Rechtsprechung
   BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 32/04 R   

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https://dejure.org/2006,3277
BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 32/04 R (https://dejure.org/2006,3277)
BSG, Entscheidung vom 04.04.2006 - B 1 KR 32/04 R (https://dejure.org/2006,3277)
BSG, Entscheidung vom 04. April 2006 - B 1 KR 32/04 R (https://dejure.org/2006,3277)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung - Entscheidung durch Krankenhausarzt im Rahmen einer medizinischen Prognose

  • IWW
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Krankenversicherung - Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entscheidung über die Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung durch Krankenhausarzt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Droht eine stärkere Überprüfung ärztlicherEntscheidungen durch Krankenkassen?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 36/14 R

    Krankenversicherung - rechtlich unselbstständige Eigeneinrichtung einer

    Sie übernehmen auch nicht als Beliehene im Subordinationsverhältnis Verwaltungsaufgaben der KKn (vgl BSG Beschluss vom 4.4.2006 - B 1 KR 32/04 R - GesR 2006, 472 RdNr 34 mwN; BSG Großer Senat BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10, RdNr 28 mwN) .
  • LSG Sachsen, 30.05.2017 - L 1 KR 244/16

    Keine Kostenübernahme für stationäre Chemotherapie

    Insoweit findet sich auch in der Gesetzesbegründung die Erwägung, dass ambulante Behandlungen "preisgünstig" seien (BT-Drs. 11/2237, S. 177; vgl. ferner BSG, Beschluss vom 4. April 2006 - B 1 KR 32/04 R - juris Rn. 35: stationäre Behandlungen seien "typischerweise finanziell aufwändiger").
  • LSG Rheinland-Pfalz, 05.04.2007 - L 5 KR 201/06

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Behandlung mit einem nicht zugelassenen

    Im Übrigen genüge die Vertretbarkeit einer stationären Behandlung nicht; vielmehr müsse diese notwendig sein (Hinweis auf Vorlagebeschluss des 1. Senats des BSG 4.4.2006 B 1 KR 32/04 R).

    Ob ein Anspruch des Krankenhauses lediglich bei objektiver Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung besteht (so der 1. Senat des BSG, Beschluss v 4.4.2006 B 1 KR 32/04 R, juris) oder ob die Beurteilung des Krankenhausarztes nur aus ex-ante-Sicht vertretbar sein muss, um einen Zahlungsanspruch des Krankenhauses zu begründen (so der 3. Senat des BSG, zB 7.7.2005 - B 3 KR 40/04 R), kann vorliegend offen bleiben.

  • SG Augsburg, 11.07.2006 - S 12 KR 43/06
    im Hinblick auf den Vorlagebeschluss des 1. Senats vom 04.04.2006 - B 1 KR 32/04 R das Verfahren auszusetzen.

    Das Gericht sah keine Veranlassung, das Verfahren im Hinblick auf den Vorlagebeschluss des 1. Senats des BSG vom 04.04.2006 (B 1 KR 32/04 R) auszusetzen.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 02.11.2011 - L 4 KR 8/10

    Krankenhausvergütung - Abrechnungsprüfung - Prüfpflicht der Krankenkasse -

    Bezüglich der Krankenhausbehandlung unseres o.g. Versicherten möchten wir auf der Basis der geltenden gesetzlichen (§§ 39, 275, 276 SGB V) Regelungen und der diese konkretisierenden Rechtsprechung (S 11 KR 55/05, B 1 KR 32/04 R, B 3 KR 9/03 R, GS 1/06) die Notwendigkeit überprüfen.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2011 - L 4 KR 1/10
    Bezüglich der Krankenhausbehandlung unseres o.g. Versicherten möchten wir auf der Basis der geltenden gesetzlichen (§§ 39, 275, 276 SGB V) Regelungen und der diese konkretisierenden Rechtsprechung (S 11 KR 55/05, B 1 KR 32/04 R, B 3 KR 9/03 R, GS 1/06) die Notwendigkeit überprüfen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2006 - L 2 KR 73/04

    Krankenversicherung

    Der Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers richtet sich wegen des institutionellen Nachrangs der Sozialhilfe (Systemsubsidiarität) stets nach § 104 SGB X (BSG, Beschluss vom 4.4.2006, Aktenzeichen (Az) B 1 KR 32/04 R; von Wulffen/Roos.
  • LG Münster, 21.02.2011 - 5 T 861/10

    Opferentschädigungsrente muss bei einer betreuten Person nicht i.R. ihres

    Die Vergleichbarkeit mit Vermögen aus Schmerzensgeldzahlungen, das seit jeher als anrechnungsfrei wegen einer unzumutbaren Härte im Sinne des § 90 Abs. 3 SGB XII angesehen wird (vgl. OLG Hamm Beschluss vom 06.11.2006, Az. 15 W 328/06, BtPrax 2007, Seite 171 m.w.N.), liegt nunmehr aufgrund der neuen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nahe, weil die Opferentschädigungsrente jetzt als vorwiegend immateriellen Zwecken dienend - wie es beim Schmerzensgeld der Fall ist - angesehen wird.
  • BSG, 19.03.2012 - B 1 KR 4/12 B
    Bezüglich der Krankenhausbehandlung unseres o.g. Versicherten möchten wir auf der Basis der geltenden gesetzlichen (§§ 39, 275, 276 SGB V) Regelungen und der diese konkretisierenden Rechtsprechung (S 11 KR 55/05, B 1 KR 32/04 R, B 3 KR 9/03 R, GS 1/06) die Notwendigkeit überprüfen.
  • LSG Schleswig-Holstein, 22.03.2006 - L 5 KR 160/04

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit - Vorausschau des

    Dieser Auffassung schließt sich der erkennende Senat an, nachdem der 3. Senat des BSG in seiner Entscheidung vom 7. Juli 2005 (a.a.O.) von dieser Auffassung nicht abgewichen ist und der 1. Senat des BSG in seiner Entscheidung vom 7. Juli 2005 (SozR 4-2500, § 39 Nr. 4) auf diese Rechtsprechung Bezug genommen hat (s. aber auch die Entscheidung des 1. Senats vom 4. April 2006 - B 1 KR 32/04 R -, veröffentlicht bisher in der Presseverlautbarung des BSG - Termin-Bericht Nr. 19/06).
  • LSG Bayern, 26.06.2006 - L 2 U 264/02

    Folgen einer Unmöglichkeit der Zurücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts

  • LSG Hamburg, 30.08.2006 - L 1 KR 10/06

    Kostenübernahme für eine teilstationäre Behandlung sowie für zwei nachstationäre

  • LSG Bayern, 27.04.2006 - L 4 KR 230/03

    Kostenübernahme für eine vollstationäre Behandlung zur Heilung einer Tuberkulose;

  • SG Düsseldorf, 22.08.2007 - S 45 (35,43) SO 196/05

    Sozialhilfe

  • BSG, 12.03.2007 - B 3 KR 39/06 B
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