Rechtsprechung
   BSG, 05.07.2006 - B 12 KR 16/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2716
BSG, 05.07.2006 - B 12 KR 16/05 R (https://dejure.org/2006,2716)
BSG, Entscheidung vom 05.07.2006 - B 12 KR 16/05 R (https://dejure.org/2006,2716)
BSG, Entscheidung vom 05. Juli 2006 - B 12 KR 16/05 R (https://dejure.org/2006,2716)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freistellung von Eltern von der Rentenversicherungsversicherungspflicht wegen des Betreuungsaufwands für Kinder

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auch Eltern müssen Rentenversicherungsbeiträge leisten - Kinderreiche Väter fordern erfolglos geringere oder gar keine Beitragszahlungen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 5.7.2006)

    Gleicher Rentenbeitrag für Eltern // Drei kinderreiche Väter scheitern vor Bundessozialgericht

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 09.10.2007 - B 12 KR 28/07 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

    Insbesondere hat sich der Kläger mit den zu diesem Themenkreis bereits vorliegenden - und von ihm auch benannten - höchstrichterlichen Entscheidungen, den Urteilen des Senats vom 5.7.2006 (B 12 KR 19/04 R, B 12 KR 20/04 R = SozR 4-2600 § 157 Nr. 1, und B 12 KR 16/05 R) überhaupt nicht auseinandergesetzt.
  • LSG Baden-Württemberg, 09.03.2007 - L 4 P 3661/05

    Soziale Pflegeversicherung - Beitragssatz - Beitragszuschlag für Kinderlose -

    Der Beitragselementenfeststellungsbescheid ist auch dann nicht zulässig, wenn es um die Feststellung der Kranken- oder Pflegeversicherungsbeiträge im Rahmen der Feststellung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen geht (vgl. BSG, Urteile vom 05. Juli 2006 - B 12 KR 16/05 R - u. a.).
  • BSG, 31.08.2012 - B 12 R 57/11 B
    Sie versäumt es jedoch die fortbestehende grundsätzliche Bedeutung der formulierten Fragen darzulegen, obwohl der 12. Senat des BSG in seiner auch vom 13. Senat im genannten Urteil zitierten Entscheidung vom 5.7.2006 (B 12 KR 20/04 R - SozR 4- 2600 § 157 Nr. 1) sowie in zwei weiteren Urteilen vom selben Tag (B 12 KR 19/04 R und B 12 KR 16/05 R) entschieden hat, dass Aufwand, den Eltern für ihre Kinder zu tragen haben, es von Verfassungs wegen nicht gebietet, sie von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung freizustellen oder sie ganz oder teilweise von der Pflicht zur Beitragstragung zu befreien, wogegen Verfassungsbeschwerden jeweils nicht zur Entscheidung angenommen worden sind (BVerfG, Beschlüsse vom 5.1.2010 - 1 BvR 3039/06, 1 BvR 2983/06 und 1 BvR 2973/06).
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