Rechtsprechung
   BSG, 04.12.2014 - B 5 RE 12/14 R   

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https://dejure.org/2014,37977
BSG, 04.12.2014 - B 5 RE 12/14 R (https://dejure.org/2014,37977)
BSG, Entscheidung vom 04.12.2014 - B 5 RE 12/14 R (https://dejure.org/2014,37977)
BSG, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - B 5 RE 12/14 R (https://dejure.org/2014,37977)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Berechnung der Höhe der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung - unterjährig aufgenommene selbstständige Tätigkeit - Hochrechnung - Arbeitseinkommen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Berechnung der Höhe der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung; unterjährig aufgenommene selbstständige Tätigkeit; Hochrechnung; Arbeitseinkommen

  • Bundessozialgericht

    Berechnung der Höhe der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung - unterjährig aufgenommene selbstständige Tätigkeit - Hochrechnung - Arbeitseinkommen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 421l SGB 3 vom 23.04.2004, § 15 SGB 4, § 18b SGB 4, § 2 S 1 Nr 10 SGB 6 vom 20.04.2007, § 123 Abs 3 SGB 6
    Berechnung der Höhe der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung - unterjährig aufgenommene selbstständige Tätigkeit - Hochrechnung - Arbeitseinkommen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versicherungspflicht selbständig tätiger Personen für die Dauer des Bezugs eines Zuschusses nach § 421l SGB III in der gesetzlichen Rentenversicherung; Berechnung der Höhe der Beiträge bei unterjährig aufgenommener Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungspflicht selbständig tätiger Personen für die Dauer des Bezugs eines Zuschusses nach § 421l SGB III in der gesetzlichen Rentenversicherung; Berechnung der Höhe der Beiträge bei unterjährig aufgenommener Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Deckungsverhältnis der Sozialversicherung; Leistungsrecht der gesetzlichen Rentenversicherung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 07.04.2016 - B 5 R 26/15 R

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - nachträgliche Bewilligung einer Rente

    d) Da die Klage bereits aus anderen Gründen Erfolg hat, kann schließlich auch dahingestellt bleiben, ob die Klägerin die Aufhebung der angefochtenen beiden Verwaltungsakte im Bescheid vom 23.5.2012 gemäß § 42 S 2 iVm S 1 SGB X auch aus formellen Gründen beanspruchen kann, weil die nach § 24 Abs. 1 SGB X erforderlichen Anhörungen unterblieben und nicht wirksam nachgeholt (§ 41 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 SGB X) worden sind (vgl Senatsurteil vom 4.12.2014 - B 5 RE 12/14 R - SozR 4-2600 § 165 Nr. 1 RdNr 17).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2016 - L 8 AL 4082/15

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen nicht

    Ob ein solcher Anhörungsverstoß immer einem Verfahren nach § 44 SGB X zum Erfolg verhilft (so noch Schütze in von Wulffen, SGB X, 7. Auflage, § 42 RdNr. 10 unter Hinweis auf BSG 31.10.1978 - 2 RU 39/78 - SozR 1200 § 34 Nr. 4 = juris) oder jedenfalls im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 SGB X beachtlich ist oder nie von Bedeutung ist (BSG 20.07.2011 - B 13 R 40/10 R - juris RdNr. 40; offen lassend BSG 07.04.2016 - B 5 R 26/15 R - SozR 4-2600 § 89 Nr. 3, = juris RdNr. 39; BSG 04.12.2014 - B 5 RE 12/14 R - SozR 4-2600 § 165 Nr. 1, = juris RdNr. 17), ist nach der bestehenden Rechtslage nicht maßgeblich.
  • BSG, 15.07.2015 - B 6 KA 32/14 R

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Zulassung zur ausschließlichen

    Sie erlaubt es Klägern als Ausdruck der Dispositionsmaxime, den Prüfungsumfang des Gerichts von sich aus zu begrenzen (BSGE 116, 64 = SozR, aaO, RdNr 15; BSG Urteil vom 4.12.2014 - B 5 RE 12/14 R - RdNr 10, zur Veröffentlichung im SozR 4-2600 § 165 Nr. 1 vorgesehen) .

