Rechtsprechung
| BSG, 04.04.2012 - B 5 R 26/12 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Cottbus, 26.09.2008 - S 3 R 672/07
- LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2011 - L 16 R 355/09
- BSG, 04.04.2012 - B 5 R 26/12 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 24.11.2005 - B 9a/9 V 8/03 R
Verstoß - Grundsätze - Menschlichkeit - Rechtsstaatlichkeit - Unwürdigkeit - …
Auszug aus BSG, 04.04.2012 - B 5 R 26/12 B
Entgegen der Auffassung des Klägers ergibt sich auch nichts Gegenteiliges aus den Urteilen des BSG vom 5.2.2008 (…B 2 U 25/06 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 11) und vom 24.11.2005 (B 9a/9 V 8/03 R - SozR 4-3100 § 1a Nr. 1). - BSG, 05.03.2002 - B 13 RJ 193/01 B
Aufrechterhaltung eines Beweisantrags bei unentschuldigtem Ausbleiben eines …
Auszug aus BSG, 04.04.2012 - B 5 R 26/12 B
Dies ist bei rechtskundig vertretenen Beteiligten - wie dem Kläger - regelmäßig anzunehmen, wenn in der letzten mündlichen Verhandlung nur noch ein Sachantrag gestellt und der Beweisantrag nicht wenigstens hilfsweise wiederholt wird (BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 35 S 73 mwN). - BSG, 05.10.2005 - B 5 RJ 6/05 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - …
Auszug aus BSG, 04.04.2012 - B 5 R 26/12 B
Er macht lediglich geltend, das LSG habe verkannt, dass bei ihm eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen vorliege, bei der nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 5.10.2005 - B 5 RJ 6/05 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 5) ein Arbeiten unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarkes unmöglich sei. - BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 04.04.2012 - B 5 R 26/12 B
Bezogen auf die Darlegungspflicht bedeutet das vorstehend Gesagte, dass die Beschwerdebegründung erkennen lassen muss, welcher abstrakte Rechtssatz in der höchstrichterlichen Entscheidung enthalten ist und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu in Widerspruch steht; ferner muss aufgezeigt werden, dass auch das Revisionsgericht die oberstgerichtliche Rechtsprechung in einem künftigen Revisionsverfahren seiner Entscheidung zu Grunde zu legen haben wird (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 72 mwN). - BSG, 05.02.2008 - B 2 U 25/06 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Meldepflicht nach …
Auszug aus BSG, 04.04.2012 - B 5 R 26/12 B
Entgegen der Auffassung des Klägers ergibt sich auch nichts Gegenteiliges aus den Urteilen des BSG vom 5.2.2008 (B 2 U 25/06 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 11) und vom 24.11.2005 (…B 9a/9 V 8/03 R - SozR 4-3100 § 1a Nr. 1).
- BSG, 20.05.2015 - B 5 R 6/15 BH
Rente wegen Erwerbsminderung; Divergenz als das Nichtübereinstimmen tragender …
Mit Beschluss vom 29.1.2013 - B 5 R 26/12 BH - hatte der Senat dem Kläger für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Urteil Prozesskostenhilfe (PKH) bewilligt und auf die Beschwerde des Klägers mit Beschluss vom 31.7.2013 - B 5 R 53/13 B - das Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 15.6.2012 aufgehoben und die Sache zwecks weiterer Sachaufklärung zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses zurückverwiesen.