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| BSG, 04.11.1981 - 2 RU 53/81 |
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- BSG, 28.05.1957 - 2 RU 150/55
Auszug aus BSG, 04.11.1981 - 2 RU 53/81
Für die Anwendungdes 5 539 Abs. 2 iVm Abs. 1 Nr. 1 nvo kommt es darauf an, daß es sich um eine ernstliche, dem in Frage stehenden Unternehmen dienende Tätigkeit handelt, die dem erklärten oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers ent- 3pricht und durch diese Tätigkeit ein innerer ursächlicher Zusammenhang mit dem Unternehmen hergestellt wird (BSGE 5, 168; Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung"1° bis 9.Aufl, S h75 m ff mwN).Der Senat hat bereits in seinen Urteilen vom 28. Mai 1957 (BSGE 5, 168, 174) und vom 20. Mai 1958 (BSGE 7, 195, 198).
- BSG, 20.05.1958 - 2 RU 322/55
Auszug aus BSG, 04.11.1981 - 2 RU 53/81
Der Senat hat bereits in seinen Urteilen vom 28. Mai 1957 (BSGE 5, 168, 174) und vom 20. Mai 1958 (BSGE 7, 195, 198).Ob eine rechtlich wesentliche innere Beziehung gegeben ist, richtet sich, wenn vertragliche Vereinbarungen vorhanden sind, nach deren Inhalt (vgl BSGE 7, 195, 197;… BSG SozR 2200 & 539 Nr. 25 = SGb 1977 s 312, 315 mit zustimmender Anmerkung von Freitag;… Brackmann aaO S h76h f).
- BSG, 09.12.1976 - 2 RU 37/76
Deutscher Unfallversicherungsschutz - Fahrer eines ausländischen Unternehmens - …
Auszug aus BSG, 04.11.1981 - 2 RU 53/81
Der Senat hat auch entschieden (BSGE 43, 65, 67), daß ein abhängig Beschäftigter,. - BSG, 29.06.1962 - 2 RU 82/60
Auszug aus BSG, 04.11.1981 - 2 RU 53/81
Nach der Rechtsprechung des BSG konnte die Beklagte in einem Bescheid darüber entscheiden, welchem Unternehmen die unfallbringende Tätigkeit gedient hat (BSGE 17, 153), Aufgrund der bisher getroffenen tatsächlichen Feststellungen des LSG ist dem Senat jedoch eine abschließende Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides nicht möglich.
- BSG, 29.10.1986 - 2 RU 3/86 Der Senat hat von Anfang an entschieden, daß nicht jede Arbeit, die zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient, auch in diesem Unternehmen verrichtet zu sein braucht (BSGE 5, 168, 174; 7, 195, 198; Urteil vom A. November 1981 - 2 RU 53/81 - Urteil vom 19. Mai 1983.
Der Senat hat entschieden, daß selbst ein abhängig Beschäftigter, welcher die Interessen eines weiteren Unternehmens fördert, ausschließlich in seinem Stammbetrieb tätig sein kann (BSGE M3, 65, 67; Urteil vom 4. November 1981 2 RU 53/81 -).
- BSG, 19.05.1983 - 2 RU 55/82 Anmerkung von Freitag; BSG, Urteil vom H. November - 2 RU 53/81 - : RdSchr BVLBGUV ü/82 : Lauterbach - Kartei UV 5 636 Abs. 2 Nr. 1113ü; Brackmann aaO S M76e und h).
- BSG, 30.08.1984 - 2 RU 60/83 Vielmehr ist es, insbesondere beim Zusammenwirken mehrerer Unternehmer, sehr wohl möglich, daß eine für mehrere nützliche Tätigkeit nur im Rahmen eines der Betriebe geleistet wird (…Brackmann, aaO, S H75q. "76h3. Dies gilt nicht nur, wenn ein Unternehmer tätig wird und dabei gleichzeitig den Zweck eines anderen Unternehmens fördert (etwa bei der Errichtung eines Baues oder in der Land- Wirtschaft)- Der Senat hat entschieden, daß auch ein abhängig Beschäftigter, welcher die Interessen eines weiteren Unternehmens fördert, ausschließlich in seinem Stammbetrieb tätig sein kann (BSGE M3, 65, 67; Urteil November 1981 - 2 RU 53/81).