA 37/85 -) und der -.

  Wenn der 1. Senat des BSG in seinem Urteil vom 15. Oktober 1987 - 1 RA 37/85.

• BSG, 26.08.1987 - 11a RA 30/86

  Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung eines Rentenbescheides - Erhöhte Rente …

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 30/87

  Der Senat hat bereits entschieden, daß die Jahresfrist des 5 "5 Abs " Satz 2 SGB 10 durch eine rechtswidrige und deshalb aufzuhebende Rücknahme gewahrt bleibt, wenn der Rücknahmebescheid unverzüglich fehlerfrei wiederholt wird (Urteil vom 26. August 1987 - 11a RA 30/86 sozR 1300 % M8 Nr. 39).
• BSG, 21.02.1985 - 11 RA 2/84

  Vormerkung von Ersatzzeiten - Verwaltungsakte mit Dauerwirkung - Rücknahme eines …

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 30/87

  Für den Fall, daß das LSG wiederum die Anfechtungsklage als begründet ansieht, wird erneut darauf hingewiesen, daß mit der Aufhebung des Rücknahmebescheides der Bewilligungsbescheid wieder wirksam wird, so daß die Beklagte nicht noch, wie im Urteil des SG geschehen, zur Leistung verurteilt werden darf (BSGE 58, 49).

 
• BSG, 21.08.1986 - 11b RAr 31/85

  Anwendung des § 1 ArEV im Rehabilitationsrecht

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 30/87

  Für das weitere Verfahren gibt der Senat folgende Hinweise: Die Annahme des LSG, daß die steuerfrei gezahlten Zuschläge bei der Bemessung des Uhg nicht als Entgelt zu berücksichtigen seien, entpricht der Rechtsprechung des Senats zur Höhe des Übergangsgeldes (BSGE 60, 201 : SozR 4100 5 59 Nr M).
• BSG, 28.11.1985 - 11b/7 RAr 128/84

  Vermögensdisposition - Verwaltungsakt - Disposition - Unterhaltsgeld

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 30/87

  Der erkennende Senat hat dieses Urteil aufgehoben und den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen (Urteil vom 28. November 1985 vgl BSGE 59, 206 : SOZR 1300 5 45 Nr. 29).
• BSG, 28.10.1987 - 7 RAr 87/85

  Erwerb - Anwartschaft - Arbeitslosengeld - Saisonbetrieb

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 30/87

  Der angefochtene Bescheid hat dadurch seine Bedeutung nicht verloren und es genügt, wenn die neuen Bescheide nach Zurückverweisung vom Berufungsgericht ermittelt und berücksichtigt werden (ähnlich bei vergleichbarem Sachverhalt Urteil des BSG vom 28. Oktober 1987 - 7 RAr 87/85 -).
• BVerwG, 06.09.1984 - 6 P 17.82

  Personalvertretung - Personalversammlung - Hinzuziehung Sachkundiger Personen - …

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 30/87

  das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) versteht den 5 "5 SGB 10 in diesem Sinne (BVerwGE 70, 69; Urteil vom 17. September 1987 - BVerwG 5 C 20.8" -).
• BSG, 24.02.1987 - 11b RAr 53/86

  Aufhebung eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts durch die BA …

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 30/87

  Welche Umstände insoweit in Betracht zu ziehen sind, richtet sich nach Sinn und Zweck der Ermessenseinräumung (vgl BSGE 61, 189, 192 : SozR 1300 5 MS Nr. 31).
• BSG, 25.06.1986 - 9a RVg 2/84

  Notwehr - Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes - Ermessen

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 30/87

  Der 9a Senat des BSG hat allerdings, und dem tritt die Beklagte bei, Bedenken geäußert und angenommen, bei der Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes nach 5 "5 Abs. 1 SGB 10 bleibe im Regelfall für die Ausübung von Ermessen kein Raum (BSGE 60, 147 : SozR 1300 $ 45 Nr. 29).
• BVerwG, 19.12.1984 - Gr. Sen. 1.84

  Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 30/87

  Hiervon geht auch der Große Senat des BVerwG aus, wenn er die Jahresfrist des 5 H8 Abs. 4 Satz 1 VwVfG mit der Kenntnis aller für die Vertrauensabwägung sowie der "für die Ermessensausübung wesentlichen Umstände" beginnen läßt (BVerwGE 70, 356, 362; ähnlich BVerwG Urteil vom 19. Juli 1985 4 C 23/82 1986, 119).
• BVerwG, 17.09.1987 - 5 C 16.86

  Rückforderung von Ausbildungsförderung - Teilaufhebung von Bewilligungsbescheiden
• BSG, 18.08.1983 - 11 RZLw 1/82

  Rückforderung von Ausgleichsleistungen - Voraussetzungen - Anfechtungsklagen - …
• BSG, 09.04.1987 - 5b RJ 36/86

  Rente wegen Berufsunfähigkeit - Arbeitslosengeld - Rücknahme eines rechtswidrigen …
• BVerwG, 17.09.1987 - 5 C 19.86

  Rücknahme und Aufhebung von Bescheiden über die Bewilligung von …
• BSG, 09.12.1987 - 10 RKg 3/86

  Türkischer Staatsangehöriger - Strafgefangener - Kindergeld - Türkei
• BVerwG, 19.07.1985 - 4 C 23.82

  Beginn des Laufens der Jahresfrist für die Rücknahme eines schon bei seinem …
• BSG, 21.10.1958 - 6 RKa 9/58
• BSG, 11.12.1979 - 7 RAr 10/79

  Eintritt einer Sperrzeit - Angebotene Arbeitsstelle - Annahme einer anderen …