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   BSG, 04.06.2014 - B 14 AS 73/13 B   

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https://dejure.org/2014,25414
BSG, 04.06.2014 - B 14 AS 73/13 B (https://dejure.org/2014,25414)
BSG, Entscheidung vom 04.06.2014 - B 14 AS 73/13 B (https://dejure.org/2014,25414)
BSG, Entscheidung vom 04. Juni 2014 - B 14 AS 73/13 B (https://dejure.org/2014,25414)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 178/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung durch

    Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des LSG ist zulässig und im Sinne der Aufhebung und Zurückverweisung begründet (§ 160a Abs. 5 iVm § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) , soweit sie als Verfahrensmangel rügt, dass das LSG ihre Berufungen durch Beschluss nach § 158 SGG wegen Nichteinhaltung der Monatsfrist als unzulässig verworfen habe, obwohl sie diese eingehalten habe ("Prozessurteil statt Sachurteil"; vgl dazu nur BSGE 1, 283, 285 ff; BSGE 2, 245, 252 ff; BSGE 15, 169, 172; letztens etwa BSG vom 4.6.2014 - B 14 AS 73/13 B - juris) .
  • LSG Baden-Württemberg, 16.05.2019 - L 7 SO 213/19

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungseinlegung - Auslegung von

    Dabei muss die Berufungsschrift nicht die förmliche und ausdrückliche Erklärung enthalten, dass Berufung eingelegt wird (BSG, Beschluss vom 4. Juni 2014 - B 14 AS 73/13 B - juris Rdnr. 11; Beschluss vom 1. Oktober 2013 - B 14 AS 72/13 B - juris Rdnr. 8; Leitherer in Meyer-Ladewig u.a., SGG, 12. Aufl. 2017, § 151 Rdnr. 11).
  • BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 192/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung durch

    Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des LSG ist zulässig und im Sinne der Aufhebung und Zurückverweisung begründet (§ 160a Abs. 5 iVm § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) , soweit sie als Verfahrensmangel rügt, dass das LSG ihre Berufung durch Beschluss nach § 158 SGG wegen Nichteinhaltung der Monatsfrist als unzulässig verworfen habe, obwohl sie diese eingehalten habe ("Prozessurteil statt Sachurteil"; vgl dazu nur BSGE 1, 283, 285 ff; BSGE 2, 245, 252 ff; BSGE 15, 169, 172; letztens etwa BSG vom 4.6.2014 - B 14 AS 73/13 B - juris) .
  • BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung durch

    Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des LSG ist zulässig und im Sinne der Aufhebung und Zurückverweisung begründet (§ 160a Abs. 5 iVm § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) , soweit sie als Verfahrensmangel rügt, dass das LSG ihre Berufung durch Beschluss nach § 158 SGG wegen Nichteinhaltung der Monatsfrist als unzulässig verworfen habe, obwohl sie diese eingehalten habe ("Prozessurteil statt Sachurteil"; vgl dazu nur BSGE 1, 283, 285 ff; BSGE 2, 245, 252 ff; BSGE 15, 169, 172; letztens etwa BSG vom 4.6.2014 - B 14 AS 73/13 B - juris) .
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