Rechtsprechung
   BSG, 05.04.2018 - B 1 KR 102/17 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,10478
BSG, 05.04.2018 - B 1 KR 102/17 B (https://dejure.org/2018,10478)
BSG, Entscheidung vom 05.04.2018 - B 1 KR 102/17 B (https://dejure.org/2018,10478)
BSG, Entscheidung vom 05. April 2018 - B 1 KR 102/17 B (https://dejure.org/2018,10478)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,10478) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Krankenversicherungsberechtigungsschein; Verfahrensrüge; Fortwirkender Verfahrensmangel; Prozessurteil statt Sachentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3 ; SGB X § 39 Abs. 2
    Krankenversicherungsberechtigungsschein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 08.10.2019 - B 1 A 1/19 R

    Aufsichtsrecht - Krankenversicherung - Zusammenschluss von Krankenkassen zu

    Sie macht schlüssig geltend, das LSG habe zu Unrecht über das Anfechtungsbegehren durch Prozessurteil entschieden und ihr insoweit eine Sachentscheidung verwehrt (vgl zB BSG SozR 1500 § 160a Nr. 55 S 73; BSG Beschluss vom 5.4.2018 - B 1 KR 102/17 B - juris RdNr 9 mwN) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2019 - L 16 KR 676/16
    Sein Begehren ist erfolglos letztlich - wie das BSG nachfolgend zu einem vergleichbaren Sachverhalt in einem Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde zur Überzeugung des Senats zutreffend ausgeführt hat - darauf gerichtet, die vom BSG überzeugend bejahten, sich aus § 15 Abs. 2, §§ 291 f SGB V ergebenden, ihn als Versicherten treffenden Obliegenheiten gesetzeswidrig zu umgehen (BSG, Beschluss vom 05.04.2018 - B 1 KR 102/17 B, juris Rn. 11).

    Der vom Kläger geltend gemachte Anspruch besteht nicht nur nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 18.11.2014 a.a.O.; Beschluss vom 05.04.2018 a.a.O.) nicht, sondern ebenso wenig nach der - soweit ersichtlich - einhelligen Auffassung auch der Landessozialgerichte (statt vieler: LSG NRW, Urteil vom 28.11.2017 - L 1 KR 398/14, juris - auch im Internet abrufbar etwa unter www.dejure.org; Beschluss des Senats vom 25.03.2019 - L 16 KR 626/17; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 11.07.2018 - L 4 KR 4901/17 ER, juris).

  • BSG, 21.08.2018 - B 1 KR 84/17 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Vielmehr kann ein fortwirkender Verfahrensmangel vorliegen, wenn anstelle eines erstinstanzlichen Prozessurteils eine Sachentscheidung hätte ergehen müssen und auch das LSG lediglich das Prozessurteil des SG bestätigt hat (vgl BSG SozR 3-1500 § 73 Nr. 10 S 31 mwN; BSG Beschluss vom 31.7.2017 - B 13 R 140/17 B - Juris RdNr 5 mwN; BSG Beschluss vom 1.12.2016 - B 14 AS 183/16 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 5.4.2018 - B 1 KR 102/17 B - Juris RdNr 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht