Rechtsprechung
   BSG, 05.05.2009 - B 1 KR 9/08 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,952
BSG, 05.05.2009 - B 1 KR 9/08 R (https://dejure.org/2009,952)
BSG, Entscheidung vom 05.05.2009 - B 1 KR 9/08 R (https://dejure.org/2009,952)
BSG, Entscheidung vom 05. Mai 2009 - B 1 KR 9/08 R (https://dejure.org/2009,952)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - hauptamtlicher Krankenkassen-Vorstand - Schadensersatz bei Verletzung der Informationspflicht über zutreffende Vermögenssituation - Nichtanwendung des Haftungsregimes nach § 42 SGB IV

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; hauptamtlicher Krankenkassen-Vorstand; Schadensersatz bei Verletzung der Informationspflicht über zutreffende Vermögenssituation; Nichtanwendung des Haftungsregimes nach § 42 SGB 4; Gewährung rechtlichen Gehörs

  • Judicialis

    Krankenversicherung - hauptamtlicher Krankenkassen-Vorstand - Schadensersatz bei Verletzung der Informationspflicht über zutreffende Vermögenssituation - Nichtanwendung des Haftungsregimes nach § 42 SGB IV - Gewährung rechtlichen Gehörs

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung der Informationspflicht über zutreffende Vermögenssituation einer Krankenkasse anlässlich einer Fusion; Schadensersatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249; BGB § 252; SGB IV § 42
    Verletzung der Informationspflicht über zutreffende Vermögenssituation einer Krankenkasse anlässlich einer Fusion; Schadensersatz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Ein Krankenkassen-Vorstand muss für Bilanzmanipulationen Schadensersatz zahlen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Haftung für Bilanzmanipulationen bei einer Krankenkasse

  • krankenkassen-direkt.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Krankenkassen-Vorstand muss für Bilanzmanipulationen Schadensersatz zahlen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schadenersatz wegen Bilanzmanipulation

  • 123recht.net (Pressemeldung, 5.5.2009)

    Kassen-Chefin haftet für Bilanzmanipulationen // BSG spricht geschädigter Kasse 266.000 Euro Schadenersatz zu

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 110 (Ls.)
  • NZS 2010, 330 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

    In diesem Rahmen besteht jedoch kein allgemeiner Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (vgl BSG SozR 4-2400 § 35a Nr. 4 RdNr 17 mwN) .
  • BSG, 23.10.2009 - B 1 KR 2/09 C

    Zulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren

    Die Kostenentscheidung beruht auf einer entsprechenden Anwendung des § 193 SGG (vgl entsprechend BSG, Urteil vom 5.5.2009 - B 1 KR 9/08 R - SozR 4-2400 § 35a Nr. 4 RdNr 35 mwN).
  • LG Berlin, 21.01.2016 - 67 O 60/15

    Anspruch einer Körperschaft des öffentlichen Rechts gegen den ehemaligen

    Bei der Inanspruchnahme des Beklagten auf Rückerstattung überzahlter Vergütung für seine Tätigkeit als ehemaliger Vorstand der Klägerin handelt es sich um eine den Zivilgerichten zugewiesene bürgerliche Rechtsstreitigkeit (vgl. BSG, Urt. v. 5. Mai 2009 - B 1 KR 9/08, USK 2009-37 Tz. 35; BGH, Urt. v. 14. Februar 1985 - IX ZR 145/83, ZIP 1985, 529 Tz. 21).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.07.2012 - L 1 KR 328/10

    Betriebliche Altersvorsorge - Lebensversicherung - Zugewinnausgleich - Abfindung

    Diese gesetzliche Regelung sei auch verfassungsgemäß, wie das BSG in seinen Urteilen vom 12. November 2008 ausgeführt habe (B 1 KR 6/08 R, B 1 KR 9/08 R und B 1 KR 10/08 R).
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