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   BSG, 04.06.2019 - B 12 KR 14/18 R   

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BSG, 04.06.2019 - B 12 KR 14/18 R (https://dejure.org/2019,14955)
BSG, Entscheidung vom 04.06.2019 - B 12 KR 14/18 R (https://dejure.org/2019,14955)
BSG, Entscheidung vom 04. Juni 2019 - B 12 KR 14/18 R (https://dejure.org/2019,14955)
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Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Baden-Württemberg, 29.04.2022 - L 4 KR 581/20

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Anästhesist - Konsiliararztvertrag mit

    Im Hinblick auf die Gewichtung der für und gegen eine abhängige Beschäftigung sprechenden Gesichtspunkte sind - wie schon in den vom BSG am 4. Juni 2019 entschiedenen Verfahren (B 12 R 12/18 R; B 12 KR 14/18 R; B 12 R 22/18 R) - auch vorliegend die Besonderheiten der ärztlichen Tätigkeit zu berücksichtigen (vgl. hierzu Senatsurteile vom 16. Oktober 2020 - L 4 BA 732/19 - und 13. August 2021 - L 4 BA 328/19 -).

    Umgekehrt kann auch nicht allein wegen der Benutzung von Einrichtungen und Betriebsmitteln des Krankenhauses zwingend eine abhängige Beschäftigung angenommen werden (BSG, Urteile vom 4. Juni 2019 - B 12 R 12/18 R - juris, Rn. 26, - B 12 KR 14/18 R - juris, Rn. 31, - B 12 R 22/18 R - juris, Rn. 26).

    Dieses vom BSG entwickelte Kriterium der Weisungsgebundenheit hat der Gesetzgeber wie das der Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers in § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV ausdrücklich aufgegriffen (BSG, Urteile vom 4. Juni 2019 - B 12 R 12/18 R - juris, Rn. 29, - B 12 KR 14/18 R - juris, Rn. 34, - B 12 R 22/18 R - juris, Rn. 30).

  • LSG Baden-Württemberg, 20.07.2020 - L 4 BA 3646/18

    Sozialversicherungspflicht - Notärztin im Rettungsdienst - abhängige

    Ungeeignet für die Beurteilung sei nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) in den Honorararzturteilen vom 4. Juni 2019 (u.a. B 12 R 12/18 R, B 12 KR 14/18 R, B 12 R 22/18 R, jeweils in juris) auch die Weisungsfreiheit, da die ärztliche Heilkunde von Ärzten in aller Regel aufgrund ihrer besonderen Qualifikation weisungsfrei ausgeübt werde.

    Insoweit führte das BSG in seinen Entscheidungen vom 4. Juni 2019 (u.a. B 12 R 12/18 R - juris, Rn. 19 f; B 12 KR 14/18 R - juris, Rn. 24 f; B 12 R 22/18 R - juris, Rn. 17 f.) aus, dass die Bezeichnung als Honorararzt kein besonderes ärztliches Tätigkeitsbild im sozialversicherungsrechtlichen Sinne kennzeichnet und auch die Abgrenzung zwischen Beschäftigung und Selbstständigkeit nicht abstrakt für bestimmte Berufs- und Tätigkeitsbilder erfolgt.

    Umgekehrt kann auch nicht allein wegen der Benutzung von Einrichtungen und Betriebsmitteln des Krankenhauses zwingend eine abhängige Beschäftigung angenommen werden (Urteile vom 4. Juni 2019, B 12 R 12/18 R - juris, Rn. 26; B 12 KR 14/18 R - juris, Rn. 31; B 12 R 22/18 R - juris, Rn. 26).

    Dieses vom Senat entwickelte Kriterium der Weisungsgebundenheit habe der Gesetzgeber wie das der Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers in § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV ausdrücklich aufgegriffen (Urteile vom 4. Juni 2019, B 12 R 12/18 R - juris, Rn. 29; B 12 KR 14/18 R - juris, Rn. 34; B 12 R 22/18 R - juris, Rn. 30).

