Rechtsprechung
   BSG, 04.06.2013 - B 11 AL 8/12 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Erstattungsanspruch des Integrationsamts gegen Bundesagentur für Arbeit - sonstige Hilfe - Kosten für Gebärdensprachdolmetscher - duale Ausbildung - Berufsschulunterricht

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Erstattungsanspruch des Integrationsamts gegen Bundesagentur für Arbeit - sonstige Hilfe - Kosten für Gebärdensprachdolmetscher - duale Ausbildung - Berufsschulunterricht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 2 S 1 SGB 3, § 60 Abs 1 SGB 3, § 97 Abs 1 SGB 3 vom 19.06.2001, § 98 Abs 1 Nr 2 SGB 3 vom 19.06.2001, § 98 Abs 2 SGB 3 vom 19.06.2001
    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Erstattungsanspruch des Integrationsamts gegen Bundesagentur für Arbeit - Kosten für Gebärdensprachdolmetscher - duale Ausbildung - Berufsschulunterricht - besondere Leistungen - sonstige Hilfen - keine vorrangige schulrechtliche Leistungsverpflichtung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Erstattungsanspruch des Integrationsamts gegen Bundesagentur für Arbeit - sonstige Hilfe - Kosten für Gebärdensprachdolmetscher - duale Ausbildung - Berufsschulunterricht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben; Erstattung der Kosten für Gebärdensprachdolmetscher

  • sozialrecht-heute.de

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben; Erstattung der Kosten für Gebärdensprachdolmetscher

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben; Erstattung der Kosten für Gebärdensprachdolmetscher

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Arbeitsförderungsrecht

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    Gebärdensprachdolmetscher für Gehörlose im Berufsschulunterricht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kosten für Gebärdensprachdolmetscher beim Berufsschulunterricht

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Gebärdensprachdolmetscher für Gehörlose im Berufsschulunterricht

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zuständigkeit der Bundesagentur für Arbeit für die Kosten eines Gebärdensprachdolmetschers für den Berufsschulunterricht

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - L 18 AL 66/17

    Weiterbildung zur psychologischen Psychotherapeutin - Arbeitsassistenz als

    Besondere Leistungen iSd § 117 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB III können insbesondere die sonstigen Hilfen sein, die § 33 Abs. 3 SGB IX aF bzw. § 49 Abs. 3 SGB IX nF aufführen (vgl. BSG, Urteil vom 4. Juni 2013 - B 11 AL 8/12 R -, juris Rn. 19, Karmanski, aaO § 117 Rn. 7).

    Dies folgt aus der Wortwahl in § 33 Abs. 3 SGB IX, wonach "insbesondere" die unter 1. bis 7. angesprochenen Aufwendungen und Hilfen von dem Begriff der Teilhabe am Arbeitsleben umfasst werden (vgl. BSG, Urteil vom 4. Juni 2013, aaO Rn. 24 mwN).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.09.2014 - L 7 AL 56/12

    Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben - Werkstatt für behinderte Menschen -

    In diesem Zusammenhang hat das BSG z. B. entschieden, dass die Gestellung eines Gebärdensprachdolmetschers im ausbildungsbegleitenden Berufsschulunterricht eines behinderten Menschen als sonstige Hilfe im Sinne dieser Vorschriften in den Zuständigkeitsbereich der Beklagten fällt (BSG, Urteil vom 04.06.2013 - B 11 AL 8/12 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2016 - L 3 R 899/16

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Aufwendungen für den Kauf eines

    Auch durch die seit dem 01.07.2001 in § 33 Abs. 3 Nr. 6 SGB IX verankerten sonstigen Hilfen ist keine Rechtsänderung in dem bis dahin bestehenden Rechtszustand eingetreten (BSG Urteil vom 04.06.2013 - B 11 AL 8/12 R Rn 25 f.).
  • LSG Bayern, 29.01.2018 - L 5 KR 452/17

    Eröffnung des Sozialrechtsweges

    Die geltend gemachten Anspruchsgrundlagen unterliegen dem öffentlichen Recht (vgl. etwa zum öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch BSG, Urteil vom 04.06.2013, Az.: B 11 AL 8/12 R; zur Geschäftsführung ohne Auftrag, BVerwG, Beschluss v. 07.03.2016, Az.: 7 B 45/15).
  • VG Minden, 06.06.2014 - 6 K 3740/12

    Erstattung von Kosten für Jugendhilfeleistungen eines Hilfeempfängers

    vgl. BVerwG, Urteil vom 14.11.2013 - 5 C 34.12 -, NVwZ-RR 2014, 306 = JAmt 2014, 47 = ZfSH/SGB 2014, 221, m.w.N.
  • SG Köln, 29.08.2017 - S 15 AL 707/14

    Übernahme von aufgewendeten Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz

    Dem Kläger steht auch dem Grunde nach (§ 130 Abs. 1 SGG) der geltend gemachte Kostenerstattungsanspruch unter Berücksichtigung der diesbezüglichen Anspruchsgrundlagen der §§ 102 Abs. 6 Satz 4, 14 SGB IX - was als solches zwischen den Beteiligten nicht streitig ist - zu, weil die Beklagte - was ebenfalls zwischen den Beteiligten als solches nicht streitig ist - hier als zuständiger Rehabilitationsträger gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 5 Nr. 2 SGB IX die von dem Kläger erbrachte Eingliederungsleistung als Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben gem. § 112, 113 Abs. 1 Nr. 2 SGB III i. V. m. §§ 33 Abs. 3 Nr. 3 und Abs. 8 Nr. 3 SGB IX die Kosten für die von Herrn D benötigte Arbeitsassistenz in Form eines Gebärdensprachendolmetscher zu erbringen hatte (vgl. dazu auch Bundessozialgericht vom 04.06.2013, Az. B 11 AL 8/12 R).
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