Rechtsprechung
   BSG, 05.05.2015 - B 10 KG 1/14 R   

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https://dejure.org/2015,9435
BSG, 05.05.2015 - B 10 KG 1/14 R (https://dejure.org/2015,9435)
BSG, Entscheidung vom 05.05.2015 - B 10 KG 1/14 R (https://dejure.org/2015,9435)
BSG, Entscheidung vom 05. Mai 2015 - B 10 KG 1/14 R (https://dejure.org/2015,9435)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Anspruch eines ausländischen, nicht freizügigkeitsberechtigten Kindes auf sozialrechtliches Kindergeld für sich selbst - Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen - keine Berechtigung zur Erwerbstätigkeit - langjähriger Voraufenthalt in Deutschland - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 3 Nr 3 Buchst b BKGG 1996 vom 13.12.2006, § ... 1 Abs 3 Nr 3 Buchst a BKGG 1996 vom 13.12.2006, § 1 Abs 3 Nr 2 Halbs 1 BKGG 1996 vom 13.12.2006, § 1 Abs 2 S 1 Nr 1 BKGG 1996, § 1 Abs 2 S 1 Nr 2 BKGG 1996
    Anspruch eines ausländischen, nicht freizügigkeitsberechtigten Kindes auf sozialrechtliches Kindergeld für sich selbst - Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen - keine Berechtigung zur Erwerbstätigkeit - langjähriger Voraufenthalt in Deutschland - Verfassungsmäßigkeit - Gleichheitssatz - sozialgerichtliches Verfahren - gesetzliche Prozessstandschaft des ersatzberechtigten Trägers der Kinder- und Jugendhilfe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines nicht freizügigkeitsberechtigten ausländischen Kindes auf Kindergeld für sich selbst; Erfordernis einer Erwerbstätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines nicht freizügigkeitsberechtigten ausländischen Kindes auf Kindergeld für sich selbst; Keine Erfordernis einer Erwerbstätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Bundessozialgericht erleichtert Kindergeldzahlung an nichtbegleitete oder elternlose Flüchtlingskinder

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Entschädigungsrecht wegen überlanger Verfahrensdauer; Kindergeldrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nichtbegleitete oder elternlose Flüchtlingskinder - und das Kindergeld

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kindergeldzahlung an nichtbegleitete oder elternlose Flüchtlingskinder erleichtert

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kindergeldzahlung an nichtbegleitete oder elternlose Flüchtlingskinder

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Bundessozialgericht erleichtert Kindergeldzahlung an nichtbegleitete oder elternlose Flüchtlingskinder

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kindergeld für Flüchtlingskinder ohne Eltern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zahlung von Kindergeld an elternlose Flüchtlingskinder darf nicht von Erwerbstätigkeit abhängig gemacht werden - Bundessozialgericht erleichtert Kindergeldzahlung an nichtbegleitete oder elternlose Flüchtlingskinder

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der Kindergeldanspruch unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge" von Prof. Dr. Constanze Janda, original erschienen in: SGb 2016, 117 - 124.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 119, 33
  • NJW 2016, 1472
  • NVwZ 2016, 555
  • FamRZ 2015, 1962
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 27.10.2016 - B 10 EG 4/15 R

    Elterngeld - Einkommensermittlung - vorgeburtliche Einkünfte - Mischeinkommen aus

    Fehlt es damit insgesamt an einem Auslegungsspielraum, um dem Gesetz das von der Klägerin gewünschte Ergebnis zu entnehmen, so schließt dies gleichzeitig die vom LSG vorgenommene verfassungskonforme Auslegung aus (vgl zu den Voraussetzungen allgemein die Senatsentscheidung vom 5.5. 2015 - B 10 KG 1/14 R - BSGE [vorgesehen] = SozR 4-5870 § 1 Nr. 4 RdNr 34).
  • BSG, 21.06.2016 - B 10 EG 8/15 R

    Elterngeld - Einkommensermittlung - Festlegung unterschiedlicher

    Der Wortlaut lässt sich auch nicht im Wege einer verfassungskonformen Auslegung einschränken, die in der Argumentation des LSG anklingt, weil dies dem eindeutig erkennbaren Willen des Gesetzgebers widerspricht (vgl Senat Urteil vom 5.5.2015 - B 10 KG 1/14 R - SozR 4-5870 § 1 Nr. 4 RdNr 36 mwN) .
  • VG Freiburg, 27.02.2019 - 4 K 1861/18

    Rückerstattungsanspruch; Kostenbeteiligung; Kindergeld

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts handelt es sich beim Kindergeld jedoch nicht um eine solche sogenannte zweckidentische Leistung (BVerwG, Urt. v. 22.12.1998 - 5 C 25.97 -, juris Rn. 18; vgl. BSG, Urt. v. 05.05.2015 - B 10 KG 1/14 R -, juris Rn. 27; Kunkel/Kepert, in: Kunkel/Kepert/Pattar, SGB VIII, 7. Aufl. 2018, § 93 Rn. 10).

    Soweit das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 05.05.2015 (- B 10 KG 1/14 R -, juris = NVwZ 2016, 555 [mAnm Huber]; dazu Janda, SGb 2016, 117) eine Kostenbeteiligung von Kindern und Jugendlichen in Höhe des ihnen bewilligten Kindergeldes wohl für möglich hält, hat es sich mit der Frage der Rechtsgrundlage hierfür nicht näher befasst.

  • VG München, 16.01.2019 - M 18 K 17.3303

    Kostenbeitrag in Höhe des Kindergeldes

    Im Fall von alleinstehenden Vollwaisen dient es als Ausgleich für die eigenen Belastungen (Az. B 10 KG 1/14 R - juris Rn. 10, 27).
  • LSG Hamburg, 22.02.2018 - L 2 KG 1/18

    Zahlung von Kindergeld an das Kind selbst

    § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BKGG ist vielmehr erkennbar subjektiv ausgerichtet und stellt auf die Nichtkenntnis des das Kindergeld beanspruchenden Kindes ab (vgl. BSG, Urteil vom 5. Mai 2015 - B 10 KG 1/14 R, BSGE 119, 33 unter Verweis auf BSG, Urteil vom 8. April 1992 - 10 RKg 12/91, SozR 3-5870 § 1 Nr. 1).
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