Rechtsprechung
   BSG, 05.09.2007 - B 11b AS 15/06 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente aus gesetzlicher Unfallversicherung - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Verletztenrente aus gesetzlicher Unfallversicherung; Verfassungsmäßigkeit; sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente aus gesetzlicher Unfallversicherung - Verfassungsmäßigkeit - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rechtmäßigkeit der ungekürzten Berücksichtigung einer bezogenen Teilverletztenrente als Einkommen bei der Berechnung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Sinn und Zweck der Verletztenrente; Berechnung des berücksichtigungsfähigen Einkommens durch das Gericht

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als Einkommen

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente aus gesetzlicher Unfallversicherung - Verfassungsmäßigkeit

  • RA Kotz

    Unfallversicherung - Verletztenrente ist beim Arbeitslosengeld II zu berücksichtigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als Einkommen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung ist als Einkommen beim Arbeitslosengeld II zu berücksichtigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 99, 47
  • NZS 2008, 138
  • NZS 2008, 215



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Wird zitiert von ... (111)  

  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Mit der Formulierung war auch eine inhaltliche Anknüpfung an die unter der Geltung des BSHG bestehende Rechtslage beabsichtigt (vgl BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 5 RdNr 21).
  • BSG, 17.03.2009 - B 14 AS 63/07 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Schüler-BAföG -

    Es kommt demnach darauf an, ob die in Frage stehende Leistung ebenso wie die Leistungen nach dem SGB II der Existenzsicherung des Begünstigten dient (vgl BSGE 99, 47 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 5, jeweils RdNr 28; BSGE 99, 240 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 8 und BSG, Urteil vom 30. September 2008 - B 4 AS 19/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 14 RdNr 14, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen).

    Dem steht die Rechtsprechung des BSG zur Berücksichtigung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als Einkommen (BSGE 99, 47 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 5, jeweils RdNr 28; BSG, Urteil vom 6. Dezember 2007 - B 14/7b AS 62/06 R, juris RdNr 27) nicht entgegen.

  • BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 62/06 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente

    Die Verletztenrente nach dem SGB VII ist keine Einnahme, die wegen ihres Charakters und ihrer Zweckbestimmung aus der Einkommensberechnung auszunehmen ist (vgl BSG, Urteil vom 5. September 2007 - B 11b AS 15/06 R, zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Allein der Verweis auf das Referenzsystem "Sozialhilfe" und den dortigen gleich lautenden § 77 Abs. 1 BSHG vermag zwar nicht zu überzeugen (s BSG, Urteil vom 5. September 2007 - B 11b AS 15/06 R, RdNr 28; aA Mecke in Eicher/Spellbrink, SGB II, 1. Aufl 2005, § 11 RdNr 77).

    Der Senat folgt insoweit ebenfalls dem Ergebnis des 11b. Senats in seiner Entscheidung vom 5. September 2007 (B 11b AS 15/06 R).

    Zur Begründung im Einzelnen wird auf die Entscheidung des 11b. Senats vom 5. September 2007 (B 11b AS 15/06 R) verwiesen.

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