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   BSG, 05.08.2021 - B 4 AS 83/20 R   

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https://dejure.org/2021,29258
BSG, 05.08.2021 - B 4 AS 83/20 R (https://dejure.org/2021,29258)
BSG, Entscheidung vom 05.08.2021 - B 4 AS 83/20 R (https://dejure.org/2021,29258)
BSG, Entscheidung vom 05. August 2021 - B 4 AS 83/20 R (https://dejure.org/2021,29258)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11 Abs 1 S 2 SGB 2, § 13 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 2, § 20 Abs 1 S 4 SGB 2, § 2 Abs 5 AlgIIV 2008
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - geldwerte Einnahme - vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung - Sachbezug - Zuflussprinzip - Anrechnung auch bei Nichtinanspruchnahme

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - geldwerte Einnahme - vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung - Sachbezug - Zuflussprinzip - Anrechnung auch bei Nichtinanspruchnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - geldwerte Einnahme - vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung - Sachbezug - Zuflussprinzip - Anrechnung auch bei Nichtinanspruchnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    1. K.K., 2. R.M., 3. Y.K., 4. A.K., 5. Ya.K. ./. Jobcenter Berlin Friedrichshain-Kreuzberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommen - Einnahmen in Geldeswert - arbeitstägliche Verpflegung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 29.03.2022 - B 4 AS 24/21 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Es ist vom tatsächlichen Zufluss auszugehen, es sei denn, rechtlich wird ein anderer Zufluss als maßgeblich bestimmt (modifizierte Zuflusstheorie; stRspr; siehe nur BSG vom 30.7.2008 - B 14 AS 26/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 17 RdNr 23; BSG vom 23.8.2011 - B 14 AS 185/10 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 42 RdNr 10; zuletzt BSG vom 5.8.2021 - B 4 AS 83/20 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 90 RdNr 17; BSG vom 11.11.2021 - B 14 AS 41/20 R - SozR 4-4200 § 11b Nr. 14 RdNr 19) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.11.2021 - L 1 AS 705/19

    Dienstwagen - Verkehrswert

    Die Zur-Verfügung-Stellung eines Dienstwagens stellt eine als Einkommen zu berücksichtigende Einnahme in Geldeswert nach § 11 Abs. 1 S. 2 SGB II da, weil sie im Rahmen einer Erwerbstätigkeit erbracht wird (vgl. ausweislich des Terminberichts für Verpflegung: Bundessozialgericht -BSG, Urteil vom 5. August 2021 - B 4 AS 83/20 R).
  • BSG, 06.09.2022 - B 7/14 AS 395/21 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Insbesondere setzt sich die Beschwerdebegründung nicht auseinander mit dem Urteil des BSG vom 5.8.2021 (B 4 AS 83/20 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 90) zur Berücksichtigung von Sachbezügen in Form von Verpflegung als Einkommen sowie mit der dort zitierten Rechtsprechung zu (arbeitsvertraglich vereinbarten) Verwendungsentscheidungen als grundsicherungsrechtlicher "Zufluss" ( BSG aaO RdNr 23 mwN) .
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