Rechtsprechung
   BSG, 05.03.2002 - B 13 RJ 193/01 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,1954
BSG, 05.03.2002 - B 13 RJ 193/01 B (https://dejure.org/2002,1954)
BSG, Entscheidung vom 05.03.2002 - B 13 RJ 193/01 B (https://dejure.org/2002,1954)
BSG, Entscheidung vom 05. März 2002 - B 13 RJ 193/01 B (https://dejure.org/2002,1954)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde - Versicherungsrente - Verminderte Erwerbsfähigkeit - Vollschichtige Arbeitsverrichtung - Leistungseinschränkungen - Verfahrensmangel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 103 § 160 Abs. 2 Nr. 3
    Aufrechterhaltung eines Beweisantrags bei unentschuldigtem Ausbleiben eines rechtskundig vertretenen Beteiligten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2493
  • NZS 2003, 109
 
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Wird zitiert von ... (191)

  • BSG, 14.04.2009 - B 5 R 206/08 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Wird ein Beweisantrag in einem vorbereitenden Schriftsatz gestellt, so ist er dann nicht iS von § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 SGG übergangen worden, wenn aus den näheren Umständen zu entnehmen ist, dass er bis zum Schluss des Berufungsverfahrens nicht mehr weiterverfolgt wurde (vgl hierzu BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 35 mwN).
  • BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 11/03 B

    Würdigung von Beweisanträgen im sozialgerichtlichen Verfahren

    Soweit die Rechtsprechung des BSG den Grundsatz verfolgt, dass ein Beweisantrag als nicht aufrechterhalten gilt, wenn der Beteiligte in der mündlichen Verhandlung vor dem LSG - wie hier - nur einen Sachantrag gestellt hat (vgl Senatsbeschlüsse vom 1. September 1999, SozR 3-1500 § 124 Nr. 3 S 3, 5; 8. März 2001 - B 9 SB 63/00 R - mwN; 23. Dezember 2002 - B 9 V 31/02 B - 11. September 2001 - B 9 SB 24/01 B -), geht sie jeweils von einem rechtskundig bzw anwaltlich vertretenen Beteiligten aus (vgl BSG vom 5. März 2002, SozR 3-1500 § 160 Nr. 35; vom 1. Februar 2000, SozR 3-1500 § 160 Nr. 29 S 49 mwN; 5. Oktober 1998 - B 13 RJ 285/97 B - 23. August 1989 - 2 BU 97/89 - ebenso für den Fall der Rüge einer Gehörsverletzung: BSG vom 20. Januar 1998, SozR 3-1500 § 160 Nr. 22 S 34 f; Senatsbeschluss vom 6. Januar 2001 - B 9 V 77/01 B; für den Fall des Einverständnisses mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung: Senatsbeschluss vom 1. September 1999 aaO S 5; allgemein dazu auch BVerfG SozR 3-1500 § 160 Nr. 6).
  • BSG, 21.07.2010 - B 5 R 154/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionszulassung wegen grundsätzlicher

    Dies ist bei rechtskundig vertretenen Beteiligten regelmäßig anzunehmen, wenn in der letzten mündlichen Verhandlung nur noch ein Sachantrag gestellt und die Beweisanträge nicht wenigstens hilfsweise wiederholt werden (BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 35 S 73 mwN) .
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