Rechtsprechung
   BSG, 05.12.2017 - B 12 KR 16/15 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,46752
BSG, 05.12.2017 - B 12 KR 16/15 R (https://dejure.org/2017,46752)
BSG, Entscheidung vom 05.12.2017 - B 12 KR 16/15 R (https://dejure.org/2017,46752)
BSG, Entscheidung vom 05. Dezember 2017 - B 12 KR 16/15 R (https://dejure.org/2017,46752)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW

    § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB 4, § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB 4, § 249b S. 1 SGB 5, § 172 Abs 3. S. 1 SGB 6

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 1 Nr 1 SGB 4, § 8 Abs 1 Nr 2 SGB 4, § 249b S 1 SGB 5, § 172 Abs 3 S 1 SGB 6
    Beitragsnachforderung - Aushilfsfahrer - geringfügig entlohnte Beschäftigung - auf nicht mehr als ein Jahr befristete Beschäftigung - Regelmäßigkeit

  • Wolters Kluwer

    Nachentrichtung von Pauschalbeiträgen für geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer; Begriff der regelmäßigen Beschäftigung; Auf ständige Wiederholung gerichtete Beschäftigung; Auf nicht mehr als ein Jahr befristete Beschäftigung

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 8 Abs. 1 Nr. 1
    Nachentrichtung von Pauschalbeiträgen für geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit einer Beitragsnachforderung für einen Aushilfsfahrer mit einer geringfügig entlohnten und auf nicht mehr als ein Jahr befristeten Beschäftigung

  • datenbank.nwb.de

    Beitragsnachforderung - Aushilfsfahrer - geringfügig entlohnte Beschäftigung - auf nicht mehr als ein Jahr befristete Beschäftigung - Regelmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Beitragsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB IV § 8 Abs. 1 Nr. 1
    Nachentrichtung von Pauschalbeiträgen für geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 591
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 05.12.2017 - B 12 R 10/15 R

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht- bzw -freiheit - zeitgeringfügige

    Regelmäßig ist nach der Rechtsprechung des BSG eine Beschäftigung, die bei vorausschauender Betrachtung (vgl Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Sozialgesetzbuchs - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - BT-Drucks 7/4122 S 43 zu 1.) von vornherein auf ständige Wiederholung gerichtet ist (vgl zB BSG Urteil vom 11.5.1993 - 12 RK 23/91 - SozR 3-2400 § 8 Nr. 3 S 11 f; Urteil vom 28.4.1982 - 12 RK 1/80 - SozR 2200 § 168 Nr. 6 S 10 f mwN) ; nicht erforderlich ist, dass sie über mehrere Jahre hinweg ausgeübt werden soll (vgl BSG Urteil vom heutigen Tage - B 12 KR 16/15 R - zur Veröffentlichung vorgesehen in SozR) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2016 - L 8 R 1136/13
    Dass durch die Beigeladene zu 3) innerhalb dieses Zirkels ein gewisses Maß an eigenverantwortlicher Organisation übertragen worden ist, ist weder gegenüber den festangestellten Teammitgliedern noch gegenüber dem Kläger ein Ausdruck fehlenden Weisungsrechts (BSG, Urteil v. 18.11.2015, B 12 KR 16/15 R).
  • BSG, 23.07.2018 - B 12 R 73/17 B
    Es habe ferner entschieden, dass bei einer Beschäftigung, die auf ständige Wiederholung gerichtet sei und über mehrere Jahre ausgeübt werden solle, "gewöhnlich vieles" für ihre Regelmäßigkeit spreche (Hinweis auf BSG Urteil vom 5.12.2017 - B 12 KR 16/15 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-2400 § 8 Nr. 8 vorgesehen).

    Diese Rechtsprechung hat er in dem von der Beklagten bereits erwähnten Urteil vom 5.12.2017 (B 12 KR 16/15 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-2400 § 8 Nr. 8 vorgesehen) für Fälle einer auf nicht mehr als ein Jahr befristeten Beschäftigung bestätigt.

  • LSG Sachsen, 13.12.2018 - L 2 KR 108/13
    Eine grundlegende inhaltliche Änderung derjenigen Tatbestände, die bisher zur Versicherungsfreiheit geführt hatten, war beim Übergang von den §§ 168, 1228 RVO zu § 8 SGB IV nicht beabsichtigt (so ausdrücklich Schlegel/Knispel in jurisPK-SGB IV, 3. Auflage, § 8 Rn. 35; vgl. auch BSG, Urteil vom 5. Dezember 2017 - B 12 KR 16/15 R - juris Rn. 16).
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