Rechtsprechung
   BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 30/16 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,21350
BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 30/16 R (https://dejure.org/2018,21350)
BSG, Entscheidung vom 05.07.2018 - B 8 SO 30/16 R (https://dejure.org/2018,21350)
BSG, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - B 8 SO 30/16 R (https://dejure.org/2018,21350)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Bundessozialgericht

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Tod des Leistungsberechtigten - Pflegeeinrichtung als Rechtsnachfolgerin - Auswahl der Einrichtung - Wunsch- und Wahlrecht des Leistungsberechtigten - Mehrkostenvorbehalt - Beteiligung des Sozialhilfeträgers am Pflegesatzverfahren - Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Hilfe zur Pflege als stationäre Pflege nach dem SGB XII; Zahlung von Heimpflegekosten an eine Pflegeeinrichtung als Rechtsnachfolgerin; Anforderungen an die Geltendmachung eines sog. Mehrkostenvorbehalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Hilfe zur Pflege als stationäre Pflege nach dem SGB XII

  • rechtsportal.de

    Anspruch eines Rechtsnachfolgers auf Zahlung von Heimpflegekosten für stationäre Pflege

  • datenbank.nwb.de

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Tod des Leistungsberechtigten - Pflegeeinrichtung als Rechtsnachfolgerin - Auswahl der Einrichtung - Wunsch- und Wahlrecht des Leistungsberechtigten - Mehrkostenvorbehalt - Beteiligung des Sozialhilfeträgers am Pflegesatzverfahren - Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 06.12.2018 - B 8 SO 2/17 R

    Anspruch auf Leistungen für stationäre Pflege nach dem SGB XII

    Hiergegen wendet sich die Klägerin statthaft mit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4, § 56 SGG; vgl BSG vom 5.7.2018 - B 8 SO 30/16 R - SozR 4-3500 § 9 Nr. 1 RdNr 11, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen) .
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