Rechtsprechung
   BSG, 04.12.2014 - B 2 U 14/13 R   

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https://dejure.org/2014,38013
BSG, 04.12.2014 - B 2 U 14/13 R (https://dejure.org/2014,38013)
BSG, Entscheidung vom 04.12.2014 - B 2 U 14/13 R (https://dejure.org/2014,38013)
BSG, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - B 2 U 14/13 R (https://dejure.org/2014,38013)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - sachlicher Zusammenhang - Arbeitsunfall - Sportunfall - allgemeiner Hochschulsport - Student - AStA-Mitglied - studienbezogene Tätigkeit - Aus- und Fortbildung - organisatorischer Verantwortungsbereich - betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung - Beschäftigter - Wie-Beschäftigter - mitgliedschaftliche Verpflichtungen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst c SGB 7; Arbeitsunfall; sachlicher Zusammenhang; eigenwirtschaftliche Tätigkeit; organisatorischer Verantwortungsbereich; Aus- und Fortbildung; studienbezogene Tätigkeit; allgemeiner Hochschulsport; Organisation d

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Unfallversicherung - sachlicher Zusammenhang - Arbeitsunfall - Sportunfall - allgemeiner Hochschulsport - Student - AStA-Mitglied - studienbezogene Tätigkeit - Aus- und Fortbildung - organisatorischer Verantwortungsbereich - betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung - Beschäftigter - Wie-Beschäftigter - mitgliedschaftliche Verpflichtungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst c SGB 7, § 8 Abs 1 S 1 SGB 7, § 162 SGG
    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst c SGB 7 - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - eigenwirtschaftliche Tätigkeit - organisatorischer Verantwortungsbereich - Aus- und Fortbildung - studienbezogene Tätigkeit - allgemeiner Hochschulsport - Organisation der Sportveranstaltung: AStA - Heranziehung von grundsätzlich gem § 162 SGG nicht revisiblem Landesrecht - betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung - Student - AStA-Mitglied - Fußballturnier

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Unfall eines FH-Studierenden bei Fußballturnier - UV-Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 8 c SGB VII - Beschränkung auf Tätigkeiten innerhalb des organisatorischen Verantwortungsbereichs der FH - Einwirkungsmöglichkeiten durch Aufsichtsmaßnahmen - AStA als Vertretung der Studierenden - keine der FH zuzurechnende Einrichtung - keine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung - UV-Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 S. 1 SGB VII noch zu prüfen

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Unfall eines FH-Studierenden bei Fußballturnier - UV-Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 8 c SGB VII - Beschränkung auf Tätigkeiten innerhalb des organisatorischen Verantwortungsbereichs der FH - Einwirkungsmöglichkeiten durch Aufsichtsmaßnahmen - AStA als Vertretung der Studierenden - keine der FH zuzurechnende Einrichtung - keine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung - UV-Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 S. 1 SGB VII noch zu prüfen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung einer Verletzung während eines vom Allgemeinen Studentenausschuss (AStA) organisierten Fußballturniers als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • rechtsportal.de

    Anerkennung einer Verletzung während eines vom Allgemeinen Studentenausschuss (AStA) organisierten Fußballturniers als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (11)  

  • BSG, 19.06.2018 - B 2 U 2/17 R

    Kein Unfallschutz bei Oma-Enkel-Betreuung

    Die in § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst a bis c SGB VII aufgeführten Tatbestände der sog unechten Unfallversicherung finden ihre gemeinsame Rechtfertigung in der Tatsache, dass der "Staat" iwS einen Verantwortungsbereich schafft, in den er Kinder, Schüler sowie Studierende aufnimmt und für den er folglich die Verantwortung trägt (zum räumlichen Verantwortungsbereich beim Schulbesuch vgl BSG vom 23.1.2018 - B 2 U 8/16 R - NJW 2018, 1418 RdNr 20 f zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; zu Studierenden vgl BSG vom 4.12.2014 - B 2 U 10/13 R - BSGE 118, 1 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 32, B 2 U 13/13 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 31 und B 2 U 14/13 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 30; hierzu Schlaeger SGb 2016, 80).
  • BSG, 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Als eingeschriebener Student einer Universität war der Kläger am 15.12.2008 Studierender iS des § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst c SGB VII (vgl zu diesem Begriff BSG vom 13.2.2013 - B 2 U 24/11 R - SozR 4-2200 § 539 Nr. 2 RdNr 13 ff) und damit während seiner Ausbildung an der Hochschule in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert (vgl zur versicherten Tätigkeit zuletzt BSG vom 4.12.2014 - B 2 U 14/13 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 30 RdNr 13 ff und - B 2 U 10/13 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 32 RdNr 15 ff, zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen, sowie - B 2 U 13/13 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 31 RdNr 15 f; vgl auch BSG vom 26.9.1996 - 2 RU 12/96 - SozR 3-2200 § 539 Nr. 36 und vom 4.7.1995 - 2 RU 45/94 - HVBG-INFO 1995, 2377 jeweils mit weiteren Nachweisen) .
  • BSG, 27.11.2018 - B 2 U 15/17 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Die Klägerin ist als Studierende während der Hochschulausbildung verunglückt, weil das Basketballspiel im Rahmen des Hochschulsports objektiv und subjektiv studienbezogen (I.) war und im organisatorischen Verantwortungsbereich der Hochschule (II.) stattfand (zu diesen Erfordernissen vgl BSG vom 4.12.2014 - B 2 U 10/13 R - BSGE 118, 1 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 32 - "Hochschulmeisterschaften", B 2 U 13/13 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 31 - "Skikurs" und B 2 U 14/13 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 30 - "AStA-Fußballturnier"; teilweise kritisch zu diesen Entscheidungen: Schlaeger, SGb 2016, 80 ff) .
  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 5/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Eine Verrichtung ist jedes konkrete Handeln eines Verletzten, das (objektiv) seiner Art nach von Dritten beobachtbar und (subjektiv) - zumindest auch - auf die Erfüllung des Tatbestandes der jeweiligen versicherten Tätigkeit ausgerichtet ist (sog Handlungstendenz - vgl BSG vom 15.5.2012 - B 2 U 8/11 R - BSGE 111, 37 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 20, RdNr 21 f, vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 RdNr 14 und vom 4.12.2014 - B 2 U 14/13 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 30 RdNr 12) .
  • BSG, 04.12.2014 - B 2 U 13/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Studierende - Arbeitsunfall - sachlicher

    Der Schutzbereich dieses Versicherungstatbestands ist eröffnet (vgl hierzu die Urteile des Senats vom 4.12.2014 - B 2 U 10/13 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen und - B 2 U 14/13 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) , wenn die Klägerin Studierende war (sogleich unter 1.) , die Studienbezogenheit der unfallbringenden Verrichtung vorlag (vgl unter 2.) und die Sportausübung im organisatorischen Verantwortungsbereich der Hochschule (hierzu unter 3.) erfolgte.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2016 - L 17 U 182/13

    Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme am Hochschulsport

    In ihrer Auffassung sieht sie sich durch die während des Berufungsverfahrens gefällten Urteile des BSG vom 04.12.2014 (- B 2 U 10/13 R -, - B 2 U 13/13 R - und - B 2 U 14/13 R -) bestätigt.

    Nach der Rechtsprechung des BSG (siehe Urteile vom 04.12.2014 - B 2 U 10/13 R -, - B 2 U 13/13 R -, - B 2 U 14/13 R -) setzt der Versicherungsschutz die Zulassung des Studierenden durch die Hochschule (regelmäßig) durch Immatrikulation (siehe 1.),die Studienbezogenheit der unfallbringenden Verrichtung (siehe 2.) sowie deren Zuordnung zum organisatorischen Verantwortungsbereich der Hochschule (siehe 3.) voraus.

  • BSG, 30.08.2016 - B 2 U 40/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit -

    In der Beschwerdebegründung hätte deshalb dargelegt werden müssen, dass und aus welchen Gründen sich aus der vorhandenen Rechtsprechung des Senats zu den Voraussetzungen der versicherten Tätigkeit iS des § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst c SGB VII, insbesondere aus den jüngsten Urteilen des Senats vom 4.12.2014 (B 2 U 10/13 R - BSGE 118, 1 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 32; - B 2 U 13/13 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 31 und - B 2 U 14/13 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 30) , keine Anhaltspunkte zur Beantwortung der gestellten Fragen entnehmen lassen.

    Insbesondere hätte sich die Beschwerde mit dem Urteil des Senats (B 2 U 14/13 R) auseinanderzusetzen gehabt, nach dem eine lediglich durch den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) einer Hochschule organisierte Veranstaltung (Fußballturnier) nicht dem organisatorischen Verantwortungsbereich der Universität iS des § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst c SGB VII zugeordnet werden kann, weil der AStA nicht die Hochschule vertritt, sondern das mit Außenvertretung betraute Exekutivorgan der aus sämtlichen an der Hochschule eingeschriebenen Studierenden bestehenden Studierendenschaft darstellt (aaO, RdNr 15) .

  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2017 - L 6 U 82/15

    Unfallversicherung (U)

    Angesichts der Versicherung als Beschäftigter war die eines "Wie-Beschäftigten" i.S. des § 2 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 SGB VII (dazu BSG, 4.12.2014 - B 2 U 14/13 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 30, Rn. 21) nicht mehr zu prüfen.
  • LSG Bayern, 30.06.2015 - L 2 U 108/14

    Anerkennung einer Sportverletzung in einem Hochschulsportzentrum als

    Das BSG hat mit Datum vom 04.12.2014 drei grundsätzliche Urteile zum Unfallversicherungsschutz Studierender bei der Teilnahme am erlassen (Az. B 2 U 10/13 R, B 2 U 13/13 R und B 2 U 14/13 R).
  • LSG Bayern, 26.10.2016 - L 2 U 430/15

    Kein Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen bei Tod durch eine nicht

    Versicherter i. S. von § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII ist jemand nur, wenn, solange und soweit er den Tatbestand einer versicherten Tätigkeit durch eigene Verrichtungen erfüllt (vgl. BSG vom 04.12.2014 - B 2 U 14/13 R - Juris RdNr. 12).
  • LSG Thüringen, 10.12.2015 - L 1 U 1264/14

    Anspruch eines Studenten auf Anerkennung eines Unfallereignisses während einer

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