Rechtsprechung
   BSG, 05.07.2005 - B 1 KR 2/04 R, B 1 KR 4/04 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5666
BSG, 05.07.2005 - B 1 KR 2/04 R, B 1 KR 4/04 R (https://dejure.org/2005,5666)
BSG, Entscheidung vom 05.07.2005 - B 1 KR 2/04 R, B 1 KR 4/04 R (https://dejure.org/2005,5666)
BSG, Entscheidung vom 05. Juli 2005 - B 1 KR 2/04 R, B 1 KR 4/04 R (https://dejure.org/2005,5666)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,5666) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Feststellung eines Rechts auf Sachleistungsansprüche einer in Spanien ansässigen, ausschließlich Rente von einem deutschen Rentenversicherungsträger beziehenden Versicherten; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Versicherungsverhältnisses; Bestehen eines Anspruchs auf Leistung; Verlust des Status eines ausschließlich Rente aus der deutschen Rentenversicherung beziehenden Versicherten bei Verlegung des Wohnsitzes in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU); Beitragspflicht für Rentner mit Wohnsitz im Ausland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mitgliedschaft in der Krankenversicherung der Rentner bei Wohnort in einem anderen Mitgliedstaat, vorübergehender Deutschlandaufenthalt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Gibt pflichtversicherter Rentner Wohnsitz in Deutschland auf, behält er Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung

  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Im Ausland lebende Renter haben Anspruch auf Behandlung in Deutschland - Gesetzliche Krankenversicherung muss zahlen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2007 - L 5 KR 183/06

    Krankenversicherung

    Dies ergebe sich aus den Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG) aus den Jahren 1999 und 2005 (B 1 KR 2/04 R, B 1 KR 4/04 R) sowie des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) aus den Jahren 2000 und 2004.

    Gegenteiliges ergebe sich entgegen der Ansicht der Klägerin auch nicht aus den von ihr zitierten BSG-Urteilen (Urteile vom 05.07.2005 - B 1 KR 4/04 R und B 1 KR 2/04 R), da diese lediglich einen Anspruch auf Krankenversicherungsleistungen bei einem vorübergehenden Deutschlandaufenthalt beträfen, ein solcher Sachverhalt vorliegend jedoch nicht gegeben sei.

    Insofern hat das BSG - zu einem Anspruch auf Krankenversicherungsleistungen bei vorübergehendem Aufenthalt in Deutschland - ausgeführt, es handele sich um solche zusätzlichen sozialen Leistungen, wenn das deutsche Sozialversicherungsrecht den durch das Gemeinschaftsrecht vorgegebenen Tatbestand dahingehend bewerte, dass nach deutschem Sozialversicherungsrecht sowohl im leistungs- als auch im beitragsrechtlichen Sinne ein Versicherungsverhältnis begründet werde mit der Folge, dass Berechtigte bei vorübergehendem Aufenthalt in Deutschland den vollen Sachleistungsanspruch gegenüber ihren nach deutschem Recht zuständigen Versicherungsträgern hätten (BSG, Urteil vom 05.07.2005 - B 1 KR 4/04 R - SozR 4-2400 § 3 Nr. 2 Rdn. 16; bereits zuvor zur Zahnersatzbehandlung in Deutschland für im EG-Ausland lebende Versicherte: BSG, Urteil vom 16.06.1999 - B 1 KR 5/98 R - SozR 3-2400 § 3 Nr. 6).

  • LSG Schleswig-Holstein, 08.11.2006 - L 5 KR 142/04

    Krankenversicherung - Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt - Anwendung der

    Zur Begründung ergänzt sie: Das BSG habe in seiner Entscheidung vom 31. August 2005 (B 1 KR 2/04 R) nachdrücklich darauf hingewiesen, dass die unterschiedlichen Auffassungen der Behörden in den verschiedenen Vertragsstaaten nicht auf dem Rücken der Versicherten ausgetragen werden dürften.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht