Rechtsprechung
   BSG, 05.06.1997 - 7 RAr 100/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,2855
BSG, 05.06.1997 - 7 RAr 100/95 (https://dejure.org/1997,2855)
BSG, Entscheidung vom 05.06.1997 - 7 RAr 100/95 (https://dejure.org/1997,2855)
BSG, Entscheidung vom 05. Juni 1997 - 7 RAr 100/95 (https://dejure.org/1997,2855)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vormaßnahme - Hauptmaßnahme - Einheit - Gebührenhöhe - Lehrgangsgebühr - Übernahme - Arbeitsamt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilnahme an einer Maßnahme iS. der Übergangsregelung des § 30 Abs. 2 AFuU, Merkmal des besonderen arbeitsmarktpolitischen Interesses in § 12 Abs. 5 S. 2 AFuU

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1998, 188
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 04.02.1999 - B 7 AL 12/98 R

    Förderung der beruflichen Fortbildung - förderungsfähiger Personenkreis -

    Bei der Klage handelt es sich um eine kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 und 4 SGG iVm § 56 SGG), hilfsweise wegen evtl bestehender Beurteilungs- bzw Ermessensspielräume um eine kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm § 56 SGG (vgl: zu Entscheidungsfreiräumen im Rahmen des § 45 AFG BSG SozR 3-4460 § 12 Nr. 2; zu Entscheidungsfreiräumen im Rahmen der §§ 34, 36 und 43 AFG BSGE 79, 269 ff = SozR 3-4460 § 10 Nr. 2, BSGE 67, 228 ff = SozR 3-4100 § 36 Nr. 1, BSG SozR 3-4100 § 43 Nr. 2 und SozR 3-4460 § 9 Nr. 1).
  • BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 6/05 R

    Förderung der beruflichen Weiterbildung - Unterhaltsgeldanspruch - Rechtsänderung

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (SozR 3-4460 § 12 Nr. 2, zu § 30 Abs. 2 AFuU 1993) liegt eine einheitliche Maßnahme dann vor, wenn die Teilnahme an der Vormaßnahme Voraussetzung für die Zulassung zur Hauptmaßnahme ist, der Maßnahmeträger beide Teile als Einheit angeboten und gestaltet hat.
  • LSG Bayern, 18.10.2000 - L 10 AL 441/96

    Erstattung von Lehrgangsgebühren

    Der 11.Senat ist dabei dem Urteil des 7.Senats gefolgt (Urteil vom 05.06.1997 - 7 RAr 100/95 - in SozR 3-4460 § 12 Nr. 2).

    Denn die Beklagte hat die Gesichtspunkte der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten (BSG vom 05.06.1997 aaO Seite 8), sie kann auch das besondere arbeitsmarktpolitische Interesse beachten (§§ 1, 2 AFG).

    § 16 Abs. 2 Satz 2 AFuU stellt weiter darauf ab, ob ein besonderes arbeitsmarktpolitisches Interesse am "Maßnahmeziel" besteht, ob also die Maßnahme als solche besonders förderungswürdig ist (BSG vom 05.06.1997 aaO S 10).

  • BSG, 07.05.1998 - B 11 AL 67/97 R

    Umschulungsmaßnahme - volle Übernahme der Lehrgangsgebühren - Einvernehmen -

    Insoweit hat bereits der 7. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) zu § 12 Abs. 5 AFuU in der hier maßgebenden Fassung mit Urteil vom 5. Juni 1997 - 7 RAr 100/95 - (= SozR 3-4460 § 12 Nr. 2), dem der Senat folgt, entschieden, daß die Vorschrift im Lichte der die Kostentragung regelnden Grundvorschrift des § 45 AFG, die § 12 AFuU hinsichtlich der Lehrgangsgebühren nur näher ausfüllt, dahin auszulegen ist, daß das ArbA lediglich aufgefordert wird, ein Einvernehmen herzustellen, ohne daß das Ergebnis seiner Bemühungen Einfluß auf den möglichen Anspruch des Teilnehmers auf volle Kostenübernahme hat.

    Auch Feststellungen, die eine Ausfüllung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs, der dem gleichlautenden Begriff in § 43 Abs. 2 Satz 2 AFG entspricht und der Beklagten einen gerichtlich nicht voll überprüfbaren Beurteilungsspielraum einräumt (vgl BSG SozR 3-4460 § 12 Nr. 2 mwN), erlauben, fehlen.

  • BSG, 09.09.1999 - B 11 AL 19/99 R

    Förderung der berufliche Fortbildung - Bindungswirkung - Zugangsvoraussetzung

    Das Urteil des LSG enthält - nach der von ihm vertretenen Rechtsansicht folgerichtig - insbesondere keine Tatsachenfeststellungen zur Beurteilung der hier streitigen Frage der Notwendigkeit der Teilnahme an der Bildungsmaßnahme iS des § 44 Abs. 2 Satz 2 AFG (vgl zu der Überprüfung vergleichbarer Prognoseentscheidungen BSGE 67, 228, 230 ff = SozR 3-4100 § 36 Nr. 1; BSG SozR 3-4460 § 12 Nr. 2).
  • LSG Hessen, 27.02.2002 - L 6 AL 761/99

    PC als Lernmittel

    Der Beklagten ist bezüglich der Höhe der Kostenübernahme jedoch ein Beurteilungsspielraum eingeräumt (BSG, Urteil vom 5.6.1997 - 7 RAr 100/95 = SozR 3-4460 § 12 Nr. 2).
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