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   BSG, 05.03.2021 - B 1 KR 107/20 B   

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https://dejure.org/2021,11350
BSG, 05.03.2021 - B 1 KR 107/20 B (https://dejure.org/2021,11350)
BSG, Entscheidung vom 05.03.2021 - B 1 KR 107/20 B (https://dejure.org/2021,11350)
BSG, Entscheidung vom 05. März 2021 - B 1 KR 107/20 B (https://dejure.org/2021,11350)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Verfristete Nichtzulassungsbeschwerde Pauschaler Hinweis auf die Einschränkungen durch Corona zur Rechtfertigung einer Fristversäumung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91

    Vertretungszwang und Rechtsweggarantie vor dem Bundessozialgericht

    Auszug aus BSG, 05.03.2021 - B 1 KR 107/20 B
    Auf das Erfordernis, sich vor dem BSG durch einen der in § 73 Abs. 4 SGG aufgeführten Prozessbevollmächtigten vertreten zu lassen (zur Verfassungsmäßigkeit vgl BVerfG vom 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 7 S 13 mwN) , ist die Klägerin in der Rechtsmittelbelehrung des LSG-Urteils und nochmals durch Hinweisschreiben des Berichterstatters vom 28.1.2021 ausdrücklich hingewiesen worden.
  • BSG, 22.01.2021 - B 13 R 14/20 BH

    Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

    Auszug aus BSG, 05.03.2021 - B 1 KR 107/20 B
    Derartige Umstände sind hier weder dargelegt noch glaubhaft gemacht (vgl hierzu auch BSG vom 22.1.2021 - B 13 R 14/20 BH - juris) .
  • BVerfG, 19.04.1995 - 2 BvR 2295/94

    Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in einem Steuerstrafverfahren

    Auszug aus BSG, 05.03.2021 - B 1 KR 107/20 B
    Auf der Grundlage der konkreten Umstände des Einzelfalls muss demnach beurteilt werden, innerhalb welcher Zeit einem Betroffenen welche Maßnahmen zumutbar waren, um ihn in die Lage zu versetzen, den Inhalt des amtlichen Schriftstücks und der Rechtsmittelbelehrung zu verstehen (vgl BVerfG vom 19.04.1995 - 2 BvR 2295/94 - juris) .
  • BSG, 17.07.2018 - B 2 U 6/18 R

    Unzulässige Revision

    Auszug aus BSG, 05.03.2021 - B 1 KR 107/20 B
    Eine erhebliche Arbeitsüberlastung kann eine Wiedereinsetzung nur dann ausnahmsweise rechtfertigen, wenn sie plötzlich und unvorhersehbar eingetreten ist und durch sie die Fähigkeit zu konzentriertem Arbeiten erheblich eingeschränkt wird (vgl BSG vom 17.7.2018 - B 2 U 6/18 R - juris RdNr 7) .
  • BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 16/15 R

    Krankenversicherung - Ruhen des Anspruchs auf Leistungen bei Beitragsrückstand

    Auszug aus BSG, 05.03.2021 - B 1 KR 107/20 B
    Die Klägerin hat keine Tatsachen dargetan, die die Beweiskraft der PZU (vgl § 182 Abs. 1 Satz 2 iVm § 418 Abs. 1 ZPO und § 202 Satz 1 SGG ) erschüttern könnten (vgl hierzu zB BSG vom 27.1.2005 - B 7a/7 AL 194/04 B - juris RdNr 5; BSG vom 8.9.2015 - B 1 KR 16/15 R - BSGE 119, 298 = SozR 4-2500 § 16 Nr. 1, RdNr 25, jeweils mwN) .
  • BSG, 27.01.2005 - B 7a/7 AL 194/04 B

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei der Ladung zur mündlichen Verhandlung,

    Auszug aus BSG, 05.03.2021 - B 1 KR 107/20 B
    Die Klägerin hat keine Tatsachen dargetan, die die Beweiskraft der PZU (vgl § 182 Abs. 1 Satz 2 iVm § 418 Abs. 1 ZPO und § 202 Satz 1 SGG ) erschüttern könnten (vgl hierzu zB BSG vom 27.1.2005 - B 7a/7 AL 194/04 B - juris RdNr 5; BSG vom 8.9.2015 - B 1 KR 16/15 R - BSGE 119, 298 = SozR 4-2500 § 16 Nr. 1, RdNr 25, jeweils mwN) .
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