Rechtsprechung
   BSG, 05.09.2007 - B 11b AS 51/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3155
BSG, 05.09.2007 - B 11b AS 51/06 R (https://dejure.org/2007,3155)
BSG, Entscheidung vom 05.09.2007 - B 11b AS 51/06 R (https://dejure.org/2007,3155)
BSG, Entscheidung vom 05. September 2007 - B 11b AS 51/06 R (https://dejure.org/2007,3155)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - Berufsunfähigkeitsrente - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Einkommensberücksichtigung; Anrechnung der Berufsunfähigkeitsrente; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - Anrechnung der Berufsunfähigkeitsrente - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Anrechnung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit auf ein Begehren höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Voraussetzungen und Berechnung eines Anspruchs auf höhere Leistungen nach dem SGB II; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung einer Berufsunfähigkeitsrente als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Rente wegen Berufsunfähigkeit ist im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung für die Gewährung von Alg-II-Leistungen anrechenbares Einkommen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 138
  • NZS 2008, 491
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 105/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen Bezugs einer

    Zum nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 SGB II zu berücksichtigenden Einkommen rechnen auch Leistungen anderer Sozialleistungsträger oder Leistungen anderer öffentlicher Träger (vgl nur zur Berufsunfähigkeitsrente: SozR 4-4200 § 11 Nr. 6, RdNr 17; Verletztenrente: BSGE 99, 47 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 5, RdNr 20; Existenzgründungszuschuss: BSGE 99, 240 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 8, RdNr 13 f; Arbeitslosenhilfe: BSG Urteil vom 21.12.2009 - B 14 AS 46/08 R - Arbeitslosengeld: BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 43, RdNr 22; Überbrückungsgeld: SozR 4-4200 § 11 Nr. 28, RdNr 17; Krankengeld: SozR 4-4200 § 11 Nr. 19, RdNr 16 ff; Insolvenzgeld: SozR 4-4200 § 11 Nr. 22, RdNr 13 ff; Kurzarbeitergeld: BSG Urteil vom 14.3.2012 - B 14 AS 18/11 R - zur Veröffentlichung vorgesehen), es sei denn, sie sind ausnahmsweise von der Einkommensberücksichtigung ausgenommen.
  • BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 35/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensverwertung von privaten

    Hierbei wird auch zu berücksichtigen sein, dass die Renten wegen Berufsunfähigkeit in vollem Umfang als Einkommen im Sinne des SGB II zu berücksichtigen sind (vgl BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 6).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.09.2016 - L 15 SF 21/15

    Sonstiges

    Auch das BSG geht insoweit bei der Anwendung von § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II in langjähriger und bislang fortgesetzter Rechtsprechung durchgängig davon aus, dass jede Einnahme in Geld oder Geldeswert als Einkommen zu berücksichtigen ist, wenn es sich bei ihr nicht um eine der im SGB II oder der ALGII-V konkret bezeichneten Einkommensarten handelt (zur Berücksichtigung der Erwerbsunfähigkeitsrente auf Zeit: Urteil vom 16 Mai.2007 - B 11b AS 27/06 R -, juris, Rn. 20; zur Berücksichtigung der Berufsunfähigkeitsrente: Urteil vom 5. September 2007 - B 11b AS 51/06 R -, juris, Rn. 16-17; zur Berücksichtigung der Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung: Urteil vom 5. September 2007 - B 11b AS 15/06 R -, juris, Rn. 20 ff unter ausdrücklichem Ausschluss einer erweiternden Auslegung; zum Übergangsgeld; Urteil vom 7. Mai 2009 - B 14 AS 13/08 R -, juris, Rn. 18; zum Insolvenzgeld Urteil vom 13. Mai 2009 - B 4 AS 29/08 R -, juris, Rn. 13 f.; zu Übergangsleistungen nach § 5 BKV: Urteil vom 18. Februar 2010 - B 14 AS 76/08 R -, juris, Rn. 15 f.; zu steuerfreien Zuschlägen für Sonn- und Feiertagsarbeit: Urteil vom 1. Juni 2010 - B 4 AS 89/09 R -, juris, Rn. 15 f.; zu freiwilligen Zuwendungen: Urteil vom 20. Dezember 2011 - B 4 AS 200/10 R, juris, Rn. 13 ff; zur Nichtberücksichtigung der Entschädigung eines schwerbehinderten Menschen wegen Benachteiligung im Bewerbungsverfahren: Urteil vom 22. August 2012 - B 14 AS 164/11 R -, Rn. 15).
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