Rechtsprechung
   BSG, 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,14771
BSG, 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R (https://dejure.org/2019,14771)
BSG, Entscheidung vom 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R (https://dejure.org/2019,14771)
BSG, Entscheidung vom 04. Juni 2019 - B 12 R 11/18 R (https://dejure.org/2019,14771)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sozialversicherungsrecht | Das Aus für Honorarärzte, Honorarpflegefachkräfte, Honorar-Röntgenassistenten

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Honorarärzte sind abhängig Beschäftigte - Kostenintensive Konsequenzen für Kliniken

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte sind keine freien Mitarbeiter

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind im Regelfall sozialversicherungspflichtig und nicht als Selbstständige anzusehen

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Tätigkeit von Honorarärzten in Kliniken ist sozialversicherungspflichtig

  • lto.de (Pressebericht, 05.06.2019)

    Scheinselbstständigkeit: Honorarärzte sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sozialrechtlicher Status von Honorarärzten: abhängige Beschäftigung

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Honorarärzte in Krankenhäusern sind sozialversicherungspflichtig

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Strafrechtliche Folgen und sozialversicherungsrechtliche Hausaufgaben für Arbeitgeber

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Auch Pflegekräfte in Pflegeheimen sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Sozialrechtlicher Status von Honorarärzten in der Palliativversorgung - Honorarärzte sind selbständig tätig!

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Sozialrechtlicher Status von Honorarärzten nach Grundsatzurteil des BSG - abhängige Beschäftigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • datev.de (Kurzinformation)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Tätigkeit als Honorararzt im Krankenhaus ist sozialversicherungspflichtig - Eingliederung den Klinikalltag und Weisungsgebundenheit entscheidend für Beurteilung des Vorliegens von Versicherungspflicht

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Das Verfahren ist Teil eines Komplexes von insgesamt siebzehn Verfahren, in denen der Senat im Rahmen von Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV und Betriebsprüfungsverfahren nach § 28p SGB IV über die Abgrenzung ...

    Beitragsrecht, Rentenversicherung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Ärzte als freie Mitarbeiter eines Krankenhauses?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.06.2019)

    Entscheidung über Honorarärzte

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Honorarärzte und Pflegekräfte sind sozialversicherungspflichtig

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Selbstständigkeit von Pflegekräften: Kein Spezialfall

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Honorarärzte im Krankenhaus sind sozialversicherungspflichtig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 07.06.2019 - B 12 R 6/18 R

    Pflegekräfte als freie Mitarbeiter in Pflegeheimen?

    Regulatorische Vorgaben sind jedoch bei der Gewichtung der Indizien zur Statusbeurteilung zu berücksichtigen (BSG Urteil vom 24.3.2016 - B 12 KR 20/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 29 ; BSG Urteil vom 4.9.2018 - B 12 KR 11/17 R - SozR 4-2400 § 7a Nr. 10, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - , zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) .
  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 5/19 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

    Jedenfalls wenn ein Arzt - wie vorliegend - eine vom Krankenhaus geschuldete (Teil-)Leistung innerhalb der vom Krankenhaus vorgegebenen Organisationsabläufe erbringt, er die Einrichtungen und Betriebsmittel des Krankenhauses nutzt und arbeitsteilig mit dem ärztlichen und pflegerischen Krankenhauspersonal in vorgegebenen Strukturen zusammenarbeitet, ist er in der Regel in einer seine Tätigkeit prägenden Art und Weise fremdbestimmt in den Betrieb des Krankenhauses eingegliedert (vgl Senatsurteil vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - sog Leitfall - mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) .

    Zwingende Regelungen des Sozialversicherungsrechts können nicht dadurch außer Kraft gesetzt werden, dass Arbeitsverhältnisse als Honorartätigkeit bezeichnet werden (vgl hierzu Senatsurteil vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - sog Leitfall - mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) .

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 10/18 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

    Der Senat muss insoweit nicht entscheiden, ob und in welchem Umfang eine selbstständige honorarärztliche Tätigkeit im Krankenhaus leistungs- und vergütungsrechtlich zulässig ist (zur Bedeutung des Versorgungsauftrags der GKV: BSG Urteil vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - RdNr 26 zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) .
  • SG Duisburg, 17.10.2019 - S 21 R 36/14
    Dies schließt es aus, dass über die rechtliche Einordnung einer Tätigkeit allein die von den Vertragschließenden getroffenen Vereinbarungen entscheiden (BSG, Urteil vom 4. Juni 2019 - B 12 R 11/18 R -, BSGE (vorgesehen), SozR 4 (vorgesehen), Rn. 19 mw.Hw., u.a. zum weiteren Schutzzweck: Schutz der Allgemeinheit vor mangelnder Eigenvorsorge des Einzelnen vgl BSG Urteil vom 16.08.2017 - B 12 KR 14/16 R - BSGE 124, 37 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 31, RdNr 31; vgl. zuletzt LSG NRW, Urteil vom 10. April 2019 - L 8 R 1086/17 -, Rn. 105, juris).

    Erst auf der Grundlage der so getroffenen Feststellungen über den (wahren) Inhalt der Vereinbarungen ist eine wertende Zuordnung des Rechtsverhältnisses zum Typus der Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit vorzunehmen und in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob besondere Umstände vorliegen, die eine hiervon abweichende Beurteilung notwendig machen (BSG, Urteil vom 04. Juni 2019 - B 12 R 11/18 R -, BSGE (vorgesehen), SozR 4 (vorgesehen), Rn. 15; BSG Urteil vom 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R - BSGE 120, 99 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 25, RdNr 17 mwN).

    Es ist daher möglich, dass ein und derselbe Beruf - je nach konkreter Ausgestaltung der vertraglichen Grundlagen in ihrer gelebten Praxis - entweder in Form der Beschäftigung oder als selbstständige Tätigkeit ausgeübt wird (BSG, Urteil vom 04. Juni 2019 - B 12 R 11/18 R -, BSGE (vorgesehen), SozR 4 (vorgesehen), Rn. 18 mwHw.).

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 20/18 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

    Jedenfalls wenn ein Arzt - wie vorliegend - eine vom Krankenhaus geschuldete (Teil-)Leistung innerhalb der vom Krankenhaus vorgegebenen Organisationsabläufe erbringt, er die Einrichtungen und Betriebsmittel des Krankenhauses nutzt und arbeitsteilig mit dem ärztlichen und pflegerischen Krankenhauspersonal in vorgegebenen Strukturen zusammenarbeitet, ist er in der Regel in einer seine Tätigkeit prägenden Art und Weise fremdbestimmt in den Betrieb des Krankenhauses eingegliedert (vgl Senatsurteil vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - sog Leitfall - mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) .

    Zwingende Regelungen des Sozialversicherungsrechts können nicht dadurch außer Kraft gesetzt werden, dass Arbeitsverhältnisse als Honorartätigkeit bezeichnet werden (vgl hierzu Senatsurteil vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - sog Leitfall - mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) .

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2019 - L 2/12 R 233/17

    Keine vorläufige GK-Festsetzung, da Beigeladener Berufung eingelegt hat (Person §

    Zwingende Regelungen des Sozialversicherungsrechts können auch vermittels der Vereinbarung eines relativ hohen Honorars nicht dadurch außer Kraft gesetzt werden, dass Beschäftigungsverhältnisse als Honorartätigkeit bezeichnet werden (BSG, U.v. 4. Juni 2019 - B 12 R 11/18 R - nach Maßgabe des Terminberichts des BSG Nr. 22/19).

    Allein wegen der Benutzung von Einrichtungen und Betriebsmitteln des Krankenhauses ist auch nach der Rechtsprechung des BSG nicht zwingend eine abhängige Beschäftigung anzunehmen (BSG, U.v. 4. Juni 2019 - B 12 R 11/18 R - nach Maßgabe des Terminberichts des BSG Nr. 22/19).

  • SG Dortmund, 17.09.2019 - S 34 BA 58/18

    Sozialgericht Dortmund: Notarzt ist sozialversicherungspflichtig

    Größeren Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum als ein sogenannter Honorararzt im Krankenhaus, den das Bundessozialgericht mit Urteilen vom 04.06.2019 (Az. des Leitfalles: B 12 R 11/18 R) als regelmäßig abhängig beschäftigt ansieht, besitzt der Beigeladene in seiner notärztlichen Tätigkeit nicht.
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