Rechtsprechung
   BSG, 05.12.1996 - 4 RA 35/95   

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https://dejure.org/1996,4770
BSG, 05.12.1996 - 4 RA 35/95 (https://dejure.org/1996,4770)
BSG, Entscheidung vom 05.12.1996 - 4 RA 35/95 (https://dejure.org/1996,4770)
BSG, Entscheidung vom 05. Dezember 1996 - 4 RA 35/95 (https://dejure.org/1996,4770)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Altersversorgung - Bescheid der Hauptverwaltung der Sozialversicherung der DDR - Dynamisierung von Zusatzversorgungsrenten - Wiederherstellung der Rechtseinheit in Deutschland auf dem Gebiet des Rentenversicherungsrechts - Bestandsrentner mit Zusatzversorgungsrenten - Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatzversorgungssystemen der ehemaligen DDR - Probleme der Bewältigung der Folgen des Staatsbankrotts der DDR - Abschmelzen der Renten aus Zusatzversorgungssystemen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 30.08.2000 - B 5/4 RA 87/97 R

    Begrenzung der Arbeitsverdienste während der Zeit der Zugehörigkeit zur AVI und

    Über die Rechtmäßigkeit dieser die Festsetzung des Monatsbetrags der Rente in den angefochtenen Bescheiden fortschreibenden Anpassungen (sie sind in aller Regel dem Rentenversicherungsträger zurechenbare Verwaltungsakte, vgl BSG Urteile vom 5. Dezember 1996 - 4 RA 35/95 - nicht veröffentlicht und vom 23. März 1999 - B 4 RA 41/98 R - SozR 3-1300 § 31 Nr. 13 mwN) hat der Senat ebensowenig zu entscheiden wie über die während des Revisionsverfahrens erteilten Bescheide der Beklagten vom 5. und 17. Mai 2000.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2013 - L 22 R 645/11

    Stellvertretender Minister

    Die zugelassene Revision war vom Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 05. Dezember 1996 - 4 RA 35/95 zurückgewiesen worden.
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