Rechtsprechung
   BSG, 04.05.2017 - B 5 R 8/17 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,18405
BSG, 04.05.2017 - B 5 R 8/17 B (https://dejure.org/2017,18405)
BSG, Entscheidung vom 04.05.2017 - B 5 R 8/17 B (https://dejure.org/2017,18405)
BSG, Entscheidung vom 04. Mai 2017 - B 5 R 8/17 B (https://dejure.org/2017,18405)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 2 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160a Abs 4 S 1 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs - Frage- und Aufklärungspflicht - Verfassungsrecht

  • Wolters Kluwer

    Leistung eines höheren Übergangsgeldes; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs; Keine vorherige Erörterung der leitenden Gesichtspunkte mit den Beteiligten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 640
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 12.03.2019 - B 13 R 273/17 B

    Merkmale eines substantiierten Beweisantrages

    Die Gründe, warum das Gericht die Berufung für unbegründet hält, müssen - auch in dieser Verfahrenskonstellation - den Beteiligten nicht mitgeteilt werden (vgl BSG Beschluss vom 4.5.2017 - B 5 R 8/17 B - Juris RdNr 10; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG , 12. Aufl 2017, § 153 RdNr 19).
  • LSG Schleswig-Holstein, 04.09.2017 - L 5 KR 61/17

    Krankenversicherung

    Entgegen der Auffassung des Klägers ist das Gericht im Rahmen einer Anhörungsmitteilung nach § 153 Abs. 4 SGG nicht gehalten, die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gesichtspunkte vorher mit den Beteiligten zu erörtern (vgl. BVerfG, Beschluss vom 5. November 1986 - 1 BvR 706/85 - BSG, Beschluss vom 4. Mai 2017 - B 5 R 8/17 B -, beide in juris).
  • LSG Sachsen, 14.12.2017 - L 3 AL 133/15
    Die Frage, ob das Sozialgericht die Sache im Einzelfall richtig entschieden hat, ist jedoch nicht Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde (so zu § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG: BSG, Beschluss vom 4. Mai 2017 - B 5 R 8/17 B - juris Rdnr. 8).
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