Rechtsprechung
   BSG, 05.05.2010 - B 12 R 9/09 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Ergänzende Pflege; Pflege; Betreuung; Feststellung; Umfang; Mindestpflegezeit; Pflegezeit; Rentenversicherungspflicht; Pflegeperson

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Pflegeversicherung/Rentenversicherung: 14Stunden pro Woche müssen es schon sein

  • sozialrecht-heute.de

    Versicherungspflicht nicht erwerbsmäßig tätiger Pflegepersonen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Berücksichtigung des Berücksichtigung des Hilfebedarfs für Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungspflicht nicht erwerbsmäßig tätiger Pflegepersonen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Berücksichtigung des Berücksichtigung des Hilfebedarfs für Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen nur dann, wenn Mindestpflegezeit von 14 Wochenstunden mit Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung erreicht wird

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Beitragsrecht in der Krankenversicherung sowie Versicherungspflicht in der Kranken- und sozialen Pflegeversicherung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Pflegeversicherung/Rentenversicherung: 14Stunden pro Woche müssen es schon sein

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Erschwerter Rentenausgleich für pflegende Angehörige

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 28.09.2011 - B 12 R 9/10 R  

    Annahme von Rentenversicherungspflicht einer nicht erwerbsmäßig tätigen

    Wie der Senat mit Urteilen vom 5.5.2010 (BSGE 106, 126 = SozR 4-2600 § 3 Nr. 5, B 12 R 9/09 R, juris) und 6.10.2010 (B 12 R 21/09 R, juris) bereits entschieden hat, ist bei der Feststellung, ob die nach § 3 Satz 1 Nr. 1a SGB VI notwendige Mindeststundenzahl der Pflege erreicht ist, nur der Hilfebedarf zu berücksichtigen, der für die in § 14 Abs. 4 SGB XI genannten gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Bereich der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung erforderlich ist.
  • BSG, 06.10.2010 - B 12 R 21/09 R  

    Versicherungspflicht von nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegepersonen in der

    Wie der Senat mit Urteilen vom 5.5.2010 (B 12 R 6/09 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen, und B 12 R 9/09 R; jeweils in juris veröffentlicht) bereits entschieden hat, ist bei der Feststellung, ob die nach § 3 Satz 1 Nr. 1a SGB VI notwendige Mindeststundenzahl der Pflege erreicht ist, nur der Hilfebedarf zu berücksichtigen, der für die in § 14 Abs. 4 SGB XI genannten gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Bereich der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung erforderlich ist.
  • LSG Hessen, 25.08.2011 - L 8 KR 95/09  

    Versicherungspflicht einer nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegeperson in der

    Dies habe mittlerweile auch das Bundessozialgericht in zwei Urteilen vom 5. Mai 2010 (B 12 R 6/09 R und B 12 R 9/09 R) und der Parallelentscheidung vom 6. Oktober 2010 (B 12 R 21/09 R) so entschieden.

    32 "Wie der Senat mit Urteilen vom 5.5.2010 (B 12 R 6/09 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen, und B 12 R 9/09 R; jeweils in juris veröffentlicht) bereits entschieden hat, ist bei der Feststellung, ob die nach § 3 Satz 1 Nr. 1a SGB VI notwendige Mindeststundenzahl der Pflege erreicht ist, nur der Hilfebedarf zu berücksichtigen, der für die in § 14 Abs. 4 SGB XI genannten gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Bereich der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung erforderlich ist.

  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 561/09 B  

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung des rechtlichen Gehörs -

    Zu den Pflegezeiten weist er auf die Urteile des BSG vom 5.5.2010 (B 12 R 6/09 R und B 12 R 9/09 R; s Terminbericht Nr. 23/10, Nr. 4 bis 5) hin.
  • LSG Hessen, 20.09.2012 - L 8 KR 134/11  
    Weitergehende bzw. andere Pflegeleistungen bei Tätigkeiten im Ablauf des täglichen Lebens, die nicht im Katalog des § 14 Abs. 4 SGB XI enthalten sind, etwa die Zeit, die für Betreuungsleistungen aufgewendet wird, die in § 4 Abs. 2 Satz 1 SGB XI als ergänzende Pflege und Betreuung bezeichnet werden, sind bei der Ermittlung des Umfangs der Mindestwochenpflegezeit nach § 3 Satz 1 Nr. 1a SGB VI nicht mitzurechnen (vgl. BSG, Urteile vom 05.05.2010, B 12 R 9/09 R; vom 06.10.2010, B 12 R 21/09 R; vom 28.09.2011, B 12 R 9/10 R).
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