Rechtsprechung
   BSG, 04.02.1997 - 2 BU 316/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,13464
BSG, 04.02.1997 - 2 BU 316/96 (https://dejure.org/1997,13464)
BSG, Entscheidung vom 04.02.1997 - 2 BU 316/96 (https://dejure.org/1997,13464)
BSG, Entscheidung vom 04. Februar 1997 - 2 BU 316/96 (https://dejure.org/1997,13464)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,13464) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Begehren auf Entschädigung einer Lungenkrebserkrankung als Berufskrankheit; Anforderungen an die Darlegung einer Divergenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 12.11.2007 - B 12 R 28/07 B
    Insbesondere ist die Verfassungswidrigkeit einer Norm oder einer gerichtlichen Entscheidung in einem anderen Verfahren kein Rechtsverhältnis iS des § 114 Abs. 2 SGG (vgl BSG SozR 3-1500 § 114 Nr. 3 mwN, und Beschluss vom 4.2.1997, 2 BU 316/96).

    Auch ist die Verfassungsbeschwerde kein zusätzlicher Rechtsbehelf zum fachgerichtlichen Verfahren, sondern ein eigenständiges, besonderes Rechtsschutzmittel zur prozessualen Durchsetzung der Grundrechte und diesen gleichgestellter Rechte, die die Fachgerichte nicht daran hindert, in anderen Rechtsstreitigkeiten nach erneuter Überprüfung abschließend zu entscheiden (vgl BSG, Beschluss vom 4.2.1997, 2 BU 316/96 mwN).

  • BSG, 12.11.2007 - B 12 KR 75/06 B
    Insbesondere ist die Verfassungswidrigkeit einer Norm oder einer gerichtlichen Entscheidung in einem anderen Verfahren kein Rechtsverhältnis iS des § 114 Abs. 2 SGG (vgl BSG SozR 3-1500 § 114 Nr. 3 mwN, und BSG, Beschluss vom 4.2.1997, 2 BU 316/96).

    Auch ist die Verfassungsbeschwerde kein zusätzlicher Rechtsbehelf zum fachgerichtlichen Verfahren, sondern ein eigenständiges, besonderes Rechtsschutzmittel zur prozessualen Durchsetzung der Grundrechte und diesen gleichgestellter Rechte, die die Fachgerichte nicht daran hindert, in anderen Rechtsstreitigkeiten nach erneuter Überprüfung abschließend zu entscheiden (vgl BSG, Beschluss vom 4.2.1997, 2 BU 316/96 mwN).

  • BSG, 12.11.2007 - B 12 R 15/07 B
    Insbesondere ist die Verfassungswidrigkeit einer Norm oder einer gerichtlichen Entscheidung in einem anderen Verfahren kein Rechtsverhältnis iS des § 114 Abs. 2 SGG (vgl BSG SozR 3-1500 § 114 Nr. 3 mwN, und Beschluss vom 4.2.1997, 2 BU 316/96).

    Auch ist die Verfassungsbeschwerde kein zusätzlicher Rechtsbehelf zum fachgerichtlichen Verfahren, sondern ein eigenständiges, besonderes Rechtsschutzmittel zur prozessualen Durchsetzung der Grundrechte und diesen gleichgestellter Rechte, die die Fachgerichte nicht daran hindert, in anderen Rechtsstreitigkeiten nach erneuter Überprüfung abschließend zu entscheiden (vgl BSG, Beschluss vom 4.2.1997, 2 BU 316/96 mwN).

  • BSG, 12.11.2007 - B 12 R 16/07 B
    Insbesondere ist die Verfassungswidrigkeit einer Norm oder einer gerichtlichen Entscheidung in einem anderen Verfahren kein Rechtsverhältnis iS des § 114 Abs. 2 SGG (vgl BSG SozR 3-1500 § 114 Nr. 3 mwN, und Beschluss vom 4.2.1997, 2 BU 316/96).

    Auch ist die Verfassungsbeschwerde kein zusätzlicher Rechtsbehelf zum fachgerichtlichen Verfahren, sondern ein eigenständiges, besonderes Rechtsschutzmittel zur prozessualen Durchsetzung der Grundrechte und diesen gleichgestellter Rechte, die die Fachgerichte nicht daran hindert, in anderen Rechtsstreitigkeiten nach erneuter Überprüfung abschließend zu entscheiden (vgl BSG, Beschluss vom 4.2.1997, 2 BU 316/96 mwN).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.01.2008 - L 21 B 1167/07

    Aussetzung des Verfahrens bei Anhängigkeit eines Rechtsstreits beim BVerfG

    Die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht über die ihm vom Sozialgericht Berlin mit Beschluss vom 09. Juni 2006 zum Aktenzeichen S 35 RA 5653/97 nach Art. 100 Grundgesetz - GG - vorgelegte Frage zur Vereinbarkeit des § 6 Abs. 2 AAÜG mit dem Grundgesetz betrifft kein "Rechtsverhältnis" im Sinne des § 114 Abs. 2 SGG, sondern eine Rechtsfrage (vgl. BSG v. 04.02.1997, 2 BU 316/96, juris Rn. 6; Bayerisches LSG v. 06.07.1987, L 8 B 107/87, NZA 1988, 413; zu § 148 ZPO: Hessisches LAG v. 20.04.2007, 11 Ta 631/06, juris; OLG München v. 14.02.2000, 14 W 280/99, BB 2000, 1061; Meyer-Ladewig in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, Kommentar, 8. Aufl.2005, § 114 Rn. 7b m.w.N.; Kolmetz in: Jansen, SGG, Kommentar, 2. Aufl. 2005, § 114 Rn. 7, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht