Rechtsprechung
   BSG, 04.06.2019 - B 12 R 20/18 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,14954
BSG, 04.06.2019 - B 12 R 20/18 R (https://dejure.org/2019,14954)
BSG, Entscheidung vom 04.06.2019 - B 12 R 20/18 R (https://dejure.org/2019,14954)
BSG, Entscheidung vom 04. Juni 2019 - B 12 R 20/18 R (https://dejure.org/2019,14954)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,14954) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2020 - L 9 BA 92/18

    Versicherungspflicht - Beschäftigung - Vertretungsarzt im MVZ

    Zu ergänzen bleibt, insbesondere unter Berücksichtigung der neun Urteile des BSG vom 04. Juni 2019 (B 12 R 11/18 R, B 12 R 2/18 R, B 12 R 10/18 R, B 12 R 12/18 R, B 12 R 14/18 R, B 12 R 20/18 R, B 12 KR 14/18 R, B 12 R 22/18 R, B 12 R 5/19 R):.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2019 - L 2 BA 95/18
    Es handelt sich damit nicht um eine Berufung, die als solche eine Geld-, Dienst- oder Sachleistung oder einen hierauf gerichteten Verwaltungsakt betrifft (vgl. Senatsurteil vom 24. Januar 2018 - L 2 R 495/17 -, Rn. 42, juris; der Sache nach bestätigt vom BSG in dem nachfolgenden Revisionsurteil vom 04. Juni 2019 - B 12 R 20/18 R -, Rn. 10, juris, ausweislich dessen der Senat in seinem o.g. Urteil vom 24. Januar 2018 der damaligen Berufung "zu Recht" [trotz Unterschreitung des Wertes von 750 EUR durch die in Betracht kommenden Beitragsbelastungen] stattgegeben hat).

    Dementsprechend ist nur ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch unter der Annahme eines fortbestehenden Rechtsschutzinteresses die Berufung der Beklagten als begründet anzusehen wäre, da sich entgegen der Auffassung des Sozialgerichts der angefochtene Bescheid hinsichtlich der im Berufungsverfahren noch zu überprüfenden Teilregelungen als rechtmäßig darstellt (vgl. im vorstehend angesprochenen Sinne bereits das o.g. Senatsurteil vom 24. Januar 2018 - L 2 R 495/17 - eine konkrete Einschätzung zur Frage des Rechtsschutzinteresses auf Seiten des seinerzeit klagenden Arztes lässt sich dem nachfolgenden Revisionsurteil des BSG vom 04. Juni 2019 - B 12 R 20/18 R -, Rn. 10, juris, ausweislich dessen der Senat in seinem o.g. Urteil vom 24. Januar 2018 der damaligen Berufung des beklagten Rentenversicherungsträgers "zu Recht" stattgegeben hat, nicht entnehmen).

    Auch auf die Einordnung von Honorarverträgen durch die Arbeitsgerichte kommt es nicht an, da ein vollständiger Gleichklang zwischen dem Arbeitnehmer- und dem Beschäftigtenbegriff nach § 7 Abs. 1 SGB IV nicht besteht (vgl. dazu ausführlich BSG, Urteil vom 04. Juni 2019 - B 12 R 20/18 R).

    Auch das BSG will damit nicht zum Ausdruck bringen, dass es eine Dispositionsfreiheit der Beteiligten eines Tätigkeitsverhältnisses in dem Sinne geben könnte, dass der Auftraggeber schlicht durch die Vereinbarung eines Zuschlages (beispielsweise von etwa 30 bis 40 %) zu einem üblichen Stundenlohn eines vergleichbaren abhängig beschäftigten Arbeitnehmers sich von der Pflicht zur Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen gewissermaßen freikaufen könnte (BSG, Urteil vom 04.06.2019 - B 12 R 20/18 R).

  • LSG Hessen, 28.07.2022 - L 8 BA 18/21
    Nach der Rechtsprechung des BSG gelten für die Beurteilung der honorarärztlichen Tätigkeit im Krankenhaus keine abweichenden Maßstäbe (BSG, Urteile vom 4. Juli 2019 - B 12 R 2/18 R, B 12 R 11/18 R, B 12 R 5/19 R, B 12 R 20/18 R, B 12 R 10/18 R, B 12 R 22/18 R, B 12 R 12/18 R, jeweils juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht