Rechtsprechung
   BSG, 05.07.2017 - B 14 AS 29/16 R   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 28 Abs 1 S 2 SGB 2, § 28 Abs 4 SGB 2 vom 24.03.2011, § 21 Abs 1 S 1 SchulG SH 2007, § 2 Abs 4 S 1 SchulG SH 2007, § 1 Abs 1 S 1 WaldorfH/RSchulPrV SH
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderungskosten - nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs - Besuch einer privaten Waldorfschule - eigenständiger Bildungsgang

  • Jurion

    SGB-II-Leistungen; Übernahme von Schülerbeförderungskosten für den Besuch einer Waldorfschule; Sinn und Zweck der Leistungen für Schülerbeförderung; Nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs; Bundeseinheitliche Maßstäbe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 28 Abs. 1 S. 2; SGB II § 28 Abs. 4 S. 1
    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Jobcenter muss Schülerbeförderungskosten zu Waldorfschule bezahlen - Eigenes Schulprofil betont

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 72



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 25.04.2018 - B 4 AS 19/17 R  

    Leistungen der Lernförderung wegen einer Lese-Rechtschreib-Schwäche

    Denn die Bedarfe für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen werden nach § 28 Abs. 1 Satz 1 SGB II neben dem Regelbedarf nach Maßgabe der Absätze 2 bis 7 gesondert berücksichtigt und sind nach § 37 Abs. 1 Satz 2 SGB II gesondert zu beantragen (BSG vom 10.9.2013 - B 4 AS 12/13 R - SozR 4-4200 § 28 Nr. 8 RdNr 14: Leihgebühr Cello; BSG vom 5.7.2017 - B 14 AS 29/16 R - SozR 4-4200 § 28 Nr. 10 RdNr 10: Schülerbeförderungskosten Waldorfschule) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.03.2018 - L 15 AS 69/15  

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Streitgegenstand ist ausschließlich der eigenständige, von den Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II abgetrennte (vgl. BSG, Urteile vom 5. Juli 2017 - B 14 AS 29/16 R -, vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R -, vom 10. September 2013 - B 4 AS 12/13 R - und vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 11/10 -, alle: juris) und insofern auch nicht an einen Bewilligungszeitraum anknüpfende Anspruch des minderjährigen Klägers auf Erstattung von Schülerbeförderungskosten gem. § 28 Abs. 4 SGB II für den Zeitraum von der Beantragung dieser Leistungen im Oktober 2011 bis einschließlich Februar 2015.

    Unterliegt der Erwerb eines allgemeinbildenden Schulabschlusses für die Schülerinnen und Schüler einer Waldorfschule besonderen Anforderungen, verweist jedenfalls das auf einen eigenständigen Bildungsgang der Schule i.S.v. § 28 Abs. 4 SGB II (BSG, Urteil vom 5. Juli 2017 - B 14 AS 29/16 R - juris Rn. 25).

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