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   BSG, 05.06.1997 - 12 RK 37/96   

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https://dejure.org/1997,10925
BSG, 05.06.1997 - 12 RK 37/96 (https://dejure.org/1997,10925)
BSG, Entscheidung vom 05.06.1997 - 12 RK 37/96 (https://dejure.org/1997,10925)
BSG, Entscheidung vom 05. Juni 1997 - 12 RK 37/96 (https://dejure.org/1997,10925)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulassung zur Nachzahlung freiwilliger Beiträge in die Rentenversicherung - Voraussetzungen des Nachzahlungsanspruchs - Beschränkung des Nachzahlungsrechts auf den Ausgleich von Heiratserstattungen - Verfassungsmäßigkeit der Anspruchsbeschränkung - Sachliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 04.03.1998 - 1 BvR 1487/97

    Der Ausschluß der rentenversicherungspflichtigen Frauen, die das Recht der

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde der Frau Christine K. gegen das Urteil des Bundessozialgerichts vom 5. Juni 1997 - 12 RK 37/96 - hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Richter Kühling, die Richterin Jaeger und den Richter Steiner gemäß § 93 b in Verbindung mit § 93 a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 4. März 1998 einstimmig beschlossen:.

    Diese Möglichkeit ist im Rentenrecht an keiner Stelle vorgesehen (vgl. BVerfGE 49, 192 [209 f.]; BSG, im angegriffenen Urteil vom 5. Juni 1997, 12 RK 37/96).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.03.2013 - L 1 KR 204/10

    Prüfbescheid - Versorgungswerte - Befreiung

    Ältere Entscheidungen des BSG (Urteile vom 30. April 1997 - 12 RK 20/96 und vom 30. April 1995 - 12 RK 37/96) seien auf den vorliegenden Rechtsstreit nicht übertragbar, weil jeweils die Befreiungsbescheide ausdrücklich aufgehoben bzw. widerrufen worden seien.
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