Rechtsprechung
   BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 83/15 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,40293
BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 83/15 B (https://dejure.org/2016,40293)
BSG, Entscheidung vom 04.05.2016 - B 6 KA 83/15 B (https://dejure.org/2016,40293)
BSG, Entscheidung vom 04. Mai 2016 - B 6 KA 83/15 B (https://dejure.org/2016,40293)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,40293) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Kiel - S 14 KA 639/13
  • LSG Schleswig-Holstein - L 4 KA 49/13
  • BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 83/15 B
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 82/15 B
    7 Im Übrigen folgt die Unzulässigkeit aus dem Umstand, dass der Kläger in der Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde nicht wie erforderlich (vgl zB BSG Beschluss vom 23.12.2013 - B 14 AS 171/13 B; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 160a RdNr 14d) auf die umfangreiche Rechtsprechung des Senats zur Normsetzungsbefugnis des Bewertungsausschusses, den daraus folgenden Gestaltungsspielraum des Normgebers (Bewertungsausschuss, KÄVen, Gesamtvertragspartner) ua im Bereich von Regelungen zum RLV (vgl zB BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 69; BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 61) und dessen Grenzen ua in Gestalt des zu beachtenden Gleichheitssatzes aus Art. 3 Abs. 1 GG eingeht, sondern sich lediglich auf einen Terminbericht zu einem Urteil des Senats vom 17.2.2016 (B 6 KA 47/14 R) zum Ausschluss Psychologischer Psychotherapeuten von der Abrechnung einer Samstagssprechstunde bezieht (vgl dazu im Einzelnen die Beschlüsse des Senats vom heutigen Tage zu den Aktenzeichen B 6 KA 81/15 B und B 6 KA 83/15 B).

    Nach den Feststellungen des LSG aus dem Urteil vom 20.10.2015 zum Az L 4 KA 49/13, S 14 (nachgehend der Beschluss des Senats vom heutige Tage zum Az B 6 KA 83/15 B) hat sich das Honorar des Quartals I/2009 im Vergleich zum Quartal I/2008 sogar um ca 3700 Euro erhöht.

    Anhaltspunkte für den behaupteten Zusammenhang liegen auch nicht auf der Hand: Wenn die einheitliche Bildung eines RLV für Internisten ohne Schwerpunkt, Gastroenterologen und für Rheumatologen rechtwidrig wäre, dürfte sowohl die Entscheidung der Beklagten über die Höhe des RLV (Gegenstand des Verfahrens zum Az B 6 KA 81/15 B) als auch der Honorarbescheid für das Quartal I/2009 (Gegenstand des Verfahrens zum Az B 6 KA 83/15 B) rechtswidrig sein, ohne dass es auf die Härtefallentscheidung ankäme.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht