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   BSG, 05.11.2008 - B 6 KA 42/07 B   

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https://dejure.org/2008,47741
BSG, 05.11.2008 - B 6 KA 42/07 B (https://dejure.org/2008,47741)
BSG, Entscheidung vom 05.11.2008 - B 6 KA 42/07 B (https://dejure.org/2008,47741)
BSG, Entscheidung vom 05. November 2008 - B 6 KA 42/07 B (https://dejure.org/2008,47741)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 13.02.2012 - B 6 KA 4/11 C
    Die vom Kläger im Februar 2005 erhobene Restitutionsklage gegen das LSG-Urteil vom 18.10.2000 blieb ebenso erfolglos (Urteil des LSG vom 14.9.2005 - L 11 KA 27/05; Beschluss des BSG vom 7.2.2006 - B 6 KA 66/05 B; Beschluss des BVerfG vom 12.7.2006 - 1 BvR 1116/06) wie seine Schadensersatzklage wegen Amtspflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Zulassungsentziehung (Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 7.4.2006 - 11 U 173/04 - und Beschluss des BGH vom 2.10.2007 - III ZR 124/06) und die erneut im Juli 2006 erhobene Restitutionsklage gegen das LSG-Urteil vom 18.10.2000 (Urteil des LSG vom 25.4.2007 - L 11 KA 69/06; Beschluss des BSG vom 5.11.2008 - B 6 KA 42/07 B).

    Dies wäre aber schon deswegen erforderlich gewesen, weil der Richter E. an den Entscheidungen des Senats, die in der Zeit vor dem Beschluss des Senats vom 5.11.2008 (B 6 KA 42/07 B), die Richterin Dr. D. an solchen vor dem Beschluss des Senats vom 9.2.2011 (B 6 KA 49/10 B) in Angelegenheiten des Klägers getroffen wurden, überhaupt nicht beteiligt waren.

    Wie der Kläger selbst vorträgt, gingen dem am 15.9.2009 geführten Telefonat Schreiben des Klägers an den Senatsvorsitzenden sowie an den seinerzeit im Senat tätigen Richter G. "im Nachgang des Verfahrens B 6 KA 42/07 B" voraus, in denen es dem Kläger zum einen "um Ausräumung" der vereinzelten Bezeichnungen "Urkundenfälschung" und "Fortbildungsverweigerung" ging, zum anderen um ein "Auskunftsersuchen über Herrn Dr. Di. anlässlich seiner Mitwirkung in der Sitzung vom 5.11.2008".

    Der am 5.11.2008 getroffene Beschluss B 6 KA 42/07 B hatte die Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen das eine Restitutionsklage des Klägers betreffende Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 25.4.2007 zum Gegenstand.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2010 - L 11 KA 24/09

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auch diese Klage blieb ohne Erfolg (Urteil des Senats vom 25.04.2007 - L 11 KA 69/06 -, BSG, Beschluss vom 05.11.2008 - B 6 KA 42/07 B -).

    Verfahren B 6 KA 42/07 B.

    "In ihrem Beschluss vom 05.11.2008 (Az. B 6 KA 42/07 B) schreiben Sie (I. 2), dass ich bestraft worden bin (10 Jahre Berufsfreiheitssperre recht + unrecht), weil ich vor 12 Jahren Fortbildungsverweigerer und Urkundenfälscher gewesen sei.

  • BSG, 09.02.2011 - B 6 KA 49/10 B

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Wiederzulassung nach vorangegangener

    Die vom Kläger im Februar 2005 erhobene Restitutionsklage gegen das LSG-Urteil vom 18.10.2000 blieb ebenso erfolglos (Urteil des LSG vom 14.9.2005 - L 11 KA 27/05 - Beschluss des BSG vom 7.2.2006 - B 6 KA 66/05 B - Beschluss des BVerfG vom 12.7.2006 - 1 BvR 1116/06 -) wie seine Schadensersatzklage wegen Amtspflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Zulassungsentziehung (Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 7.4.2006 - 11 U 173/04 - und Beschluss des BGH vom 2.10.2007 - III ZR 124/06 -) und die erneut im Juli 2006 erhobene Restitutionsklage gegen das LSG-Urteil vom 18.10.2000 (Urteil des LSG vom 25.4.2007 - L 11 KA 69/06 - Beschluss des BSG vom 5.11.2008 - B 6 KA 42/07 B -).
  • BSG, 22.10.2013 - B 6 KA 47/13 B
    Der Antrag auf Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens B 6 KA 42/07 B wird abgelehnt.

    Dr. D. war auch in seiner in der Vergangenheit ausgeübten Funktion als Präsident der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe weder nach § 41 Nr. 4 noch nach § 41 Nr. 6 ZPO iVm § 60 SGG von der Mitwirkung im Verfahren B 6 KA 42/07 B ausgeschlossen, weil Zahnärztekammern und Kassenzahnärztliche Vereinigung (KZÄV) verschiedene Körperschaften sind.

  • BSG, 07.07.2011 - B 6 KA 2/11 C
    Auf die rein subjektiven Vorstellungen eines Beteiligten kommt es dabei nicht an; entscheidend ist vielmehr, ob ein Verfahrensbeteiligter aus dem Blickwinkel eines neutralen Dritten bei vernünftiger Würdigung aller Umstände hinreichenden Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (stRspr: vgl BVerfG vom 5.4.1990, BVerfGE 82, 30, 38; BSG SozR 3-1500 § 60 Nr. 1 S 2 f; BSGE 82, 150, 153 f = SozR 3-1500 § 60 Nr. 4 S 17 f; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 4 RdNr 13; BSG, Beschluss vom 5.11.2008 - B 6 KA 42/07 B - BeckRS 2008, 58312 RdNr 9; zuletzt BSG, Beschluss vom 13.10.2010 - B 13 R 69/10 B).
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