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   BSG, 05.02.2019 - B 1 KR 34/18 B   

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https://dejure.org/2019,3336
BSG, 05.02.2019 - B 1 KR 34/18 B (https://dejure.org/2019,3336)
BSG, Entscheidung vom 05.02.2019 - B 1 KR 34/18 B (https://dejure.org/2019,3336)
BSG, Entscheidung vom 05. Februar 2019 - B 1 KR 34/18 B (https://dejure.org/2019,3336)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Klärungsbedürftigkeit - Krankenversicherung - Kostenerstattung - Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung - grundsätzliche Bedeutung iS von § 41 Abs 4 SGG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1 ; SGB V § 13 Abs. 3a
    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Klärungsbedürftigkeit - Krankenversicherung - Kostenerstattung - Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung - grundsätzliche Bedeutung iS von § 41 Abs 4 SGG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 17.11.2021 - B 5 R 221/21 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsatzrüge -

    Mit seiner pauschalen Behauptung, die Entscheidung vom 17.6.1999 sei "veraltet", zeigt er nicht auf, inwiefern ihr im Schrifttum oder in der Instanzrechtsprechung substantiell widersprochen worden ist oder welche bislang nicht erwogenen Gesichtspunkte eine abweichende Beurteilung nahelegen könnten (zu den Anforderungen an die Darlegung einer erneuten Klärungsbedürftigkeit vgl BSG Beschluss vom 5.2.2019 - B 1 KR 34/18 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 18.2.2021 - B 10 ÜG 8/20 B - juris RdNr 6, jeweils mwN) .
  • BSG, 22.12.2021 - B 5 R 163/21 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsatzrüge -

    Auch zeigt der Kläger nicht auf, welche für die verfassungsrechtliche Beurteilung der Zuordnung von Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten maßgeblichen Umstände sich bei den nach 1983 geborenen Kindern so wesentlich geändert haben, dass den Aussagen im BSG-Urteil vom 17.4.2008 keine ausreichenden Hinweise zur Beantwortung der aufgeworfenen Frage mehr zu entnehmen sind und deshalb erneuter Klärungsbedarf besteht (zu den insoweit bestehenden Darlegungserfordernissen vgl zB BSG Beschluss vom 5.2.2019 - B 1 KR 34/18 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 18.2.2021 - B 10 ÜG 8/20 B - juris RdNr 6) .
  • BSG, 27.07.2022 - B 12 KR 12/22 B

    Erhebung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen

    Dass und mit welchen Gründen der höchstrichterlichen Rechtsprechung im Schrifttum oder in der Rechtsprechung in nicht geringfügigem Umfang widersprochen worden wäre (vgl BSG Beschluss vom 18.2.2021 - B 10 ÜG 8/20 B - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 5.2.2019 - B 1 KR 34/18 B - juris RdNr 7) , oder dass sich völlig neue, nicht erwogene Gesichtspunkte ergeben hätten, die eine andere Beurteilung nahelegen könnten ( BSG Beschluss vom 3.8.2016 - B 12 P 4/15 B - juris RdNr 5 mwN) , also erneut Klärungsbedürftigkeit bestehe, zeigt die Klägerin ebenfalls nicht hinreichend auf.
  • BSG, 17.03.2022 - B 12 R 37/21 B

    Einbehalt rückständiger Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und

    Weder zeigt sie auf, dass den von ihr selbst angeführten Entscheidungen in nicht geringfügigem Umfang widersprochen worden wäre (vgl BSG Beschluss vom 18.2.2021 - B 10 ÜG 8/20 B - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 5.2.2019 - B 1 KR 34/18 B - juris RdNr 7) , noch dass sich völlig neue, nicht erwogene Gesichtspunkte ergeben hätten, die eine andere Beurteilung nahelegen könnten (vgl BSG Beschluss vom 3.8.2016 - B 12 P 4/15 B - juris RdNr 5 mwN) , also erneut Klärungsbedürftigkeit bestehe.
  • BSG, 03.02.2022 - B 12 R 28/21 B

    Nachforderung von Pauschalbeiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung;

    Dass und mit welchen Gründen der höchstrichterlichen Rechtsprechung in nicht geringfügigem Umfang widersprochen worden wäre ( BSG Beschluss vom 18.2.2021 - B 10 ÜG 8/20 B - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 5.2.2019 - B 1 KR 34/18 B - juris RdNr 7) , oder dass sich völlig neue, nicht erwogene Gesichtspunkte ergeben hätten, die eine andere Beurteilung nahelegen könnten ( BSG Beschluss vom 3.8.2016 - B 12 P 4/15 B - juris RdNr 5 mwN) , also erneut Klärungsbedürftigkeit bestehe, zeigt der Kläger ebenfalls nicht auf.
  • BSG, 18.05.2022 - B 5 R 5/22 BH

    Rente wegen Erwerbsminderung; Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags;

    Eine Rechtsfrage, über die bereits höchstrichterlich entschieden worden ist, kann zwar (erneut) klärungsbedürftig werden, wenn der Rspr in nicht geringfügigem Umfang widersprochen wird und gegen sie nicht von vornherein abwegige Einwendungen vorgebracht werden (vgl BSG Beschluss vom 5.2.2019 - B 1 KR 34/18 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 17.11.2021 - B 5 R 221/21 B - juris RdNr 14) .
  • BSG, 03.03.2022 - B 12 KR 52/21 B

    Beitragspflicht von Lebensversicherungsleistungen in der gesetzlichen

    Dass und mit welchen Gründen der höchstrichterlichen Rechtsprechung in nicht geringfügigem Umfang widersprochen worden wäre ( BSG Beschluss vom 18.2.2021 - B 10 ÜG 8/20 B - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 5.2.2019 - B 1 KR 34/18 B - juris RdNr 7) , oder dass sich völlig neue, nicht erwogene Gesichtspunkte ergeben hätten, die eine andere Beurteilung nahelegen könnten ( BSG Beschluss vom 3.8.2016 - B 12 P 4/15 B - juris RdNr 5 mwN) , also erneut Klärungsbedürftigkeit bestehe, zeigt die Klägerin ebenfalls nicht auf.
  • BSG, 03.02.2022 - B 12 KR 43/21 B

    Berücksichtigung des Einkommens eines privat krankenversicherten Ehegatten zur

    Allerdings zeigt die Beschwerde nicht auf, dass und mit welchen Gründen der höchstrichterlichen Rechtsprechung in nicht geringfügigem Umfang widersprochen worden ist ( BSG Beschluss vom 18.2.2021 - B 10 ÜG 8/20 B - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 5.2.2019 - B 1 KR 34/18 B - juris RdNr 7) , oder dass sich völlig neue, nicht erwogene Gesichtspunkte ergeben haben, die eine andere Beurteilung nahelegen könnten ( BSG Beschluss vom 3.8.2016 - B 12 P 4/15 B - juris RdNr 5 mwN) .
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