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   BSG, 04.05.2017 - B 3 P 8/17 B   

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https://dejure.org/2017,16424
BSG, 04.05.2017 - B 3 P 8/17 B (https://dejure.org/2017,16424)
BSG, Entscheidung vom 04.05.2017 - B 3 P 8/17 B (https://dejure.org/2017,16424)
BSG, Entscheidung vom 04. Mai 2017 - B 3 P 8/17 B (https://dejure.org/2017,16424)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Pflegeversicherung; Verfahrensrüge; Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Würdigung einander entgegenstehender Gutachten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflegeversicherung; Verfahrensrüge; Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Würdigung einander entgegenstehender Gutachten

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3 ; SGG § 103
    Pflegeversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 134/14 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss -

    Auszug aus BSG, 04.05.2017 - B 3 P 8/17 B
    Der Anspruch der Beteiligten auf effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) gewährleistet, dass die Gestaltung des Verfahrens in einem angemessenen Verhältnis zu dem auf Sachverhaltsaufklärung und Verwirklichung des materiellen Rechts gerichteten Verfahrensziels stehen muss (vgl nur BVerfGE 88, 118, 124 [BVerfG 02.03.1993 - 1 BvR 249/92] , 126 ff; BSG Beschluss vom 8.9.2015 - B 1 KR 134/14 B - Juris RdNr 8 mwN).
  • BSG, 07.10.2005 - B 1 KR 107/04 B

    Keine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung bei Fragen tatsächlicher

    Auszug aus BSG, 04.05.2017 - B 3 P 8/17 B
    Der Ausschluss der Rüge von § 109 SGG gilt sogar unabhängig davon, worauf der Verfahrensmangel im Einzelnen beruht (zur Verfassungsmäßigkeit dieses Ausschlusses vgl BVerfG SozR 1500 § 160 Nr. 69; stRspr BSG vgl nur BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 9 RdNr 14 mwN).
  • BVerfG, 02.03.1993 - 1 BvR 249/92

    Verfassungsbeschwerde betreffend die formellen Anforderungen an einen Antrag auf

    Auszug aus BSG, 04.05.2017 - B 3 P 8/17 B
    Der Anspruch der Beteiligten auf effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) gewährleistet, dass die Gestaltung des Verfahrens in einem angemessenen Verhältnis zu dem auf Sachverhaltsaufklärung und Verwirklichung des materiellen Rechts gerichteten Verfahrensziels stehen muss (vgl nur BVerfGE 88, 118, 124 [BVerfG 02.03.1993 - 1 BvR 249/92] , 126 ff; BSG Beschluss vom 8.9.2015 - B 1 KR 134/14 B - Juris RdNr 8 mwN).
  • BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B

    Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 04.05.2017 - B 3 P 8/17 B
    Hält das Gericht eines von mehreren Gutachten für überzeugend, darf es sich diesem grundsätzlich anschließen, ohne ein weiteres Gutachten einholen zu müssen (vgl BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 9 f und Nr. 21 RdNr 8).
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