Rechtsprechung
   BSG, 05.12.2017 - B 12 R 10/15 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 SGB 4, § 8 Abs 1 Nr 2 SGB 4, § 28p SGB 4, § 7 Abs 1 S 1 SGB 5, § 5 Abs 2 S 1 SGB 6
    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht- bzw -freiheit - zeitgeringfügige Beschäftigung - Gegenüberstellung des monatlich erzielten Arbeitsentgelts mit dem Betrag der monatlichen und nicht auf Tage umgerechneten anteiligen Entgeltgrenze

  • Jurion

    Beitragspflicht zur Sozialversicherung; Kurzfristige versicherungsfreie Beschäftigungen; Unständig Beschäftigter; Vorliegen von Entgeltgeringfügigkeit; Prognoseentscheidung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Beitragsrecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht- bzw -freiheit - zeitgeringfügige Beschäftigung - Gegenüberstellung des monatlich erzielten Arbeitsentgelts mit dem Betrag der monatlichen und nicht auf Tage umgerechneten anteiligen Entgeltgrenze

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 625



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Baden-Württemberg, 11.10.2018 - L 10 BA 2747/18  

    Aufhebung eines Beiladungsbeschlusses

    Nur für Klagen des Arbeitgebers gegen Beitragsbescheide der Rentenversicherungsträger auf Grund von Betriebsprüfungen bei den Arbeitgebern nach § 28p Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) hat das Bundessozialgericht die Beiladung der von der Beitragsforderung mitbegünstigten Fremdversicherungsträger der jeweiligen Versicherungszweige für notwendig erachtet (BSG, Urteil vom 16.12.2015, B 12 R 1/14 R, u.a. in juris, dort Rdnr. 14, m.w.N.; die Beiladung der Einzugsstelle reicht insoweit nicht, BSG, Urteil vom 16.12.2015, B 12 R 11/14 R, u.a. in juris, dort Rdnr. 21; anders jetzt Urteil vom 05.12.2017, B 12 R 10/15 R, in juris, Rdnr. 10: keine notwendige Beiladung der Fremdversicherungsträger beim Beitragsbescheid nach Betriebsprüfung).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.07.2018 - L 9 BA 14/18  

    Streitwertfestsetzung - zur Streitwertfestsetzung ohne Kostengrundentscheidung

    Nach der Höhe der Beitragsnachforderung ist gemäß § 52 Abs. 3 Satz 1 Gerichtskostengesetz der Streitwert zu bestimmen (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. zuletzt, Urteile vom 05. Dezember 2017 - B 12 R 10/15 R -, vom 16. August 2017 - B 12 KR 14/16 R - und vom 16. Dezember 2015 - B 12 R 11/14 R - alle juris).
  • SG Berlin, 08.06.2018 - S 81 BA 180/18  

    Bindungswirkung türkischer Entsendebescheinigung - sinngemäße Übertragbarkeit der

    Sofern die Antragstellerin sich dagegen wendet, dass in dem angefochtenen Bescheid der Antragsgegnerin immer volle Beschäftigungsmonate zugrunde gelegt wurden, obwohl die Arbeitnehmer oft nur Teile des Monats gearbeitet hätten, ist dies allein dem im Sozialversicherungs- und beitragsrecht geltenden Monatsprinzip (vgl. dazu z.B. BSG, Urteil vom 5. Dezember 2017 - B 12 R 10/15 R -, juris) geschuldet.
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