Rechtsprechung
   BSG, 05.09.2018 - B 1 KR 19/18 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,29109
BSG, 05.09.2018 - B 1 KR 19/18 B (https://dejure.org/2018,29109)
BSG, Entscheidung vom 05.09.2018 - B 1 KR 19/18 B (https://dejure.org/2018,29109)
BSG, Entscheidung vom 05. September 2018 - B 1 KR 19/18 B (https://dejure.org/2018,29109)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Stationäre Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation; Warnfunktion eines aufrechterhaltenen Beweisantrages; Nichterfüllen der Sachaufklärungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3 ; SGG § 103
    Stationäre Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 14.01.2019 - B 8 SO 56/18 B

    Auskunftsanspruch über Einkommens- und Vermögensverhältnisse eines Angehörigen

    Ein Beschwerdeführer kann aber die gesetzlichen Beschränkungen der Verfahrensrügen in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG nicht dadurch erfolgreich umgehen, dass er die Rügen einer fehlerhaften Beweiswürdigung und einer mangelnden Sachaufklärung in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung kleidet oder wie hier als eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bezeichnet (stRspr, vgl nur BSG Beschluss vom 20.11.2018 - B 8 SO 43/18 B - juris RdNr 12; BSG Beschluss vom 5.9.2018 - B 1 KR 19/18 B - juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 10.9.2018 - B 9 SB 40/18 B - juris RdNr 10).
  • SG Speyer, 19.10.2018 - S 19 KR 650/17

    Gesetzliche Krankenversicherung: Genehmigungsfiktion bei nicht rechtzeitiger

    Sofern der Senat die Annahme, Reha-Leistungen könnten von anderen Leistungen des SGB V nicht klar abgegrenzt werden, gleichwohl für "völlig fernliegend" hält (BSG, Beschluss vom 05.09.2018 - B 1 KR 19/18 B -, Rn. 8) und eine "substantielle Auseinandersetzung mit der Rspr. zur Abgrenzung der Reha- von anderen Leistungen und mit den Gründen der BSG-Rspr. für eine gesetzeskonforme Rechtsanwendung" fordert, überschätzt er die Aussagekraft der vorhandenen Entscheidungen.
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