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BSG, 05.02.2019 - B 11 AL 36/18 B |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 123 SGG, § 96 SGG, § 99 Abs 3 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verletzung des § 123 SGG - nachteilige Auslegung des Klageantrags - konkretes Klagebegehren - Klageänderung - Zuweisung in eine bestimmte WfbM - rewis.io
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verletzung des § 123 SGG - nachteilige Auslegung des Klageantrags - konkretes Klagebegehren - Klageänderung - Zuweisung in eine bestimmte WfbM
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 29.03.2001 - B 7 AL 214/00 B
Verfahrensmangel im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus BSG, 05.02.2019 - B 11 AL 36/18 B
Eine Verletzung des § 123 SGG (zu einem solchen Verfahrensmangel vgl BSG vom 29.3.2001 - B 7 AL 214/00 B - SozR 3-1500 § 123 Nr. 1) zeigt der Kläger mit diesem Vortrag nicht in schlüssiger Weise auf. - BSG, 20.09.2016 - B 13 R 207/16 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - gerügte Verletzung des § 123 SGG
Auszug aus BSG, 05.02.2019 - B 11 AL 36/18 B
Er hat jedoch schon nicht dargetan, welche konkreten Anträge er vor diesem Hintergrund zum Schluss des Berufungsverfahrens verfolgt hat und warum die zumindest hilfsweise Beantragung der Zuweisung in eine Maßnahme dieses Trägers unterblieben ist (vgl zu den Anforderungen an die Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des § 123 SGG: BSG vom 20.9.2016 - B 13 R 207/16 B - juris RdNr 7 mwN) . - BSG, 07.12.2017 - B 5 R 176/17 B
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verstoß gegen den …
Auszug aus BSG, 05.02.2019 - B 11 AL 36/18 B
Zugleich fehlt es an einem ausreichenden Vortrag dazu, dass die angefochtene Entscheidung auf dem Mangel beruhen kann (BSG vom 7.12.2017 - B 5 R 176/17 B - juris RdNr 8) .