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   BSG, 04.12.2014 - B 2 U 18/13 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,37979
BSG, 04.12.2014 - B 2 U 18/13 R (https://dejure.org/2014,37979)
BSG, Entscheidung vom 04.12.2014 - B 2 U 18/13 R (https://dejure.org/2014,37979)
BSG, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - B 2 U 18/13 R (https://dejure.org/2014,37979)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Hinterbliebenenrente - kein Leistungsausschluss gem § 101 SGB 7 - Behandlungsabbruch - Sterbehilfe - Vorsatz - Strafbarkeit - Tod - Versicherter - Kausalität - Menschenwürde - Patientenverfügung - teleologische Reduktion - BGH - Betreuer - Sterbeprozess

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Wegeunfall; haftungsbegründende Kausalität; schwerste unfallbedingte Verletzungen; Behandlungsabbruch; Tod des Versicherten; wesentliche Wirkursachen; Schutzzweck der Norm: Entscheidungsautonomie und Menschenwürde des Versicherten gem Art 1 GG; Ablehnungsrecht des

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Unfallversicherung - Hinterbliebenenrente - kein Leistungsausschluss gem § 101 SGB 7 - Behandlungsabbruch - Sterbehilfe - Vorsatz - Strafbarkeit - Tod - Versicherter - Kausalität - Menschenwürde - Patientenverfügung - teleologische Reduktion - BGH - Betreuer - Sterbeprozess

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 1 S 2 SGB 7, § 8 Abs 2 Nr 1 SGB 7, § 63 Abs 1 SGB 7, § 101 Abs 1 SGB 7, § 553 RVO
    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - haftungsbegründende Kausalität - schwerste unfallbedingte Verletzungen - Behandlungsabbruch - Tod des Versicherten - wesentliche Wirkursachen - Schutzzweck der Norm: Entscheidungsautonomie und Menschenwürde des Versicherten gem Art 1 GG - Ablehnungsrecht des Versicherten auf lebensverlängernde Maßnahmen - Hinterbliebenenrente - Leistungsausschluss gem § 101 Abs 1 SGB 7 - Geltungsbereich - objektiver Gesetzeszweck - vorsätzliche Herbeiführung eines Versicherungsfalls - zivilrechtlicher Grundsatz des "venire contra factum proprium" - Strafbarkeit - einschränkende Auslegung: teleologische Reduktion - objektiver Wille des Gesetzgebers: Patientenautonomie - verbindliche Patientenverfügung - strafrechtliche BGH-Rechtsprechung - gerechtfertigte Sterbehilfe - Betreuer - Sterbeprozess - Durchtrennen der Magensonde

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Wegeunfall mit Wachkoma als Unfallfolge - rechtlich wesentliche Verursachung des Todes infolge Wegeunfall auch bei Tod des Versicherten durch Behandlungsabbruch - gerechtfertigte Sterbehilfe - 3. Betreuungsrechtsänderungsgesetz - kein Leistungsausschluss nach § 101 Abs. 1 SGB VII

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Wegeunfall mit Wachkoma als Unfallfolge - rechtlich wesentliche Verursachung des Todes infolge Wegeunfall auch bei Tod des Versicherten durch Behandlungsabbruch - gerechtfertigte Sterbehilfe - 3. Betreuungsrechtsänderungsgesetz - kein Leistungsausschluss nach § 101 Abs. 1 SGB VII

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen bei Tod in der gesetzlichen Unfallversicherung gemäß § 63 SGB VII ; Keine vorsätzliche Herbeiführung des Todes im Falle einer gerechtfertigten Sterbehilfe durch Behandlungsabbruch

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen bei Tod in der gesetzlichen Unfallversicherung gemäß § 63 SGB VII ; Keine vorsätzliche Herbeiführung des Todes im Falle einer gerechtfertigten Sterbehilfe durch Behandlungsabbruch

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Hinterbliebenenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung für Ehefrau bei gerechtfertigtem Behandlungsabbruch für seit Jahren im Wachkoma liegenden Ehemann

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Behandlungsabbruch beim Wachkoma - und die Hinterbliebenenrente

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Behandlungsabbruch beim Wachkoma - Hinterbliebenenrente für betreuende Ehefrau

  • Jurion (Kurzinformation)

    Hinterbliebenenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung für Ehefrau bei gerechtfertigtem Behandlungsabbruch für seit Jahren im Wachkoma liegenden Ehemann

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Hinterbliebenenrente

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Hinterbliebenenrente bei gerechtfertigter Sterbehilfe

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung bei gerechtfertigtem Behandlungsabbruch?

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Witwenrente auch bei Sterbehilfe?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 08.12.2014)

    Rechte von Hinterbliebenen gestärkt

  • rpmed.de PDF (Kurzinformation)

    Hinterbliebenenrente auch bei gerechtfertigtem Behandlungsabbruch durch Ehefrau

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Personen, die den Tod von Versicherten vorsätzlich herbeigeführt haben, haben keinen Anspruch auf Leistungen.

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ehefrau hat nach gerechtfertigtem Behandlungsabbruch bei ihrem seit Jahren im Wachkoma liegenden Ehemann Anspruch auf Hinterbliebenenrente - Leistungsausschluss wegen vorsätzlicher Herbeiführung des Todes des Versicherten hier nicht wirksam

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Hinterbliebenenrente bei Sterbehilfe

Papierfundstellen

  • BSGE 118, 18
  • FamRZ 2015, 856



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BSG, 24.02.2016 - B 13 R 22/15 R

    Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten - Rücküberweisungspflicht

    Sie ist dann vorzunehmen, wenn die auszulegende Vorschrift auf einen Teil der vom Wortlaut erfassten Fälle nicht angewandt werden soll, weil Sinn und Zweck der Norm, ihre Entstehungsgeschichte und der Gesamtzusammenhang der einschlägigen Regelungen gegen eine uneingeschränkte Anwendung sprechen (BVerfG Beschluss vom 19.8.2011 - 1 BvR 2473/10 ua - Juris RdNr 21; s auch BSG Urteil vom 18.8.2011 - B 10 EG 7/10 R - BSGE 109, 42 = SozR 4-7837 § 2 Nr. 10, RdNr 27; BSG Urteil vom 4.12.2014 - B 2 U 18/13 R - BSGE 118, 18 = SozR 4-2700 § 101 Nr. 2, RdNr 27).
  • BSG, 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Die Verrichtung muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dadurch einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht haben (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität; stRspr, vgl zuletzt BSG vom 4.12.2014 - B 2 U 18/13 R - SozR 4-2700 § 101 Nr. 2 RdNr 16 ff mwN, zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; vgl auch BSG vom 13.11.2012 - B 2 U 19/11 R - BSGE 112, 177 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 46, RdNr 20) .
  • BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 381/14

    Außerordentliche Kündigung - Strafhaft

    (1) Die teleologische Reduktion ist dadurch gekennzeichnet, dass sie die nach ihrem Wortlaut anzuwendende Vorschrift hinsichtlich eines Teils der von ihr erfassten Fälle für gleichwohl unanwendbar hält, weil Sinn und Zweck, Entstehungsgeschichte und Gesamtzusammenhang der einschlägigen Regelung gegen eine uneingeschränkte Anwendung sprechen (vgl. BSG 4. Dezember 2014 - B 2 U 18/13 R - Rn. 27 mwN) .
  • BSG, 08.03.2018 - B 10 EG 7/16 R

    Elterngeldrecht - Aufhebung der Adoptionspflege im ersten Bezugsmonat -

    Die Regelung zur Mindestbezugszeit ist insoweit aufgrund ihrer Entstehungsgeschichte und ihrem Sinn und Zweck sowie im Kontext insbesondere zum Lebensmonatsprinzip einschränkend auszulegen (teleologische Reduktion; zu den Grundsätzen vgl BSG Urteil vom 6.9.2017 - B 13 R 33/16 R - SozR 4-2600 § 96a Nr. 17 RdNr 38; BSG Urteil vom 4.12.2014 - B 2 U 18/13 R - BSGE 118, 18 = SozR 4-2700 § 101 Nr. 2, RdNr 27) .
  • LSG Baden-Württemberg, 21.03.2019 - L 6 U 3979/18

    Keine Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung bei

    Bei dieser reinen Rechtsfrage nach der "Wesentlichkeit" der versicherten Verrichtung für den Erfolg der Einwirkung muss entschieden werden, ob sich durch das versicherte Handeln ein Risiko verwirklicht hat, gegen das der jeweils erfüllte Versicherungstatbestand gerade Schutz gewähren soll (BSG, Urteil vom 04. Dezember 2014 - B 2 U 18/13 R -, BSGE 118, 18-30, SozR 4-2700 § 101 Nr. 2, Rz. 19 m. w. N.).
  • ArbG Düsseldorf, 13.01.2017 - 14 Ca 3558/16

    Fristlose Kündigung, Schlelchtleistung, Verdachtskündigung, Tatkündigung,

    (1)Die teleologische Reduktion ist dadurch gekennzeichnet, dass sie die nach ihrem Wortlaut anzuwendende Vorschrift hinsichtlich eines Teils der von ihr erfassten Fälle für gleichwohl unanwendbar hält, weil Sinn und Zweck, Entstehungsgeschichte und Gesamtzusammenhang der einschlägigen Regelung gegen eine uneingeschränkte Anwendung sprechen (BAG 22.10.2015 - 2 AZR 381/14, BAGE 153, 102; BSG 04.12.2014 - B 2 U 18/13 R, BSGE 118, 18).
  • LSG Hessen, 20.02.2017 - L 9 U 144/16

    Witwe eines Jagdhelfers ist zu entschädigen

    Die Frage, ob ein Versicherungsfall vorgelegen hat und welcher es genau war, ist dabei kein selbständiger Gegenstand des Verwaltungsverfahrens, über den durch Verwaltungsakt entschieden werden dürfte, sondern nur eine Tatbestandsvoraussetzung des streitgegenständlichen Anspruchs, das heißt ein unselbständiges Begründungselement des Verwaltungsakts (BSG, Urteil vom 4. Dezember 2014 - B 2 U 18/13 R -).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.11.2018 - L 3 U 4287/16

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung

    Bei dieser reinen Rechtsfrage nach der Wesentlichkeit der versicherten Verrichtung für den Erfolg der Einwirkung muss entschieden werden, ob sich durch das versicherte Handeln ein Risiko verwirklicht hat, gegen das der jeweils erfüllte Versicherungstatbestand gerade Schutz gewähren soll (BSG, Urteil vom 04.12.2014, B 2 U 18/13 R, juris, unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 26.06.2014, B 2 U 4/13 R, juris; BSG, Urteil vom 13.11.2012, B 2 U 19/11 R, juris; BSG, Urteil vom 24.07.2012, B 2 U 9/11 R, juris).
  • LAG Düsseldorf, 02.06.2017 - 6 Sa 111/17

    Betriebsrente; Anrechnung anderer Versorgungsbezüge

    (aa) Die teleologische Reduktion ist dadurch gekennzeichnet, dass sie die nach ihrem Wortlaut anzuwendende Vorschrift hinsichtlich eines Teils der von ihr erfassten Fälle für gleichwohl unanwendbar hält, weil Sinn und Zweck, Entstehungsgeschichte und Gesamtzusammenhang der einschlägigen Regelung gegen eine uneingeschränkte Anwendung sprechen (BAG v. 22.10.2015 - 2 AZR 381/14 - Rn. 34, AP Nr. 12 zu § 626 BGB Unkündbarkeit; vgl. auch BSG v. 04.12.2014 - B 2 U 18/13 R - Rn. 27 mwN, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.01.2016 - L 9 U 1607/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Hinterbliebenenleistung - Arbeitsunfall -

    Sie muss aus der nachträglichen Sicht (ex post) nach dem jeweils neuesten anerkannten Stand des Fach- und Erfahrungswissens über Kausalbeziehungen (gegebenenfalls unter Einholung von Sachverständigengutachten) beantwortet werden (BSG, Urteil vom 04.12.2014, B 2 U 18/13 R; BSG, Urteil vom 24.07.2012, B 2 U 9/11 R, beide ).

    Bei dieser reinen Rechtsfrage nach der "Wesentlichkeit" der versicherten Verrichtung für den Erfolg der Einwirkung muss entschieden werden, ob sich durch das versicherte Handeln ein Risiko verwirklicht hat, gegen das der jeweils erfüllte Versicherungstatbestand gerade Schutz gewähren soll (BSG vom 04.12.2014, a.a.O.; BSG, Urteil vom 13.11.2012, B 2 U 19/11 R ).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.09.2015 - L 17 U 313/14

    Verlassen der Wohnung durch ein Dachfenster wegen versperrter Wohnungstür mit

  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2018 - L 6 U 337/16
  • BSG, 17.12.2015 - B 2 U 150/15 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren -

  • LSG Hessen, 20.02.2017 - L 9 U 163/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - SGB VII

  • LSG Bayern, 17.09.2018 - L 8 AY 13/18

    Leistungsverkürzung erfordert konkretes Fehlverhalten des Leistungsberechtigten

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2015 - 4 B 458/15

    IT.NRW muss Daten aus dem Zensus 2011 vorerst weiter aufbewahren

  • LSG Bayern, 25.04.2017 - L 3 U 227/15

    Feststellung eines Arbeitsunfalls

  • SG Landshut, 15.02.2019 - S 11 AY 10/19

    Streit um Gewährung von Grundleistungen

  • LSG Bayern, 19.12.2017 - L 3 U 418/16

    Anerkennung eines Ereignisses (tätlicher Angriff) als Arbeitsunfall - Gesetzliche

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2018 - L 8 AY 23/17

    Keine Anspruchseinschränkung nach § 1a Abs. 2, 4 AsylbLG bei noch in Deutschland

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2015 - 4 B 512/15

    IT.NRW muss Daten aus dem Zensus 2011 vorerst weiter aufbewahren

  • LSG Bayern, 04.07.2017 - L 3 U 189/14

    Versicherungsschutz eines Gleitschirm- und Drachenfluglehrers

  • LSG Bayern, 13.12.2016 - L 3 U 469/14

    Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall des Versicherten im Sinne von

  • SG Landshut, 22.06.2018 - S 11 AY 120/18

    Voraussetzungen der Anspruchseinschränkung von Asylbewerberleistungen

  • LSG Bayern, 17.08.2017 - L 3 U 3/16

    Unfall, Verkehrsunfall, Nichtzulassungsbeschwerde, Erkrankung, Berufung,

  • SG Landshut, 17.10.2018 - S 11 AY 153/18

    Antrag auf Sozialleistungen für einen Asylbewerber ohne Anspruchseinschränkung

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2018 - L 5 U 84/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallkausalität - äußere

  • LSG Hamburg, 23.08.2016 - L 3 U 56/14
  • SG Hamburg, 28.10.2014 - S 36 U 295/12

    Anerkennung eines erlittenen Unfalls eines Versicherten als Arbeitsunfall i.R.e.

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