Rechtsprechung
   BSG, 05.10.2006 - B 10 LW 4/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5353
BSG, 05.10.2006 - B 10 LW 4/05 R (https://dejure.org/2006,5353)
BSG, Entscheidung vom 05.10.2006 - B 10 LW 4/05 R (https://dejure.org/2006,5353)
BSG, Entscheidung vom 05. Januar 2006 - B 10 LW 4/05 R (https://dejure.org/2006,5353)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Alterssicherung der Landwirte - Rente wegen Erwerbsminderung - Rentenfeststellung unter der Bedingung der Abgabe des landwirtschaftlichen Betriebes - Feststellungsklage - sozialgerichtliches Verfahren

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Alterssicherung der Landwirte; Rente wegen Erwerbsminderung; Rentenfeststellung unter der Bedingung der Abgabe des landwirtschaftlichen Betriebes; Feststellungsklage; sozialgerichtliches Verfahren

  • Judicialis

    Alterssicherung der Landwirte, Rente wegen Erwerbsminderung, Rentenfeststellung unter der Bedingung der Abgabe des landwirtschaftlichen Betriebes, Feststellungsklage, sozialgerichtliches Verfahren

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rente wegen Erwerbsminderung - Rentenfeststellung unter der Bedingung der Abgabe des landwirtschaftlichen Betriebes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung einer Erwerbsminderung auf Feststellung eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung im Fall der Abgabe eines landwirtschaftlichen Unternehmens; Verhältnis der Feststellungsklage zu Anfechtungsklage und Verpflichtungsklage; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 504 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 65/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verletzung des Sozialgeheimnisses -

    Der auch im sozialgerichtlichen Verfahren geltende Grundsatz der Subsidiarität der Feststellungsklage (stRspr: BSG vom 27.1.1977 - 12/8 REh 1/75 - BSGE 43, 148, 150 = SozR 2200 § 1385 Nr. 3; BSG vom 5.10.2006 - B 10 LW 4/05 R - SozR 4-1500 § 55 Nr. 9) steht der Zulässigkeit der Feststellungsklage vorliegend nicht entgegen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.01.2014 - L 1 KR 175/12

    Beschäftigung - Einzelfallhelfer - Eingliederungshilfe

    An einem solchen fehlt es, wenn es eine effektivere Klagemöglichkeit gibt oder das Feststellungsurteil den Rechtsstreit noch nicht abschließend erledigen könnte (vgl. BSG, Urteil vom 5. Oktober 2006 - B 10 LW 4/05 R - mit weiteren Nachweisen).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.11.2015 - L 1 KR 88/14

    Familienhelfer - Einzelfallhilfe

    An einem solchen fehlt es, wenn es eine effektivere Klagemöglichkeit gibt oder das Feststellungsurteil den Rechtsstreit noch nicht abschließend erledigen könnte (vgl. BSG, Urteil vom 5. Oktober 2006 - B 10 LW 4/05 R - mit weiteren Nachweisen).
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