Rechtsprechung
| BSG, 04.07.2014 - B 14 AS 451/13 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 06.10.2011 - S 41 AS 46/08
- LSG Nordrhein-Westfalen, 16.10.2013 - L 12 AS 175/12
- BSG, 04.07.2014 - B 14 AS 451/13 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75
Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit - …
Auszug aus BSG, 04.07.2014 - B 14 AS 451/13 B
3 Die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (vgl BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11). - BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93
Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit
Auszug aus BSG, 04.07.2014 - B 14 AS 451/13 B
Es ist aufzuzeigen, dass die Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und die Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16). - BSG, 12.12.2013 - B 14 AS 90/12 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - teils selbst …
Auszug aus BSG, 04.07.2014 - B 14 AS 451/13 B
6 Hinzu kommt, dass, soweit sich aus den formulierten Fragen bestimmte abstrakte Rechtsfragen erkennen lassen, die Beschwerdebegründung keine hinreichende Auseinandersetzung mit der umfangreich vorliegenden Rechtsprechung der für die Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch zuständigen Senate des BSG zum Streitgegenstand bei vollständigen Leistungsablehnungen (…vgl das zwischenzeitlich veröffentlichte Urteil des Senats vom 17.10.2013 - B 14 AS 58/12 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 65 RdNr 11, das die zum Zeitpunkt der Abfassung der Beschwerdebegründung vorliegende Rechtsprechung zusammenfassend darstellt) und zur Frage der Berücksichtigung von Hausgrundstücken als Vermögen bei der Prüfung der Hilfebedürftigkeit (vgl das zwischenzeitlich veröffentlichte Urteil des Senats vom 12.12.2013 - B 14 AS 90/12 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 22, das die zum Zeitpunkt der Abfassung der Beschwerdebegründung vorliegende Rechtsprechung zusammenfassend darstellt) leistet. - BSG, 17.10.2013 - B 14 AS 58/12 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente …
Auszug aus BSG, 04.07.2014 - B 14 AS 451/13 B
6 Hinzu kommt, dass, soweit sich aus den formulierten Fragen bestimmte abstrakte Rechtsfragen erkennen lassen, die Beschwerdebegründung keine hinreichende Auseinandersetzung mit der umfangreich vorliegenden Rechtsprechung der für die Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch zuständigen Senate des BSG zum Streitgegenstand bei vollständigen Leistungsablehnungen (vgl das zwischenzeitlich veröffentlichte Urteil des Senats vom 17.10.2013 - B 14 AS 58/12 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 65 RdNr 11, das die zum Zeitpunkt der Abfassung der Beschwerdebegründung vorliegende Rechtsprechung zusammenfassend darstellt) und zur Frage der Berücksichtigung von Hausgrundstücken als Vermögen bei der Prüfung der Hilfebedürftigkeit (…vgl das zwischenzeitlich veröffentlichte Urteil des Senats vom 12.12.2013 - B 14 AS 90/12 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 22, das die zum Zeitpunkt der Abfassung der Beschwerdebegründung vorliegende Rechtsprechung zusammenfassend darstellt) leistet. - BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 04.07.2014 - B 14 AS 451/13 B
Hierfür hätte es der Darlegung der über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) bedurft (vgl nur BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34).