    Abtrennbar - und damit teilweise anfechtbar - sind in der Regel zahlenmäßig, zeitlich, örtlich, gegenständlich oder personell abgrenzbare Teile einer Entscheidung (BSGE 116, 64 = SozR 4-2600 § 97 Nr. 2, RdNr 15; BSG Urteil vom 4.12.2014 - B 5 RE 12/14 R - RdNr 10, zur Veröffentlichung im SozR 4-2600 § 165 Nr. 1 vorgesehen; jeweils mwN) .

  • BSG, 15.07.2015 - B 6 KA 29/14 R

    Zulassung zur vertragspsychotherapeutischen Behandlung von Kindern und

    Sie erlaubt es Klägern als Ausdruck der Dispositionsmaxime, den Prüfungsumfang des Gerichts von sich aus zu begrenzen (BSGE 116, 64 = SozR, aaO, RdNr 15; BSG Urteil vom 4.12.2014 - B 5 RE 12/14 R - RdNr 10, zur Veröffentlichung in SozR 4-2600 § 165 Nr. 1 vorgesehen) .

    Abtrennbar - und damit teilweise anfechtbar - sind in der Regel zahlenmäßig, zeitlich, örtlich, gegenständlich oder personell abgrenzbare Teile einer Entscheidung (BSGE 116, 64 = SozR 4-2600 § 97 Nr. 2, RdNr 15; BSG Urteil vom 4.12.2014 - B 5 RE 12/14 R - RdNr 10, zur Veröffentlichung im SozR 4-2600 § 165 Nr. 1 vorgesehen; jeweils mwN) .

  • LSG Baden-Württemberg, 15.05.2018 - L 11 EG 3623/17

    Elterngeld - Einkommensermittlung - alleinerziehender Vater - selbstständige

    Zwar trifft es zu, dass abtrennbar - und damit teilweise anfechtbar - in der Regel zahlenmäßig, zeitlich, örtlich, gegenständlich oder personell abgrenzbare Teile einer Entscheidung sind (BSG 27.05.2014, B 5 R 6/13 R, SozR 4-2600 § 97 Nr. 2 = BSGE 116, 64; BSG 04.12.2014, B 5 RE 12/14 R, SozR 4-2600 § 165 Nr. 1).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.03.2015 - L 8 SO 8/13

    Anspruch auf Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

    Den Aufhebungsbescheid vom 23. Juni 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 9. September 2011 konnte der Kläger in einem gesonderten Verfahren anfechten (vgl. z.B. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 4. Dezember 2014 - B 5 RE 12/14 R - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2015 - L 11 KR 204/15

    Beitragsnachforderung zur Renten- und Arbeitslosenversicherung

    Abtrennbar - und damit teilweise anfechtbar - sind in der Regel zahlenmäßig, zeitlich, örtlich, gegenständlich oder personell abgrenzbare Teile einer Entscheidung (BSG, Urteile vom 04.12.2014 - B 5 RE 12/14 R - und vom 15.07.2015 - B 6 KA 32/14 R -).
  • BSG, 28.01.2019 - B 9 SB 44/18 B

    Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach Heilungsbewährung

    So verweist die Klägerin selbst auf den Senatsbeschluss vom 6.10.2015 ( B 9 SB 46/15 B - Juris) und zeigt dabei nicht auf, ob das von ihr vorgetragene Rechtsproblem, der Herabsetzungsbescheid sei zeitlich teilbar oder nicht, der Rechtsprechung des BSG zu entnehmen ist (vgl hierzu etwa BSG Urteil vom 4.12.2014 - B 5 RE 12/14 R - SozR 4-2600 § 165 Nr. 1 RdNr 10 f).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 06.03.2019 - L 1 R 434/16

    Rentenversicherung (R); Zur Berechnung der Beiträge zur gesetzlichen

    Derartige Teilanfechtungen sind schon nach dem Wortlaut von § 54 Abs. 1 Satz 1 SGG, der ausdrücklich auch die Abänderung eines Verwaltungsakts als mit der Gestaltungsklage verfolgbares Begehren benennt, statthaft und erlauben es dem Kläger, den Prüfungsumfang des Gerichts von sich aus zu begrenzen (vgl. dazu Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 4. Dezember 2014, B 5 RE 12/14 R, juris Rn. 10).
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