Rechtsprechung
   BSG, 04.05.1994 - 11 RAr 57/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,1962
BSG, 04.05.1994 - 11 RAr 57/93 (https://dejure.org/1994,1962)
BSG, Entscheidung vom 04.05.1994 - 11 RAr 57/93 (https://dejure.org/1994,1962)
BSG, Entscheidung vom 04. Mai 1994 - 11 RAr 57/93 (https://dejure.org/1994,1962)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,1962) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsförderung; Leistungen an ehemalige Volkskammermitglieder

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1994, 2283
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 14.12.1994 - 4 RLw 4/93

    Teilnichtigkeit von Mindesthöhenbeschlüssen

    Neuer Verwaltungsakt iS des § 96 SGG kann auch ein Widerspruchsbescheid sein (BSG SozR 1500 § 96 Nr. 24; Urteil des 11. Senats vom 4.5. 1994 - SozR 3-4100 § 249c Nr. 4).
  • BSG, 03.07.2003 - B 7 AL 42/02 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Grenzgänger - Wohnortverlegung während

    Entgegen der Ansicht des Klägers ist dies auch nicht unter Anwendung der Grundsätze über den sog sozialrechtlichen Herstellungsanspruch (vgl dazu nur BSG SozR 3-4100 § 249c Nr. 4 S 37 f; SozR 3-4100 § 110 Nr. 2 S 9 ff) unschädlich.
  • LSG Baden-Württemberg, 21.06.2012 - L 7 R 923/11

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit - Leistungsantrag - Vollständigkeit -

    Neuer Verwaltungsakt im Sinne des § 96 SGG kann auch ein Widerspruchsbescheid sein (BSG, Urteil vom 4. Mai 1994, SozR 3-4100 § 249c Nr. 4).
  • LSG Bayern, 08.04.2005 - L 8 AL 197/04

    Anspruch auf Bewilligung von Insolvenzgeld; Folgen des Bestehens von Ansprüchen

    Dies richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles, wobei die vertragliche Ausgestaltung im Vordergrund steht, die jedoch zurücktritt, wenn die tatsächlichen Verhältnisse davon entscheidend abweichen (BSG SozR 3-4100 § 168 Nr. 16).
  • LSG Bayern, 24.10.2003 - L 8 AL 296/02

    Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld; Abgrenzung zwischen

    Dies richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles, wobei die vertragliche Ausgestaltung im Vordergrund steht, jedoch zurücktritt, wenn die tatsächlichen Verhältnisse davon entscheidend abweichen (BSG SozR 3-4100 § 168 Nr. 16).
  • LSG Bayern, 25.10.2002 - L 8 AL 190/02

    Anspruch auf Konkursausfallgeld; Tätigkeit eines Gesellschafters für die

    Auch tritt eine vertragliche Ausgestaltung zurück, wenn die tatsächlichen Verhältnisse davon abweichen (BSG SozR 3-4100 § 168 Nr. 16).
  • LSG Bayern, 12.04.2002 - L 8 AL 24/01

    Anspruch auf Konkursausfallgeld; Voraussetzungen der Arbeitnehmereigenschaft

    Dies richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles, wobei die vertragliche Ausgestaltung im Vordergrund steht, die jedoch zurücktritt, wenn die tatsächlichen Verhältnisse davon entscheidend abweichen (BSG SozR 3-4100 § 168 Nr. 16).
  • LSG Bayern, 09.07.2002 - L 10 AL 21/01

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld; Begriff des

    Arbeitnehmer sind danach Personen, die - gemäß dem ergänzend anzuwendenden § 7 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - nicht selbstständig in Arbeit stehen, sondern von einem Arbeitgeber persönlich abhängig sind (st.Rspr. vgl BSG SozR Nr. 5 zu § 1 AVG aF; SozR 2100 § 7 Nr. 7; SozR 3-4100 § 168 Nr. 16, 22; SozR 3-4100 § 141 b Nr. 17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht