Rechtsprechung
| BSG, 05.09.2019 - B 8 SO 14/18 R |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- Bundessozialgericht
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommens- und Vermögenseinsatz - Einsatzgemeinschaft - eheähnliche Gemeinschaft mit einem (noch) verheirateten Partner)
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommens- und Vermögenseinsatz - Einsatzgemeinschaft - eheähnliche Gemeinschaft mit einem (noch) verheirateten Partner
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Bundessozialgericht (Terminbericht)
R.F. ./. Land Berlin
Sozialhilfe
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NJW 2020, 1246
- NZS 2020, 235
Wird zitiert von ...
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.07.2021 - L 8 SO 246/19
Zur Obergrenze des Beitragszuschusses nach § 32 Abs 4 Satz 2 Nr 1 SGB XII
Der Kläger und seine Lebensgefährtin führen eine eheähnliche Lebensgemeinschaft, also eine solche, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehung in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgeht (zum Begriff BSG, Urteil vom 5.9.2019 - B 8 SO 14/18 R - juris Rn. 16 m.w.N.).