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   BSG, 04.06.2019 - B 12 R 10/18 R   

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https://dejure.org/2019,14957
BSG, 04.06.2019 - B 12 R 10/18 R (https://dejure.org/2019,14957)
BSG, Entscheidung vom 04.06.2019 - B 12 R 10/18 R (https://dejure.org/2019,14957)
BSG, Entscheidung vom 04. Juni 2019 - B 12 R 10/18 R (https://dejure.org/2019,14957)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.06.2020 - L 8 BA 6/18

    Apotheker-Vertreterin sozialversicherungsfrei

    Lediglich ergänzend wird insoweit darauf hingewiesen, dass nach höchstrichterlicher Rechtsprechung selbst bei einem in einem Krankenhaus tätigen Arzt nicht allein wegen der Benutzung von Einrichtungen und Betriebsmitteln des Krankenhauses zwingend eine abhängige Beschäftigung angenommen werden kann (vgl. BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 10/18 R - juris Rn. 29).

    Soweit das BSG in seiner jüngsten Rechtsprechung zu den sogenannten "Honorarärzten" diese als abhängig beschäftigt angesehen hat (vgl. z.B. BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 10/18 R), widerspricht dies der Zuordnung der Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) zum Typus einer selbstständigen Tätigkeit nicht.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2020 - L 9 BA 92/18

    Versicherungspflicht - Beschäftigung - Vertretungsarzt im MVZ

    Zu ergänzen bleibt, insbesondere unter Berücksichtigung der neun Urteile des BSG vom 04. Juni 2019 (B 12 R 11/18 R, B 12 R 2/18 R, B 12 R 10/18 R, B 12 R 12/18 R, B 12 R 14/18 R, B 12 R 20/18 R, B 12 KR 14/18 R, B 12 R 22/18 R, B 12 R 5/19 R):.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2020 - L 8 BA 157/19
    (a) TO war nach dem aktenkundigen Sachverhalt in einer ihre Tätigkeit prägenden Weise in den Betriebsablauf der Antragstellerin eingegliedert und unterlag deren Weisungsrecht (zur Maßgeblichkeit insbesondere dieser Abgrenzungskriterien vgl. z.B. BSG Urteil vom 4.6.2019 - B 12 R 10/18 R - juris Rn. 32 ff., Urt. v. 7.6.2019 - B 12 R 6/18 R - juris Rn. 27 ff.).

    Da es lediglich auf die Betrachtung der konkreten Tätigkeit ankommt, ist das einzig in Betracht kommende Risiko der TO, von der Antragstellerin keine weiteren Folgeaufträge zu erhalten, für die Frage ihres Status in der konkreten Tätigkeit - entgegen der Auffassung der Antragstellerin - irrelevant (vgl. BSG Urt. vom 4.6.2019 - B 12 R 10/18 R - juris Rn. 37; Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 33).

    Gegenstand der Statusbeurteilung ist zudem - wie bereits dargelegt - (allein) der jeweils zustande gekommene Einzelvertrag mit seinen gegenseitigen Leistungspflichten (vgl. auch z.B. BSG Urteil vom 4.6.2019 - B 12 R 10/18 R - juris Rn. 25, 37).

  • LSG Bayern, 29.07.2020 - L 6 R 5130/17

    Betriebsprüfung

    Für die Beurteilung der hier umstrittenen Tätigkeit von sog. Honorarärzten gelten keine abweichenden Maßstäbe (vgl. BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 11/18 R; vgl. auch BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 2/18 R; BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 10/18 R; BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 20/18 R; BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 22/18 R).
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