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   BSG, 04.06.2019 - B 12 R 10/18 R   

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https://dejure.org/2019,14957
BSG, 04.06.2019 - B 12 R 10/18 R (https://dejure.org/2019,14957)
BSG, Entscheidung vom 04.06.2019 - B 12 R 10/18 R (https://dejure.org/2019,14957)
BSG, Entscheidung vom 04. Juni 2019 - B 12 R 10/18 R (https://dejure.org/2019,14957)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • IWW
  • rewis.io

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - tageweise ausgeübte Tätigkeit im ärztlichen Bereitschaftsdienst einer Privatnervenklinik - Abgrenzung - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.06.2020 - L 8 BA 6/18

    Apotheker-Vertreterin sozialversicherungsfrei

    Lediglich ergänzend wird insoweit darauf hingewiesen, dass nach höchstrichterlicher Rechtsprechung selbst bei einem in einem Krankenhaus tätigen Arzt nicht allein wegen der Benutzung von Einrichtungen und Betriebsmitteln des Krankenhauses zwingend eine abhängige Beschäftigung angenommen werden kann (vgl. BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 10/18 R - juris Rn. 29).

    Soweit das BSG in seiner jüngsten Rechtsprechung zu den sogenannten "Honorarärzten" diese als abhängig beschäftigt angesehen hat (vgl. z.B. BSG Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 10/18 R), widerspricht dies der Zuordnung der Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) zum Typus einer selbstständigen Tätigkeit nicht.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2020 - L 9 BA 92/18

    Versicherungspflicht - Beschäftigung - Vertretungsarzt im MVZ

    Zu ergänzen bleibt, insbesondere unter Berücksichtigung der neun Urteile des BSG vom 04. Juni 2019 (B 12 R 11/18 R, B 12 R 2/18 R, B 12 R 10/18 R, B 12 R 12/18 R, B 12 R 14/18 R, B 12 R 20/18 R, B 12 KR 14/18 R, B 12 R 22/18 R, B 12 R 5/19 R):.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2020 - L 8 BA 157/19
    (a) TO war nach dem aktenkundigen Sachverhalt in einer ihre Tätigkeit prägenden Weise in den Betriebsablauf der Antragstellerin eingegliedert und unterlag deren Weisungsrecht (zur Maßgeblichkeit insbesondere dieser Abgrenzungskriterien vgl. z.B. BSG Urteil vom 4.6.2019 - B 12 R 10/18 R - juris Rn. 32 ff., Urt. v. 7.6.2019 - B 12 R 6/18 R - juris Rn. 27 ff.).

    Da es lediglich auf die Betrachtung der konkreten Tätigkeit ankommt, ist das einzig in Betracht kommende Risiko der TO, von der Antragstellerin keine weiteren Folgeaufträge zu erhalten, für die Frage ihres Status in der konkreten Tätigkeit - entgegen der Auffassung der Antragstellerin - irrelevant (vgl. BSG Urt. vom 4.6.2019 - B 12 R 10/18 R - juris Rn. 37; Urt. v. 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - juris Rn. 33).

    Gegenstand der Statusbeurteilung ist zudem - wie bereits dargelegt - (allein) der jeweils zustande gekommene Einzelvertrag mit seinen gegenseitigen Leistungspflichten (vgl. auch z.B. BSG Urteil vom 4.6.2019 - B 12 R 10/18 R - juris Rn. 25, 37).

  • LSG Baden-Württemberg, 02.06.2021 - L 5 BA 142/20

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Chefdirigent und künstlerischer Leiter

    In Übertragung der Rechtsprechung des BSG zum Honorararzt (B 12 R 10/18 R) sei der Kläger zu 2) trotz seiner weitreichenden künstlerischen Freiheiten bei der Arbeit mit dem O, wie ein Chefarzt im Krankenhaus funktionsgerecht dienend am Arbeitsprozess beteiligt.

    Dies ist vorliegend jedoch - anders als die Beklagte mit Verweis auf die Entscheidung des BSG zum Honorararzt (BSG, Urteil vom 04.06.2019 - B 12 R 10/18 R -, in juris) meint - gerade nicht der Fall.

