Rechtsprechung
   BSG, 05.04.2018 - B 1 KR 102/17 B   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Krankenversicherungsberechtigungsschein; Verfahrensrüge; Fortwirkender Verfahrensmangel; Prozessurteil statt Sachentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3 ; SGB X § 39 Abs. 2
    Krankenversicherungsberechtigungsschein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 21.08.2018 - B 1 KR 84/17 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Vielmehr kann ein fortwirkender Verfahrensmangel vorliegen, wenn anstelle eines erstinstanzlichen Prozessurteils eine Sachentscheidung hätte ergehen müssen und auch das LSG lediglich das Prozessurteil des SG bestätigt hat (vgl BSG SozR 3-1500 § 73 Nr. 10 S 31 mwN; BSG Beschluss vom 31.7.2017 - B 13 R 140/17 B - Juris RdNr 5 mwN; BSG Beschluss vom 1.12.2016 - B 14 AS 183/16 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 5.4.2018 - B 1 KR 102/17 B - Juris RdNr 9).
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