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   BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 30/16 R   

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https://dejure.org/2018,21350
BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 30/16 R (https://dejure.org/2018,21350)
BSG, Entscheidung vom 05.07.2018 - B 8 SO 30/16 R (https://dejure.org/2018,21350)
BSG, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - B 8 SO 30/16 R (https://dejure.org/2018,21350)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Bundessozialgericht

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Bindung des Sozialhilfeträgers an die Pflegesatzvereinbarungen - Beteiligung am Pflegesatzverfahren - Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung - Auswahl der Einrichtung - Wunsch- und Wahlrecht des ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Hilfe zur Pflege als stationäre Pflege nach dem SGB XII; Zahlung von Heimpflegekosten an eine Pflegeeinrichtung als Rechtsnachfolgerin; Anforderungen an die Geltendmachung eines sog. Mehrkostenvorbehalts

  • rewis.io

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Bindung des Sozialhilfeträgers an die Pflegesatzvereinbarungen - Beteiligung am Pflegesatzverfahren - Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung - Auswahl der Einrichtung - Wunsch- und Wahlrecht des ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch eines Rechtsnachfolgers auf Zahlung von Heimpflegekosten für stationäre Pflege

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Hilfe zur Pflege als stationäre Pflege nach dem SGB XII

  • datenbank.nwb.de

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Tod des Leistungsberechtigten - Pflegeeinrichtung als Rechtsnachfolgerin - Auswahl der Einrichtung - Wunsch- und Wahlrecht des Leistungsberechtigten - Mehrkostenvorbehalt - Beteiligung des Sozialhilfeträgers am ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 06.12.2018 - B 8 SO 2/17 R

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Tod des

    Hiergegen wendet sich die Klägerin statthaft mit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4, § 56 SGG; vgl BSG vom 5.7.2018 - B 8 SO 30/16 R - SozR 4-3500 § 9 Nr. 1 RdNr 11, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2020 - L 8 SO 84/20

    Zu den Auswirkungen auf die bis Ende 2019 erfolgte Ablehnung von

    Dabei kommt es nicht entscheidend darauf an, dass beide Dozentinnen keine Vereinbarungen nach Kapitel 8 von Teil 2 des SGB IX abgeschlossen haben (vgl. § 104 Abs. 2 Satz 2 SGB IX; zum Wunsch- und Wahlrecht nach § 9 SGB XII betreffend vereinbarungsgebundene Leistungserbringer vgl. BSG, Urteil vom 5.7.2018 - B 8 SO 30/16 R - juris Rn. 20).
  • BSG, 25.06.2020 - B 8 SO 36/20 B

    Übernahme von Kosten für den Einsatz von Gebärdensprachdolmetschern

    Die Klägerin trägt nur vor, dass "eine höchstrichterliche Klärung" noch ausstehe, setzt sich aber nicht mit der umfangreichen Rechtsprechung des BSG zu Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben und zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft auseinander (zur Erforderlichkeit einer Teilhabeleistung vgl etwa BSG vom 6.12.2018 - B 8 SO 7/17 R - SozR 4-3500 § 54 Nr. 17 RdNr 21 mwN; zur Erforderlichkeit der Förderung der beruflichen Ausbildung durch einen Gebärdensprachdolmetscher BSG vom 4.6.2013 - B 11 AL 8/12 R - BSGE 113, 283-290 = SozR 4-3250 § 33 Nr. 6 und BSG vom 20.4.2016 - B 8 SO 20/14 R - juris RdNr 18; zum Mehrkostenvorbehalt des § 9 Abs. 2 Satz 3 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe - vgl BSG vom 5.7.2018 - B 8 SO 30/16 R - BSGE 126, 166 = SozR 4-3500 § 9 Nr. 1; zur Förderung der Promotion trotz berufsqualifizierenden Studienabschlusses BSG vom 24.2.2016 - B 8 SO 18/14 R - SozR 4-3250 § 14 Nr. 24 RdNr 20) .
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