Rechtsprechung
   BSG, 04.12.1997 - 12 RK 46/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3640
BSG, 04.12.1997 - 12 RK 46/94 (https://dejure.org/1997,3640)
BSG, Entscheidung vom 04.12.1997 - 12 RK 46/94 (https://dejure.org/1997,3640)
BSG, Entscheidung vom 04. Dezember 1997 - 12 RK 46/94 (https://dejure.org/1997,3640)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Versicherungs- und beitragspflichtiges Beschäftigungsverhältnis - Mißglückter Arbeitsversuch

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versicherungspflicht - Beitragspflicht - Beschäftigungsverhältnis - Mißglückter Arbeitsversuch - Beginn - Eintritt - Beschäftigung - Arbeitsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherung; versicherungsrechtliche Folgen aus der Aufgabe der Rechtsfigur des mißglückten Arbeitsversuchs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 1998, 97
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 29.09.1998 - B 1 KR 10/96 R

    Anspruch auf Krankengeld - mißglückter Arbeitsversuch - versicherungspflichtige

    Er hat in zwei Urteilen vom 4. Dezember 1997 (12 RK 3/97 - BSGE 81, 231 = SozR 3-2500 § 5 Nr. 37 und 12 RK 46/94 - USK 9722) entschieden, daß die Rechtsfigur des mißglückten Arbeitsversuchs in ihrem bisherigen Verständnis unter der Geltung des SGB V nicht mehr anzuwenden ist.
  • BSG, 05.05.1998 - B 2 U 9/97 R

    Unfallversicherung - Krankenversicherung - Berufskrankheit -

    In seinen Urteilen vom 11. Mai 1993 (BSGE 72, 221, 224f = SozR 3-2200 § 165 Nr. 10 und - 12 RK 34/91) hat der 12. Senat des BSG die Bedenken dagegen bereits aufgeführt und nunmehr klargestellt, daß diese Rechtsfigur jedenfalls seit Inkrafttreten des Gesundheits- Reformgesetzes (GRG) am 1. Januar 1989 von diesem neuen Recht nicht mehr gedeckt und daher nicht mehr anzuwenden ist (Urteile vom 4. Dezember 1997 - 12 RK 3/97 - = HVBG-Info 1998, 446, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen, und - 12 RK 46/94).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2012 - L 16 KR 372/10

    Krankenversicherung

    Soweit in der Literatur teilweise weiterhin grundsätzlich die Aufnahme der vereinbarten Arbeit verlangt wird (z.B. Fastabend/Schneider, Das Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung (2004) S. 296; Vossen, NZA 1998, 354, 356, Feichtinger/Malkus, EGFG (2003) S. 148 Rn. 183) beziehen sich diese Autoren auf Urteile des BSG, die noch zum Rechtszustand vor dem 01.01.1998 ergangen sind (nämlich BSG, Urteil v. 10.12.1998 - B 12 KR 7/98 R (BSGE 83, 186); Urteil v. 04.12.1997 - 12 RK 46/94 (n.v.)).
  • LSG Bayern, 16.10.1997 - L 4 KR 36/95

    Zur Frage der Aufnahme einer versicherungspflichtigen Tätigkeit bei Tätigwerden

    Deshalb kann offen bleiben, ob es sich um einen mißglückten Arbeitsversuch eine Rechtsfigur, die nach Ansicht des 12. Senats BSG im Urteil vom 04.12.1997 - 12 Rk 46/94 seit 01.01.1989 keine Anwendung mehr finden dürfe, weil zu diesem Datum das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung "vollständig neu geregelt worden" sei, gehandelt hat.
  • LSG Bayern, 26.02.2002 - L 10 AL 94/99

    Eintritt einer Sperrzeit und Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld;

    Im Übrigen hätten beim Kläger die bis zum Urteil des BSG vom 04.12.1997 - 12 RK 46/94 = DOK 1998, 147 angewandten Grundsätze für die Annahme eines missglückten Arbeitsversuchs - auf die das SG in seinem Urteil offenbar abstellt - nicht vorgelegen.
  • SG Landshut, 27.11.2008 - S 1 KR 122/07
    Die Feststellungslast für die Tatsachen, die Versicherungspflicht begründen, trägt derjenige, der sich auf sie beruft (BSG vom 04.12.1997 12 RK 46/94; ständige Rechtsprechung).
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