Rechtsprechung
   BSG, 05.02.2009 - B 13 R 561/08 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,17509
BSG, 05.02.2009 - B 13 R 561/08 B (https://dejure.org/2009,17509)
BSG, Entscheidung vom 05.02.2009 - B 13 R 561/08 B (https://dejure.org/2009,17509)
BSG, Entscheidung vom 05. Februar 2009 - B 13 R 561/08 B (https://dejure.org/2009,17509)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren, Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, Anhörung eines weiteren Sachverständigen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 21.03.2018 - L 13 R 211/16

    Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

    Eine Form für die Befragung ist gesetzlich nicht vorgeschrieben, sodass sie sowohl mündlich als auch schriftlich erfolgen kann (BSG, Beschluss vom 05.02.2009 - B 13 R 561/08 B -, juris).
  • BSG, 19.11.2009 - B 13 R 247/09 B

    Besteht eine Pflicht zur Beschäftigung mit Fachaufsätzen?

    Einem Beteiligten steht nach diesen Vorschriften das Recht zu, dem Sachverständigen diejenigen Fragen vorlegen zu lassen, die er zur Aufklärung der Sache für dienlich erachtet (Senatsbeschlüsse vom 12.12.2006, B 13 R 427/06 B, Juris RdNr 7; vom 5.2.2009, B 13 R 561/08 B, Juris RdNr 7 und vom 5.5.2009, B 13 R 53/09 B, Juris RdNr 8; vgl auch Bundesverfassungsgericht [BVerfG], Kammerbeschluss vom 3.2.1998, NJW 1998, 2273 ; Bundesgerichtshof [BGH] vom 7.10.1997, NJW 1998, 162, 163; jeweils mwN).
  • BSG, 05.05.2009 - B 13 R 53/09 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Einem Beteiligten steht nach diesen Vorschriften das Recht zu, dem Sachverständigen diejenigen Fragen vorlegen zu lassen, die er zur Aufklärung der Sache für dienlich erachtet (Senatsbeschlüsse vom 12.12.2006 - B 13 R 427/06 B - Juris RdNr 7 und vom 5.2.2009 - B 13 R 561/08 B; vgl auch BVerfG NJW 1998, 2273; BGH NJW 1998, 162, 163 alle mwN).
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