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   BSG, 05.08.2015 - B 4 AS 46/14 R   

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BSG, 05.08.2015 - B 4 AS 46/14 R (https://dejure.org/2015,20388)
BSG, Entscheidung vom 05.08.2015 - B 4 AS 46/14 R (https://dejure.org/2015,20388)
BSG, Entscheidung vom 05. August 2015 - B 4 AS 46/14 R (https://dejure.org/2015,20388)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Einstiegsgeld - Arbeitslosigkeit - Geeignetheit der Erwerbstätigkeit zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Einstiegsgeld - Arbeitslosigkeit - Geeignetheit der Erwerbstätigkeit zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16b Abs 1 S 1 SGB 2, § 16b Abs 1 S 2 SGB 2, § 9 Abs 1 SGB 2, § 9 Abs 2 S 3 SGB 2, § 53a Abs 1 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Einstiegsgeld - Anspruchsvoraussetzungen - Tatbestandsmerkmal der Geeignetheit der Erwerbstätigkeit zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit - Prognoseentscheidung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Erbringung von Einstiegsgeld bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung; Prognostische Eignung der aufgenommenen sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Erbringung von Einstiegsgeld bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung; Prognostische Eignung der aufgenommenen sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 426
  • NZS 2016, 112
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 07.06.2018 - B 12 KR 8/16 R

    Ende der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung wegen des

    Indes kommt es nicht auf die subjektive Kenntnis von Tatsachen eines Mitarbeiters der Beklagten an, der bei der Prognoseentscheidung kein Beurteilungsspielraum eingeräumt ist (siehe hierzu auch BSG Urteil vom 2.10.1997 - 14 REg 10/96 - SozR 3-7833 § 6 Nr. 15; BSG Urteil vom 6.4.2006 - B 7a AL 20/05 R - SozR 4-4300 § 324 Nr. 2; BSG Urteil vom 5.8.2015 - B 4 AS 46/14 R - SozR 4-4200 § 16b Nr. 1) .
  • BSG, 16.06.2016 - B 13 R 15/14 R

    Kindererziehungszeit - Berücksichtigungszeit wegen Kindererziehung - Zeiten der

    Im Sozialrecht ist es vielfach erforderlich, zur Ermittlung des Vorliegens eines Tatbestandsmerkmals eine Prognose anzustellen (vgl zB BSG Urteil vom 5.8.2015 - B 4 AS 46/14 R - SozR 4-4200 § 16b Nr. 1 RdNr 18 f ; BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 3 KS 4/13 R - SozR 4-5425 § 3 Nr. 3 RdNr 23 ff ; BSG Urteil vom 10.12.2013 - B 13 R 9/13 R - NZS 2014, 264 RdNr 28 ff ; BSG Urteil vom 17.10.2012 - B 6 KA 49/11 R - BSGE 112, 90 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 26, RdNr 58 ff ) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2018 - L 32 AS 1345/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Voraussetzungen der

    Maßgeblich ist eine ex-ante-Betrachtung, ob der Erfolg im Sinne der Überwindung der Hilfebedürftigkeit durch die sozialversicherungspflichtige oder selbständige Erwerbstätigkeit wahrscheinlich eintreten wird und das Einstiegsgeld für eine Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt prognostisch wahrscheinlich erforderlich ist (Bundessozialgericht - BSG, Urteil vom 5. August 2015 - B 4 AS 46/14 R, Rdnrn. 18 und 19, zitiert nach juris, abgedruckt in SozR 4-4200 § 16 b Nr. 1).

    Das BSG hat im Urteil vom 5. August 2015 - B 4 AS 46/14 R (Rdnr. 20) Bedenken gegenüber in der Literatur vertretenen Auffassungen, wonach ein Ausscheiden aus dem Leistungsbezug erforderlich ist, jedenfalls hinsichtlich eines solchen Leistungsberechtigten, der in einer Bedarfsgemeinschaft lebt, geäußert.

  • BSG, 26.02.2020 - B 5 R 1/19 R

    Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur

    Weder rechtliche noch faktische Anhaltspunkte, die eine Ausnahme von der nach Art. 19 Abs. 4 GG prinzipiell gewährleisteten vollständigen Überprüfbarkeit von Verwaltungsentscheidungen rechtfertigen, sind hier gegeben (vgl auch BSG Urteil vom 5.8.2015 - B 4 AS 46/14 R - SozR 4-4200 § 16b Nr. 1 RdNr 18; BSG Urteil vom 28.3.2019 - B 10 LW 1/17 R - SozR 4-5868 § 3 Nr. 4 RdNr 24, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen) .
  • LSG Bayern, 22.10.2015 - L 7 AS 260/15

    Zur Förderfähigkeit selbstständiger Tätigkeit im SGB II

    Die Voraussetzungen sind anhand einer Prognose zu beurteilen, wobei auf den Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung abzustellen ist (BSG, Urteil vom 05.08.2015, B 4 AS 46/14 R, Rn. 18 und 19).
  • BSG, 28.03.2019 - B 10 LW 1/17 R

    Alterssicherung der Landwirte - Befreiung von der Versicherungspflicht - Landwirt

    Mit der erfolgreichen (Teil-)Anfechtung des Bescheids vom 8.11.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 18.3.2013 fehlt insoweit eine (endgültige) Feststellung zur Befreiung von der Versicherungspflicht des Klägers in der AdL, die hier durch einen zusätzlichen Verpflichtungsantrag ergänzt werden musste (vgl auch BSG Urteil vom 6.4.2006 - B 7a AL 20/05 R - SozR 4-4300 § 324 Nr. 2 RdNr 11; BSG Urteil vom 5.8.2015 - B 4 AS 46/14 R - SozR 4-4200 § 16b Nr. 1 RdNr 11) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2017 - L 19 AS 1120/16

    SGB-II -Leistungen; Keine Erstattungsfähigkeit von Kosten eines

    Diese Leistungen müssen vielmehr gesondert und inhaltlich hinreichend bestimmt beantragt werden, damit für den Leistungsträger erkennbar ist, welche der zahlreichen Eingliederungsleistungen der Antragsteller begehrt (Link in Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 37 Rn. 35; BSG, Urteil vom 05.08.2015 - B 4 AS 46/14 R - SozR 4-4200 § 16b Nr. 1 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2017 - L 19 AS 787/17

    SGB-II -Leistungen; Kosten für Kontenüberziehung; Kosten für den Schriftverkehr

    Diese Leistungen müssen vielmehr gesondert und inhaltlich hinreichend bestimmt beantragt werden, damit für den Leistungsträger erkennbar ist, welche der zahlreichen Eingliederungsleistungen der Antragsteller begehrt (Link in Eicher, SGB II , 3. Aufl. 2013, § 37 Rn. 35; BSG , Urteil vom 05.08.2015 - B 4 AS 46/14 R - SozR 4-4200 § 16b Nr. 1 m.w.N.).
  • BSG, 28.09.2017 - B 4 AS 114/17 C
    Diese Leistungen müssen vielmehr gesondert und inhaltlich hinreichend bestimmt beantragt werden, damit für den Leistungsträger erkennbar ist, welche der zahlreichen Eingliederungsleistungen der Antragsteller begehrt (Link in Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 37 Rn. 35; BSG, Urteil vom 05.08.2015 - B 4 AS 46/14 R - SozR 4-4200 § 16b Nr. 1 m.w.N.).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2017 - L 5 AS 685/13

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Es müssen die beiden Tatbestandsmerkmale der (1.) Erforderlichkeit zur Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt und (2.) Überwindung der Hilfebedürftigkeit durch die Aufnahme der Erwerbstätigkeit vorliegen (BSG, Urteil vom 5. August 2015, B 4 AS 46/14 R (23)).
  • BSG, 11.09.2019 - B 14 AS 129/18 B

    Einstiegsgeld zur Eingliederung eines Hilfebedürftigen in den allgemeinen

  • BSG, 23.08.2017 - B 4 AS 199/17 B
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