  • LSG Hessen, 15.07.2021 - L 8 BA 52/20

    Sozialversicherungspflicht

    Der Senat schließt sich insoweit nach eigener Prüfung der Rechtsprechung des BSG in seinen grundlegenden Entscheidungen vom 4. Juli 2019 (B 12 R 2/18 R, B 12 R 11/18 R, B 12 R 5/19 R, B 12 R 20/18 R, B 12 R 10/18 R, B 12 R 22/18 R, B 12 R 12/18 R, jeweils juris) an.
  • LSG Bayern, 29.07.2020 - L 6 R 5130/17

    Sozialversicherungsrechtlicher Status von Honorarärzten in einem SAPV-Team

    Für die Beurteilung der hier umstrittenen Tätigkeit von sog. Honorarärzten gelten keine abweichenden Maßstäbe (vgl. BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 11/18 R; vgl. auch BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 2/18 R; BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 10/18 R; BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 20/18 R; BSG, Urteil vom 04.06.2019, B 12 R 22/18 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.07.2021 - L 11 BA 3136/20

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Einteilung eines nicht (mehr) zur

    Diese Kriterien sind nur von Belang, wenn sich ein (Honorar-)Arzt vertraglich verpflichtet, gegen Entgelt für einen Auftraggeber/Arbeitgeber, zB gegenüber einem Krankenhaus im Rahmen des Bereitschaftsdienstes, tätig zu werden (vgl zB BSG 04.06.2019, B 12 R 10/18 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 41; BSG 04.06.2019, B 12 R 5/19 R, juris), nicht aber, wenn er - wie hier - seiner eigenen (erst durch Verwaltungsakt begründeten) Pflicht zur (partiellen) vertragszahnärztlichen Versorgung nachkommt.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.06.2021 - L 14 AL 91/17

    Arbeitslosengeld - unständige Beschäftigung - Dauerbeschäftigungsverhältnis -

    Eine unständige Beschäftigung liegt nicht vor, wenn die einzelnen Beschäftigungen sich vereinbarungsgemäß in regelmäßigen zeitlichen Abständen wiederholen oder wenn sog. Kettenverträge zur Umgehung einer ständigen Beschäftigung geschlossen werden (BSG, Urteil vom 4. Juni 2019 - B 12 R 10/18 R -, juris Rn. 38; Urteil vom 16. Februar 1983 - 12 RK 23/81 - juris Rn. 11; Urteil vom 28. April 1982 - 12 RK 1/80 -, juris ; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. Februar 2019 - L 18 AL 80/18 -, juris Rn. 19 ).
  • BSG, 01.07.2021 - B 12 KR 101/20 B
    So hat die Klägerin selbst auf die Entscheidung des BSG vom 4.6.2019 (B 12 R 10/18 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 41 RdNr 26, 30) hingewiesen, wonach die zahlreichen Verpflichtungen eines Bereitschaftsarztes, zu denen ua auch diejenige zum Tragen eines Namensschildes gehörte, für die Einbindung in die Organisations- und Weisungsstruktur des Krankenhauses sprachen.
  • LSG Bayern, 26.04.2021 - L 16 BA 31/20

    Beitragsrecht: Versichertenstatus bei Tätigkeit einer psychoonkologischen

    Aufgrund der regulatorischen Vorgaben im Krankenhausbereich, die eine weitreichende Einbindung von Ärzten in die Qualitätssicherungs- und Kontrollmechanismen und damit in die Organisations- und Weisungsstruktur des Krankenhauses bedingen, müssen für eine nur ausnahmsweise in Betracht kommende selbstständige Tätigkeit im sozialversicherungsrechtlichen Sinne gewichtige Indizien bestehen (vgl. BSG, Urteil vom 04.06.2019 - B 12 R 10/18 R, Rdnr. 30, 31 juris), die hier nicht erkennbar sind.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.06.2021 - L 14 AL 2/17

    Arbeitslosengeld - Erfüllung der verkürzten Anwartschaftszeit - unständige

  • SG Köln, 03.08.2020 - S 7 BA 95/20
  • LSG Hamburg, 30.06.2020 - L 3 BA 10/19
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