  • LSG Baden-Württemberg, 16.07.2021 - L 4 BA 75/20

    "Freie Mitarbeiter" in Physiotherapiepraxis nicht immer selbstständig

    Dieses Kriterium der Weisungsgebundenheit habe der Gesetzgeber wie das der Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers in § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV ausdrücklich aufgegriffen (BSG, Urteile vom 4. Juni 2019, B 12 R 12/18 R - juris, Rn. 29; B 12 KR 14/18 R - juris, Rn. 34; B 12 R 22/18 R - juris, Rn. 30).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2020 - L 9 BA 92/18

    Versicherungspflicht - Beschäftigung - Vertretungsarzt im MVZ

    Zu ergänzen bleibt, insbesondere unter Berücksichtigung der neun Urteile des BSG vom 04. Juni 2019 (B 12 R 11/18 R, B 12 R 2/18 R, B 12 R 10/18 R, B 12 R 12/18 R, B 12 R 14/18 R, B 12 R 20/18 R, B 12 KR 14/18 R, B 12 R 22/18 R, B 12 R 5/19 R):.
  • LSG Baden-Württemberg, 16.10.2020 - L 4 BA 732/19

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Honorarnotarzt im Bereich der

    Insoweit führte das BSG in seinen Entscheidungen vom 4. Juni 2019 (u.a. B 12 R 12/18 R - juris, Rn. 19 f; B 12 KR 14/18 R - juris, Rn. 24 f; B 12 R 22/18 R - juris, Rn. 17 f.) aus, dass die Bezeichnung als Honorararzt kein besonderes ärztliches Tätigkeitsbild im sozialversicherungsrechtlichen Sinne kennzeichnet und auch die Abgrenzung zwischen Beschäftigung und Selbstständigkeit nicht abstrakt für bestimmte Berufs- und Tätigkeitsbilder erfolgt.

    Umgekehrt kann auch nicht allein wegen der Benutzung von Einrichtungen und Betriebsmitteln des Krankenhauses zwingend eine abhängige Beschäftigung angenommen werden (Urteile vom 4. Juni 2019, B 12 R 12/18 R - juris, Rn. 26; B 12 KR 14/18 R - juris, Rn. 31; B 12 R 22/18 R - juris, Rn. 26).

    Dieses vom Senat entwickelte Kriterium der Weisungsgebundenheit habe der Gesetzgeber wie das der Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers in § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV ausdrücklich aufgegriffen (Urteile vom 4. Juni 2019, B 12 R 12/18 R - juris, Rn. 29; B 12 KR 14/18 R - juris, Rn. 34; B 12 R 22/18 R - juris, Rn. 30).

  • LSG Baden-Württemberg, 13.08.2021 - L 4 BA 328/19

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als

    Im Hinblick auf die Gewichtung der für und gegen eine abhängige Beschäftigung sprechenden Gesichtspunkte sind vorliegend ebenso wie in den vom BSG am 4. Juni 2019 entschiedenen Verfahren (B 12 R 12/18 R; B 12 KR 14/18 R; B 12 R 22/18 R) die Besonderheiten gerade der ärztlichen Tätigkeit zu berücksichtigen (vgl. hierzu Senatsurteil vom 16. Oktober 2020 - L 4 BA 732/19 - juris, Rn. 79 - dazu auch im Folgenden).

    Umgekehrt kann auch nicht allein wegen der Benutzung von Einrichtungen und Betriebsmitteln des Krankenhauses zwingend eine abhängige Beschäftigung angenommen werden (BSG, Urteile vom 4. Juni 2019 - B 12 R 12/18 R - juris, Rn. 26, - B 12 KR 14/18 R - juris, Rn. 31, - B 12 R 22/18 R - juris, Rn. 26).

    Dieses vom BSG entwickelte Kriterium der Weisungsgebundenheit hat der Gesetzgeber wie das der Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers in § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV ausdrücklich aufgegriffen (BSG, Urteile vom 4. Juni 2019 - B 12 R 12/18 R - juris, Rn. 29, - B 12 KR 14/18 R - juris, Rn. 34, - B 12 R 22/18 R - juris, Rn. 30).

