Rechtsprechung
| BSG, 06.01.2022 - B 5 LW 2/21 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
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Verfahrensgang
- SG Stuttgart, 06.08.2020 - S 6 LW 4123/19
- LSG Baden-Württemberg, 06.05.2021 - L 10 LW 2822/20
- BSG, 06.01.2022 - B 5 LW 2/21 B
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 16.11.2022 - B 5 R 121/22 B
Rentenrechtliche Berücksichtigung von Kindererziehungs- und …
Es kann dahinstehen, ob - ungeachtet der schwer nachvollziehbaren Formulierung - damit eine Rechtsfrage iS des § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG bezeichnet ist, welche sich auf eine verallgemeinerungsfähige abstrakt-generelle Aussage beziehen muss, die sich im Zusammenhang mit der Interpretation einer bestimmten Rechtsvorschrift stellt (vgl BSG Beschluss vom 6.1.2022 - B 5 LW 2/21 B - juris RdNr 13 mwN) . - BSG, 25.08.2022 - B 5 R 83/22 B
Höhere Altersrente unter Zugrundelegung zusätzlicher Kindererziehungszeiten und …
Dem Einzelfall der Klägerin kommt jedoch keine grundsätzliche Bedeutung zu (vgl BSG Beschluss vom 6.1.2022 - B 5 LW 2/21 B - juris RdNr 13; BSG Beschluss vom 29.6.2022 - B 5 R 98/22 B - juris RdNr 7) . - BSG, 29.06.2022 - B 5 R 98/22 B
Rückwirkende Aufhebung einer großen Witwenrente Grundsatzrüge im …
Es kann dahinstehen, ob damit eine Rechtsfrage iS des § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG bezeichnet ist, welche sich auf eine verallgemeinerungsfähige abstrakt-generelle Aussage beziehen muss, die sich im Zusammenhang mit der Interpretation einer bestimmten Rechtsvorschrift stellt (vgl BSG Beschluss vom 6.1.2022 - B 5 LW 2/21 B - juris RdNr 13 mwN).