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   BSG, 04.05.2017 - B 3 KR 5/17 B   

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https://dejure.org/2017,16423
BSG, 04.05.2017 - B 3 KR 5/17 B (https://dejure.org/2017,16423)
BSG, Entscheidung vom 04.05.2017 - B 3 KR 5/17 B (https://dejure.org/2017,16423)
BSG, Entscheidung vom 04. Mai 2017 - B 3 KR 5/17 B (https://dejure.org/2017,16423)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Krankenversicherung; Versorgung mit einer Magnetfeldtherapie; Verfahrensrüge; Anordnung des persönlichen Erscheinens eines Beteiligten; Ermessensentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung; Versorgung mit einer Magnetfeldtherapie; Verfahrensrüge; Anordnung des persönlichen Erscheinens eines Beteiligten; Ermessensentscheidung

  • rechtsportal.de

    Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 25.02.2020 - B 13 R 320/18 B
    Die Anordnung steht grundsätzlich im Ermessen des Gerichts und lässt ihm einen großen Entscheidungsspielraum (stRspr; vgl BSG Urteil vom 15.7.1992 - 9a RV 3/91 - juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 4.5.2017 - B 3 KR 5/17 B - juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 13.11.2017 - B 13 R 152/17 B - juris RdNr ).
  • BSG, 25.02.2020 - B 13 R 321/18 B
    Die Anordnung steht grundsätzlich im Ermessen des Gerichts und lässt ihm einen großen Entscheidungsspielraum (stRspr; vgl BSG Urteil vom 15.7.1992 - 9a RV 3/91 - juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 4.5.2017 - B 3 KR 5/17 B - juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 13.11.2017 - B 13 R 152/17 B - juris RdNr ).
  • BSG, 13.11.2017 - B 13 R 152/17 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Die Anhörung steht grundsätzlich im Ermessen des Gerichts und lässt ihm einen großen Entscheidungsspielraum (stRspr vgl nur BSG Beschluss vom 4.5.2017 - B 3 KR 5/17 B - Juris RdNr 11) .
  • BSG, 07.12.2017 - B 5 R 378/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des

    Das Gericht ist nämlich grundsätzlich nicht verpflichtet, dafür Sorge zu tragen - etwa durch Anordnung des persönlichen Erscheinens unter Übernahme der Fahrtkosten -, dass jeder Beteiligte auch persönlich vor dem Gericht auftreten kann (vgl BSG Beschluss vom 4.5.2017 - B 3 KR 5/17 B - Juris RdNr 11) .
  • BSG, 15.08.2018 - B 13 R 387/16 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Die Anordnung steht grundsätzlich im Ermessen des Gerichts und lässt ihm einen großen Entscheidungsspielraum; ein Anspruch eines Beteiligten auf Anordnung des persönlichen Erscheinens besteht nicht (stRspr, vgl Senatsbeschluss vom 21.8.2008 - B 13 R 109/08 B - Juris RdNr 15; BSG Beschluss vom 4.5.2017 - B 3 KR 5/17 B - Juris RdNr 11).
  • BSG, 17.12.2018 - B 13 R 180/17 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Die Anhörung steht grundsätzlich im Ermessen des Gerichts und lässt ihm einen großen Entscheidungsspielraum (stRspr, vgl nur BSG Beschluss vom 4.5.2017 - B 3 KR 5/17 B - Juris RdNr 11).
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