  • LSG Schleswig-Holstein, 16.09.2020 - L 5 BA 51/18

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - auf Honorarbasis für den Träger des

    Die Weisungsgebundenheit des Arbeitnehmers verfeinert sich in solchen Fällen zur funktionsgerechten, dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess (vgl. zum Ganzen BSG, Urteil vom 4. Juni 2019 - B 12 KR 14/18 R - juris Rn. 26).

    Aufgrund dessen haben die Vertragspartner grundsätzlich keine Dispositionsfreiheit hinsichtlich der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung einer Tätigkeit (vgl. BSG, Urteil vom 4. Juni 2019 - B 12 KR 14/18 R - juris Rn. 34).

  • LSG Baden-Württemberg, 25.11.2020 - L 5 BA 2304/18

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Notarzt im Rettungsdienst

    Insoweit führte das BSG in seinen Entscheidungen vom 04.06.2019 (u.a. - B 12 KR 12/18 R -, in juris, Rn. 19 f.; - B 12 KR 14/18 R -, in juris, Rn. 24 f.; - B 12 KR 22/18 R -, in juris, Rn. 17 f.) aus, dass die Bezeichnung als Honorararzt kein besonderes ärztliches Tätigkeitsbild im sozialversicherungsrechtlichen Sinne kennzeichnet und auch die Abgrenzung zwischen Beschäftigung und Selbstständigkeit nicht abstrakt für bestimmte Berufs- und Tätigkeitsbilder erfolgt.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.12.2020 - L 28 BA 83/18

    Statusfeststellung - abhängige Beschäftigung - Arzt im Gesundheitsamt -

    In seinen Entscheidungen vom 4. Juni 2019 (vgl. BSG, Urteile vom 4. Juni 2019 - B 12 R 12/18 R - juris Rn. 19 f.; - B 12 KR 14/18 R - juris Rn. 24 f.; - B 12 R 22/18 R - juris Rn. 17 f.) hat das Bundessozialgericht ausgeführt, dass die Bezeichnung als Honorararzt kein besonderes ärztliches Tätigkeitsbild im sozialversicherungsrechtlichen Sinn kennzeichnet und auch die Abgrenzung zwischen Beschäftigung und Selbstständigkeit nicht abstrakt für bestimmte Berufs- und Tätigkeitsbilder erfolgt.

    Umgekehrt kann nicht allein wegen der Benutzung von Einrichtungen und Betriebsmitteln, etwa des Krankenhauses, zwingend auf eine abhängige Beschäftigung der Ärztin bzw. des Arztes geschlossen werden (vgl. BSG, Urteile vom 4. Juni 2019 - B 12 R 12/18 R - a.a.O. Rn. 26; - B 12 KR 14/18 R - a.a.O. Rn. 31; - B 12 R 22/18 R - a.a.O. Rn. 26).

  • BSG, 13.08.2021 - B 12 R 8/21 B
    Insbesondere unter Bezugnahme auf Rechtsgrundsätze aus Entscheidungen des BSG zur Beurteilung der Tätigkeit von Honorarärzten ( BSG Urteile vom 4.6.2019 - B 12 R 12/18 R -, B 12 KR 14/18 R und - B 12 R 22/18 R -, jeweils juris) hat das LSG unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls die Tätigkeit als abhängige Beschäftigung beurteilt.

    Zudem hat sich das BSG in der Entscheidung vom 4.6.2019 zu einer sog Honorarärztin ( B 12 KR 14/18 R - juris RdNr 18 f) mit den Auswirkungen weiterer Rechtsbeziehungen im Rahmen der Statusfeststellung befasst.

  • LSG Baden-Württemberg, 20.07.2021 - L 11 BA 3136/20

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Einteilung eines nicht (mehr) zur

  • LSG Hamburg, 30.06.2020 - L 3 BA 10/19
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