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   BSG, 04.02.1998 - B 9 V 24/96 R   

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https://dejure.org/1998,4152
BSG, 04.02.1998 - B 9 V 24/96 R (https://dejure.org/1998,4152)
BSG, Entscheidung vom 04.02.1998 - B 9 V 24/96 R (https://dejure.org/1998,4152)
BSG, Entscheidung vom 04. Februar 1998 - B 9 V 24/96 R (https://dejure.org/1998,4152)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Rücknahme eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung - Zweijahresfrist - Zehnjahresfrist - Gutgläubigkeit - Bösgläubigkeit - fehlerhafter Rücknahmebescheid nach § 45 SGB 10 - teilweise Aufrechterhaltung als Feststellungsbescheid

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Witwenausgleichsrente - Versorgungswitwenrente - Witwenrente - Witwe - Rente - Rentenversicherung - Anrechnung - Heirat - Rücknahme - Bewilligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Zweijahresfrist des § 45 Abs. 3 S. 1 SGB X, Umfang der gesteigerten Bestandskraft eines Bewilligungsbescheides

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Hessen, 12.03.2007 - L 9 AS 33/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Unterhaltsgeld -

    Darüber hinaus scheidet eine Rücknahme des Bewilligungsbescheides ab Februar 2005 auch deshalb aus, weil die Bösgläubigkeit hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des begünstigenden Verwaltungsakts bereits im Zeitpunkt der Bekanntgabe des früheren, zurückzunehmenden Bescheides vorgelegen haben muss (BSG, Urteil vom 22. März 1995 - 10 RKg 10/89 - SozR 3-1300 § 45 Nr. 24; Urteil vom 4. Februar 1998 - B 9 V 24/96 R - SozR 3-1300 § 45 Nr. 39).
  • BSG, 16.12.2004 - B 9 VG 1/03 R

    Opferentschädigung - Kriegsopferversorgung - Beschädigtengrundrente - Absenkung -

    Im Hinblick auf das eigentliche Klagebegehren trifft dieser Anpassungsbescheid mithin keine anfechtbare Regelung (vgl Bundessozialgericht SozR 3-1300 § 45 Nr. 39, S 128; BSGE 63, 266, 267 f).
  • LSG Hessen, 08.06.2018 - L 5 R 138/15

    Gesetzliche Rentenversicherung

    Gleichwohl war der Kläger nicht bösgläubig im Sinne von § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X, weil jene Bösgläubigkeit bereits im Zeitpunkt der Bekanntgabe (§ 37 SGB X) des rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes vorgelegen haben muss (vgl. BSG, Urteil vom 22. März 1995, 10 RKg 10/89 = SozR 3-1300 § 45 Nr. 24; BSG, Urteil vom 4. Februar 1998, B 9 V 24/96 R - juris Rdnr. 16; BSG, Urteil vom 27. Januar 2009, B 7/7a AL 30/07 R - juris Rdnr. 17).
  • LSG Hessen, 22.10.1999 - L 10 AL 127/97

    Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes - Nichtigkeit -

    Denn für die Kenntnis bzw. grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes im Sinne von § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X ist der Zeitpunkt des Erlasses des rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes maßgebend; unerheblich ist insbesondere, ob die Behörde den Begünstigten durch einen späteren Hinweis (z.B. im Rahmen des Anhörungsverfahrens) von der Rechtswidrigkeit in Kenntnis gesetzt hat (BSG SozR 3-1300 § 45 Nr. 24; Urteil vom 4. Februar 1998 -- B 9 V 24/96 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 05.04.2006 - L 3 AL 1948/05

    Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes - Vertrauensschutz

    Denn dieser Bescheid betraf allein die Anpassung der Leistungen an die Leistungsentgeltverordnung 2003; eine erneute Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen und der Leistungsmerkmale lag ihm demgegenüber - ohne weiteres ersichtlich - nicht zu Grunde (vgl. zum begrenzten Regelungsgehalt von Anpassungsbescheiden BSG, Urteile vom 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R -, SozR 3-1300 § 45 Nr. 42 und vom 04.02.1998 - B 9 V 24/96 R -, SozR 3-1300 § 45 Nr. 39).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2010 - L 18 AL 35/10

    Arbeitslosenhilfe; Aufhebung; TCMB; Beweislast

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bösgläubigkeit ist der Erlass der zurückzunehmenden begünstigenden Bescheide (vgl. BSGSozR 3-1300 § 45 Nr. 24 S. 82; SozR aaO Nr. 39 S. 127).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.01.2006 - L 6 RJ 34/04

    Aufhebung der Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

    Die Bösgläubigkeit hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des begünstigenden Bescheides muss zum Zeitpunkt der Bekanntgabe des Verwaltungsaktes vorgelegen haben (so BSG SozR 3-1300 § 45 Nr. 24 S 82 mwN und SozR 3-1300 § 45 Nr. 39; so auch für erst durch die Mitteilung des Leistungsträgers bewirkte nachträglichen "Bösgläubigkeit": Steinwedel in Kasseler Kommentar, RdNr 41 zu § 45 SGB X).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.07.2006 - L 5 B 280/06

    Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

    Andernfalls könnte die Verwaltung den gesetzlichen Vertrauensschutz durch nachträgliche Belehrungen z.B. im (hier sogar unterbliebenen) Anhörungsverfahren ausschalten (so ausdrücklich Bundessozialgericht, Urteil vom 4. Februar 1998, B 9 V 24/96 R, SozR 3-1300 § 45 Nr. 39; Steinwedel in Kasseler Kommentar, Rdnr. 41 zu § 45 SGB X).
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